Merz ist «fassungslos» über eine SMS aus dem Departement Calmy-Rey

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Laut einem Zeitungsbericht werfen die Bundesräte Ueli Maurer und Doris Leuthard Micheline Calmy-Rey vor, eine Intrige gegen den Bundespräsidenten zu führen. Anstoss der Empörung war eine SMS.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey erzürnt ihre Bundesratskollegen.
Bild: Keystone

Eine SMS-Affäre um Aussenministerin Calmy-Rey empört Ueli Maurer und Doris Leuthard, wie die Zeitung «Sonntag» berichtet. Wurden die Befreiungsbemühungen für die Geiseln vom Aussenministerium EDA unterminiert?

Der Unmut über Micheline Calmy-Reys Kommunikation in der Libyen-Frage ist gross. Es waren SMS aus dem EDA, welche die drei Magistraten auf die Palme trieben. Noch während Merz am Freitag vor einer Woche die Journalisten über seine Reise nach Libyen informierte, erhielten mehrere Medienleute ein SMS aus dem EDA: «Dfae direktion für völkerrecht hat gestrigen vertrag vor der unterzeichnung nicht gesehen.» Damit distanzierte sich das EDA offiziell vom Abkommen, das Merz am Tag zuvor mit Libyen geschlossen hatte.

Schockiert über Desavouierung

Im Finanzdepartement spricht man inzwischen von einer «unglaublichen Desavouierung des Bundespräsidenten». Man sei «schockiert» über diesen Vorgang. Es sei ein «unverzeihlicher» Vorgang, der Konsequenzen haben müsse, wenn die zwei Schweizer Geschäftsleute aus Libyen wohlbehalten in der Schweiz zurück seien. Merz selber hatte am Montag via Bundesratssprecher André Simonazzi von den SMS erfahren, weiss die Zeitung «Sonntag» zu weiter zu berichten.

Der Bundespräsident sei «fassungslos» gewesen, heisst es. Verärgert über den Vorfall ist man auch im Verteidigungsdepartement VBS. Das VBS würde sich nie so verhalten. «So etwas würde es bei uns nie geben. Das ist unvorstellbar und undenkbar», sagt Bundesrat Maurers Sprecher Jean-Blaise Defago zum «Sonntag». Auch Bundesrätin Leuthard reagiert. Wäre das in ihrem Departement passiert, wäre eine Administrativuntersuchung eröffnet worden, sagte Doris Leuthard persönlich gegenüber Drittpersonen, wie Recherchen belegen.

Auch FDP-Präsident Fulvio Pelli kritisiert das Aussendepartement von Micheline Calmy-Rey. «SMS zu verschicken, während gerade die Pressekonferenz eines anderen Bundesrats läuft, ist sicher kein guter Weg», sagt er im «Sonntag»-Interview.

SMS aus Frust verschickt?

Das EDA selbst will die SMS-Affäre offiziell nicht kommentieren. Kenner gehen davon aus, dass es Mitarbeiter der Direktion für Völkerrecht waren, welche das SMS verschickten: Aus Frust über das Vertragsergebnis von Merz, nachdem sie monatelang um jedes Wort gerungen hatten. Keine Stellung nimmt auch der Bundesratssprecher. «Über Diskussionen im Bundesrat sage ich nichts», lässt Simonazzi verlauten. Eine Aussage, aus der sich schliessen lässt, dass die SMS-Affäre in der Regierungssitzung vom Mittwoch ein Thema war. Micheline Calmy-Rey persönlich machte am Montag den ersten Schritt auf Hans-Rudolf Merz zu – und lieferte damit eine Geste der Entschuldigung. (mbr)

Erstellt: 31.08.2009, 09:09 Uhr

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