Merz erzählte nur einem vom Flug nach Tripolis
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 26.08.2009 56 Kommentare
Artikel zum Thema
Finanzminister Hans-Rudolf Merz und sein luxemburgischer Amstkollege Luc Frieden haben sich heute in Bern zu einem Arbeitsbesuch getroffen. Dabei wurde das Protokoll zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens unterzeichnet. Beim gemeinsamen Mittagessen soll Merz dann mehrere SMS erhalten haben, versichern regierungsnahe Personen gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet. Darin wurde dem Bundespräsidenten mitgeteilt, dass die Chancen gut stünden, die zwei in Libyen festgehaltenen Schweizer freizubekommen. Man fliege darum mit dem Bundesratsjet nach Tripolis, um die beiden Manager zurückzubringen.
Von diesen SMS hat Merz dem Luxemburger Kollegen berichtet. Damit wusste Frieden zu diesem Zeitpunkt viel mehr als die anderen sechs Schweizer Bundesräte. Der Finanzminister aus dem Grossherzogtum traf sich nach dem Mittagessen mit anderen schweizerischen Politikern und erzählte diesen taufrisch von den SMS, die Merz während dem Mittagessen bekommen hatte. So erfuhren auch sie und später die anderen Bundesräte von der zweiten Soloaktion des Schweizer Bundespräsidenten in der Libyen-Affäre.
Der Mittwoch wird ein schwieriger Tag für Merz
Mehr aber auch nicht. Während das Flugzeug nach Tripolis unterwegs war, liefen in den verschiedenen Departementen und in der Bundeskanzlei die Drähte heiss. Doch kein Sprecher konnte etwas zum Flug sagen. Merz sass zu diesem Zeitpunkt in der Wirtschaftskommission des Ständerates und musste zusammen mit Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf zum UBS-Vergleich Auskunft geben. Er wurde über die Entwicklung aber via SMS auf dem Laufenden gehalten. Um halb acht Uhr abends war die Sitzung immer noch im Gange. Und auch das Finanzdepartement mauerte weiter.
Ob die Geiseln in der Nacht auf Mittwoch oder erst heute früh zurückkehren - Bundespräsident Hans-Rudolf Merz werde in der Bundesratssitzung von heute so oder so schwierige Momente erleben, sagen Eingeweihte. Die Juristen von Justizministerin Eveline Widmer Schlumpf halten jenen Punkt im Vertrag, der faktisch allen libyschen Staatsbürgern Diplomatenstatus gewährt, für unhaltbar. Insider schliessen nicht aus, dass der Bundesrat in diesem Punkt seinem Bundespräsidenten die Gefolgschaft verweigern wird. Die Desavouierung des Schweizer Bundespräsidenten wäre ein Eklat. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 26.08.2009, 06:03 Uhr
WRITE A COMMENT
56 Kommentare
Wir finden es gut, das Bundesrat Merz etwas versucht und unternommen hat. Allerdings auf eine nicht korrekte Art. Viele Leute denken nun Schlechtes über ihn, doch die Angehörigen der Geiseln sehen da wahrscheinlich ganz anders. Nicht korrekt war die Unterschrift ohne Bestätigung. Aline B., Dominique G., Morris S. WBK 1 BWSZO Antworten
Wir finden die aktuelle Lage der Schweiz ziemlich heikel. Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hätte nicht auf eigene Faust handeln sollen. Der Vertrag ist absurd. Er bringt uns oder den Geiseln nichts und ist nur vorteilhaft für die Libyer. Die Geiseln sollten schon lange wieder zurück sein. Antonio, Lucien, Jessica BWSZO WBK1 Antworten
Wir finden es gut, dass Bundesrat Merz so gehandelt hat. Vielleicht wurde Ghadhafi dadurch friedlich gestimmt und die "Gefangenen" kommen frei. Jedoch hätte er sich mit den anderen Bundesräten absprechen müssen und so die Konflikte vermeiden können. Adrienne S. & Janine S. BWSZO WBK 1 Antworten
Wir finden es gut. dass Bundesrat Merz versucht hat, die zwei Geiseln heim zu holen. Unserer Meinung nach hat der Bundespräsident das Ganze jedoch falsch inszeniert. Er hätte seine Unterschrift nicht unter den erpresserischen Vertrag setzen dürfen, denn er nützt den Geiseln nichts, da sie immer noch auf das OK warten, um Libyen zu verlassen. Marielle, Aline, Fabian, BWSZO Klasse WBK 1 Antworten
BR Merz scheint von allen guten Geistern verlassen, hat vollkommen die Bodenhaftung verloren und ist mit seinen Alleingaengen, Plauderstuendchen gar mit einem auslaendischen Diplomaten, in einem Regierungskollegium das auf gegenseitigem Vertrauen und Offenheit fusst, schlicht nicht mehr tragbar. Er soll zuruecktreten bevor er Staatsgeheimnisse ausplaudert. Antworten
Merz ist ein fähiger Bundesrat, aber hier war er einfach nur naiv. Wenn eine Entschuldigung, dann nur mit gleichzeitiger Freilasung der Geiseln, so aber hat er sich und die Schweiz vor Gaddafi lächerlich gemacht. Die Idee ist gut, sonst bleiben die beiden Geiseln für immer in Lybien. Aber für sowas braucht es die Bewiligung des Bundes- und Nationalrates! Merz darf das nicht alleine entscheiden! Antworten
Libyen weiss ganz genau, was sich in unserem politisch und in den Medien abspielt. Die warten jetzt ab, wie der Bundesrat auf die "Affäre Merz" reagieren wird. Danach werden sie ihre nächste Aktion richten. Ich bin sicher, dass es noch eine Weile dauert, bis die beiden Geschäftsleute nach Hause fliegen können. Wer wird eigentlich diese Kosten für die Verhandlungen, Jetflüge am Schluss übernehmen? Antworten
Mich stört eigentlich nur eines: Wie unser Land und - besonders verwerflich - wie einzelne Regierungsmitglieder in der Öffentlichkeit mit unserem Bundespräsidenten umgehen. Ich vermisse Loyalität und Achtung, die wir unserem Bundespräsidenten schulden - und ich verabscheue die Wichtigtuer und Besserwisser, die meinen, sich auf diese ekelerregende Weise profilieren zu können. Antworten
@Martin Waeber: Irgendwie nicht nachvollziehbar, Ihr Kommentar, zumindest für meinen begrenzeten Intellekt: Frau Calmy-Rey hat nichts gemacht und doch alles verschlimmert? Oder doch etwas gemacht, wofür sie dann doch nicht belohnt wird? Oder umgekehrt? Aber Sie wissen ja bestimmt, was genau sie gemacht, nicht gemacht oder falsch gemacht hat und womit sie belohnt wurde. Um Aufklärung wird gebeten. Antworten
Da überlässt ein Schweizer Bundespräsident einem der übelsten, unberechenbarsten Diktatoren dieser Welt faktisch den Entscheid über seinen Rücktritt. Anstatt erhobenen Hauptes mit den Geiseln zurückzukehren, sitzt er nervös zuhause vor seinem Handy und wartet auf den erlösenenden Bescheid per SMS. Einfach nur hochnotpeinlich und in höchsten Mass unprofessionell. Antworten
Hannibal - ein Pfundskerl! Mit hohemTempo darf er durch Paris rasen - man lässt ihn gewähren! Sein Papi ist nämlich wieder ganz ganz oben - die USA dürfen z.B. sein Erdöl aus den Tiefen der Wüste herauspumpen! Man entschuldigt sich bei ihm. Amerikanische Bobmen hatten seine Adoptiv -Tochter getötet! Die tapfere Schweiz - Genf - interessierte das nicht! Die Folgen kennen wir - Überforderung! Antworten
Die Handlung von Herr Merz passt haargenau zu den sieben Einzelkämpfer in Bern. Da wird grossartig von Kollegium gesprochen und in Wirklichkeit wurstet jede/r auf seine Art und Weise. Die Schweiz (die Regierung der Schweiz) macht sich im Ausland zur Spottnummer. Jeder merkt, dass mit dem kleinen Land alles gemacht werden kann. Und wenns dann einmal heikel wird, regeln wir das noch mit Steuergeld! Antworten
BR Merz scheint von allen guten Geistern verlassen, hat vollkommen die Bodenhaftung verloren und ist mit seinen Alleingaengen, Plauderstuendchen gar mit einem auslaendischen Diplomaten, in einem Regierungskollegium das auf gegenseitigem Vertrauen und Offenheit fusst, schlicht nicht mehr tragbar. Er soll zuruecktreten bevor er Staatsgeheimnisse ausplaudert. Antworten
Es ist langsam wie beim Fussball hier, jeder meint es besser zu wissen. Was soll da doch lange diskutiert werden, es braucht Entscheide und Taten. Merz macht das richtig, er will die zurückgehaltenen "Geiseln" endlich freibekommen, und hierfür erachte ich das Vorgehen richtig. Antworten
Wer wie die 3 Frauen im Bundesrat im Zusammenhang mit dem Libyenproblem von Rechtsstaat faselt und auf Prinzipien pocht (ausgerechnet!) hat nicht begriffen, wie man mit arabischen Befindlichkeiten und Libyen speziell, umgehen muss. Herr Merz hat gehandelt, wo insbesondere MCR versagt hat - nur DAS zählt. Es mag nicht alles glücklich verlaufen sein, aber mit Grinsen holt man keine Geiseln zurück. Antworten
Herr Merz sollte die gleichen Fehler nicht zweimal machen! Wenigstens dieses Mal hättte er seine Kollegen im BR informieren müssen. Es wirkt lächerlich, wenn ein Minister aus Luxemburg mehr weiss als seine Kollegen, das ist der wesentliche Punkt!. Also nicht immer die blöden Vergleiche mit MCR, wir sprechen von Herrn Merz und seinen konfusen Aktionen die unser Land der Lächerlichkeit Preis geben! Antworten
Es wird immer wichtiger, dass der Bundesrat zukünftig vom Volk gewählt wird. Dann haben nicht mehr Theoretiker und Nörgeler das sagen, sondern Macher und Umsetzer. Merz und Maurer würde bleiben, während einige andere sang- und klanglos in die vergoldete Rente gehen könnten. Wie wäre es, wenn man im Gremium MbO einführen würde? Aber wenn man sich Ziele setzen müsste, könnte man ja gemessen werden. Antworten
Dass BR MCR bisher nicht auf die Forderungen von Qadhafi eingetreten ist und schlicht die Freilassung der Geiseln gefordert hat, finde ich absolut verständlich. Die Frage stellt sich mir aber, warum nicht schon längst die internationale Gemeinschaft eingeschaltet wurde, um Druck auf Libyen auszuüben. Das Verhalten von BR Merz empfinde ich als unehrenhaft, kriecherisch und beschämend für die CH. Antworten
Wir leben im 21 Jahrhundert. Libyen hingegen mit Gesetzen des Gladiatoren im 16 Jahrhundert. Wie wollen sie die Unterschiede angleichen? Das die dort mit Öl und Gas handeln, spricht noch von keiner Kultur im gesellschaftlichen Sinne. Die "Vogt-Knecht-Gesellschaft" das ist dessen Realität. Man soll aufhören Hr. Merz zu zerstückeln. Es ist unwürdig auf das Niveau des "Stadions" abzurutschen. Antworten
BR Merz handelt, und ich hoffe sehr, dass die Geiseln freikommen. CR und WS haben bisher nichts Konstruktives getan, ausser BR Merz ständig zu kritisieren und zu diffamieren. Das immer wiederkehrende Versagen von CR muss ja irgendwie vernebelt werden und so kommt ihr diese Sachlage sehr gelegen. Antworten
Ist in diesem Fall wesentlich, ob das Flugzeug gestartet ist oder nicht? Wesentlich wird es erst, wenn die Geiseln im Flugzeug sitzen. Oder soll vielleicht Herr Merz zukünftig auch darüber informieren, wenn er auf die Toilette muss? Wenn die Geiseln frei kommen, scheint mir die Entschuldigung relativ unwichtig. Ich komm mir vor wie im Kindergarten. Antworten
ALLE Schweizer sollten Lybien verlassen, um die Beziehungen zu diesem Schurkenstaat solange auf Eis zu legen, bis er sich ebenfalls entschuldigt hat! Es geht nicht an, wegen ein paar Wirtschaftsbeziehungen (das liebe Geld des Herrn Merz) die Demokratie mit Füssen zu treten. Sonst können wir uns gleich der Mafia anschliessen, was bisher nur einige Banker der UBS praktiziert haben. Mir graut davor. Antworten
Es wird fast nie geagt, dass die beiden Schweizer ja in Lyben nicht in einem dreckigen Loch dahinvegtieren, sondern dass diese bequem und gut aufgehoben in der CH-Botschaft leben. Klar - Freiheitsberaubung ist es trotzdem - aber der kleine BR scheint seine Solonummer wirklich nur wegen der Kompensierung seines Minderwertigkeit durchgezogen zu haben. Das Leben der beiden Schweizer war nie gefährdet Antworten
Herrn Bundesrat Merz muss für seinen Mut gratuliert werden. Hier zählt doch nur das Resultat. Als im Jahre 1999 Bundesrätin Dreifuss nach einem Besuch in mazedonischen Flüchtlingslagern in ihrem Flugzeug in eigener Entscheidung Flüchtlinge mitfliegen liess, ging auch kein Aufschrei durch die Bevölkerung, obschon dafür sicherlich ebensowenig ein Rechtsparagraph hätte gefunden werden können. Antworten
Ich wuensche BR Merz viel Courage heute. 10 Rosenkraentze und Ave Marias oder was auch immer die Kollegen noetig haben ..... Ich wuensche v.d. BR Kollegen dass sie konstruktive Unterstuetzung gewaehren um die Situation nicht noch weiter eskalieren zu lassen. Antworten
Je mehr herauskommt, aus dem sogenannten "Vertrag", desto entsetzter bin ich. Das alle lybischen Staatsbürger Diplomatenstatus haben sollen, schlägt dem Fass aber den Boden raus, wie man doch so schön sagt. Ein solcher Vertrag ist der Schweiz in keiner Hinsicht würdig und sollte mit dem Rücktritt und/oder der Entlassung Verantwortlichen enden! Antworten
was für gwundrige schweizer es doch gibt. lasst doch endlich herr merz machen was er will am ende bin ich froh wenn die zwei schweizer frei sind die politiker die nur kritisiern sollten einmal in libien gefangen gehalten werden es ist doch einen riesigen skandal dass in der schweiz die palamentarier meinen mit dem kritisieren immer sich in den mittelpunkt zu stellen. ich schähme mich für die CH Antworten
Was ist das nur für eine Regierung? Jeder wurstelt etwas vor sich hin, keiner informiert die anderen Mitglieder und hinterher kritisiert jeder den andern. Dieser Bundesrat macht sich beim Volk und bei anderen Regierungen lächerlich und unmöglich. Schönwetterregierung nennt man das. Aber wenn es brenzlig wird, taugt dieses "Kollegialprinzip" überhaupt nicht. Antworten
Also bitte. Merz flog nach Tripolis um die Affäre zu beenden. Alle haben das gewusst. Weil die Empörung im Volk gross ist, stossen jetzt alle ihre Messer in den Rücken von Merz. Die hatten ja alle genug Zeit um sich was vernünftiges auszudenken. Wenn schon, dann sollen alle 7 geschlossen zurücktreten, oder keiner! Antworten
Wenn da der schlaue Gaddafi die naiven Schweizer bloss nicht ein zweites Mal vorführt, indem er nämlich den Bundesrat bei dessen morgiger Sitzung mit Thema Libyenvertrag mit dem einstweiligen Zurückbehalten der Geiseln schön im Schwitzkasten hält. Fortan genösse dann jeder Libyer in der Schweiz de facto automatisch diplomatische Immunität. Wundern würde es mich nicht. Bravo Herr Merz. Antworten
Auch wenn diplomatische Gepflogenheiten und politische Rücksichtnahme es gebieten, über alles hinwegzusehen, so kann man das, was sich in den letzten Tagen abgespielt hat nicht stehen lassen. Es muss sichtbare Konsequenzen geben und es muss klar werden,dass wir uns nur einziges Mal dermassen auf der Nase herumtanzen lassen. Nach Rückkehr der Geiseln muss die Schweiz Farbe bekennen zu Ihren Werten. Antworten
Ich hoffe, für die Geiseln, dass es glatt läuft und sie endlich nach Hause können. All denen die nicht mit Kritik an BR HRM zurückhalten können empfehle ich folgendes: Rufen Sie sich mal die Ereignisse um den "HIV-Prozess" in Libyen in Erinnerung. Lesen Sie nach welche Zugeständnisse die Bulgarische Regierung Libyen gemacht hat um diese Verurteilten freizubekommen. Die Freilassung war vor 2 Jahren Antworten
Danke Herr Bundesrat Merz, das Leben der zwei Schweizer in Lybien wiegt mehr als das politische Gestänkere! Ich dachte, dass seit Herr Blocher kein "Macher" im Bundesrat vertreten sei, aber ich habe mich vermutlich getäuscht! Gratuliere für diese Tat! Antworten
Es ist verständlich, dass BR Merz seine "Kolleginnen und Kollegen" nicht informiert: Wie bekannt, kann dieses Gremium mit vertraulichen Informationen nicht umgehen. Und weshalb sollte er unsere in dieser Affäre mal wieder hochgradig unfähige Aussenministerin involvieren? Damit sie ihm noch schnell einen Knüppel zwischen die Beine wirft? BR Merz gehört zu den Fähigen des Gremiums! Antworten
Zerfleischt euch,wenn die Geiseln in der Heimat sind-Alle gegen alles-Kompetenzen gegen Rückgrat,oder noch einfacher:Jeder Stänkerer sollte versuchen,sich die einjährige Geiselhaft bei sich vor Augen zu führen! Wer´s besser kann,trete vor! BR Merz hat den Worten Taten folgen lassen:War sich nicht zu bequem,einen sehr "eigenen" und unberechenbaren Despoten persönlich aufzusuchen!Ziel erreicht Antworten
Ein unglaubliches Vorgehen von März. Der Kniefall von Tripolis ist ein ernsthaftes Schwächezeichen für die Schweizer Einmann-Regierung und eine Zumutung gegenüber dem Schweizer Rechtswesen. Das er seine Bundesratskollegen nur ansatzweise von seinen Unternehmungen unterrichtet ist inakzeptabel. In jeder anderen westlichen Demokratie hätte ihm dieses Verhalten den Job gekostet! Antworten
ich möchte Hr.Merz nicht zu nahe treten,aber das sieht nach Brechstange aus ,oder nach mir die Sintflut es geht ihm um die beiden Geiseln klar,sind die Morgen oder diese Woche hier ist ja alles bestens nur frage ich mich was ist, in Monaten oder Jahren wen ähnliches passieren sollte ,wenn sich unsere Regierung gegen Merz quer legt sind wir zukünftig erledigt so oder so. Antworten
Wer hat denn noch was im Griff? Wird ja richtig interessant. Wenn es gut geht, grosses Heldenszenario, wenn nicht, nationaler Buhmann. Was alles im Hintergrund eingefädelt wurde und läuft, weiss doch der Normalo nicht. Wahrscheinlich auch besser so, sonst kommen wieder einige auf die Idee, der Bundesrat müsse vom Volk gewählt werden... Antworten
Schweiz
Umfrage
Gesetzt den Fall, Geld spielt für Sie eine untergeordnete Rolle. Würden Sie in Andermatt eine Ferienwohnung kaufen?
Petrit Loshi
Die Entscheidung des Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz nach Tripolis zu fliegen, war sehr riskant. Niemand wusste,was er genau vor hatte und was nach dieser Aktion geschehen sollte. Merz hat kein Rückrat gezeigt, eine Entschuldigung war zu viel des Guten. Es könnte sein, das Libyen nicht nur die Geiseln weiter festhält, sondern auch zu härteren Massnahmen greift.Sereina, Sascha,Petrit, BWSZO WBK1 Antworten