Schweiz
Merz' Agonie begann mit dem Herzinfarkt
Von Vincenzo Capodici. Aktualisiert am 06.08.2010 134 Kommentare
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Vincenzo Capodici ist Reporter bei Tagesanzeiger.ch/Newsnetz.
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Im Herbst 2008, als die Finanzkrise in aller Heftigkeit ausbrach und die UBS am Abgrund stand, erlitt Hans-Rudolf Merz einen Herzinfarkt. Bald machte der böse Witz die Runde, der Finanzminister habe den Herzinfarkt erlitten, als ihm die UBS die 68 Milliarden Franken teure Rechnung für deren Rettung präsentiert habe. Der Witz ist zwar zynisch. Der gesundheitliche Schicksalsschlag markierte aber den Beginn der politischen Agonie von Merz.
In der Folge agierte er immer wieder unglücklich, oft war er ein einziges Ärgernis, auch für seine Partei. Die parlamentarische Geschäftsprüfungskommission (GPK) kam im Frühling in ihrem Bericht zur UBS-Steueraffäre zu einem verheerenden Fazit über das Krisenmanagement des Finanzministers. Ein Kritikpunkt lautete, dass Merz seine Bundesratskollegen zu spät über die Entwicklungen in der UBS-Affäre informiert habe.
Merz hatte das Pech, dass ab dem Herbst 2008 auf die Schweiz herkulische Herausforderungen warteten. Da waren nicht nur die taumelnde UBS und der von der Grossbank verursachte Streit mit den USA über das Bankgeheimnis und die Herausgabe von Kundendaten. Da war auch die Geiselnahme von Rachid Hamdani und Max Göldi in Libyen. In Tripolis erlebte Merz dann seine schwärzeste Stunde als Politiker. Im August 2009 unterzeichnete er einen fragwürdigen Staatsvertrag mit dem Ghadhafi-Regime. Trotz Gesichtsverlusts wollte er danach nichts von einem Rücktritt wissen. Die missglückte Soloaktion in Tripolis machte ihn langsam, aber sicher unmöglich als Mitglied der Landesregierung. Am Ende seiner Amtszeit als Bundespräsident sprach selbst Merz von einem «annus horribilis».
Ein solider Finanzminister
Das «schreckliche Jahr» überschattet das fast siebenjährige Wirken von Merz im Bundesrat. Dabei machte er als Finanzminister einen insgesamt guten Job, obwohl ihm die geplanten grossen Steuerreformen nicht gelangen. Sein Steuerpaket scheiterte am Volks-Nein, seine radikale Reform der Mehrwertsteuer kommt nicht voran. Immerhin konnte er bei der Unternehmenssteuerreform einen Teilerfolg verbuchen. Auch die gelungene Umsetzung des neuen Finanzausgleichs geht auf seine Rechnung. Vor allem gelang es Merz, rasch den Bundeshaushalt zu sanieren. Er präsentierte positive Jahresrechnungen und drückte die Schuldenlast. Und er gleiste ein neues Programm zur Konsolidierung des Haushalts auf. Die Schweiz steht im europäischen Vergleich sehr gut da.
Angesichts dieser Verdienste hätte Merz als geachteter und solider Finanzminister in die Geschichte eingehen können. Nach dem Herzinfarkt im Herbst 2008 manövrierte er sich politisch immer mehr ins Abseits. Dies hätte Merz vermeiden können, wenn er früher zurückgetreten wäre. Immerhin: Bald kann er seinen Ruhestand geniessen. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 06.08.2010, 15:02 Uhr
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134 Kommentare
In der Lybien-Affäre hatte BR Merz keine glückliche Hand. Aber er hat etwas sehr Unschweizerisches vollbracht: er ist ein Risiko eingegangen! Das erfordert in erster Linie Mut. Sein Vorgehen verdient Anerkennung und keine Häme. Messen sollten wir seine Taten aber als Finanzminister. Und da gehört er zu den Besten auf diesem Kontinent! Antworten
Gut! Ich habe den Champagner schon Gestern nach den ersten Meldungen kaltgestellt. Hoffentlich wird eine den Interessen der Boni-Bänker gegenüber weniger willfährige NachfolgerIn gewählt. Ein Verlust des FdP-Sitzes an die Grünen dürfte leider (noch) Wunschdenken bleiben, aber auch das wird sich mit er Zeit noch ändern. Ewig lassen sich die NormalverdienerInnen nicht derart betrügen. Antworten
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