Mit «blutenden» Puppen gegen Angriffe in Gaza: 600 demonstrieren in Zürich
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Kundgebung in Basel
Gegen die israelischen Militärschläge in Israel haben an Silvester in Basel bei strömendem Regen rund 100 Personen protestiert. Zur nachmittäglichen Kundgebung auf dem Claraplatz hatte die Palästina-Solidarität Region Basel aufgerufen.
Organisiert wurde die Kundgebung von der Gesellschaft Schweiz-Palästina. Die Demonstration verlief nach Angaben der Stadtpolizei friedlich und ohne Sachbeschädigungen. Die Teilnehmer zogen lautstark vom Helvetiaplatz über die Sihlporte und die Bahnhofstrasse zur Schlusskundgebeung auf der Stadthausanlage beim Bürkliplatz.
Nationalrat Geri Müller (Grüne, Aargau) übte in seiner Rede heftige Kritik an den Angriffen. Das palästinensische Volk liege am Boden. Es brauche nun endlich den Willen, mit den Besetzungen aufzuhören, da Palästina von Tag zu Tag kleiner werde.
Müllers Rechtfertigung
Seine Teilnahme an der Kundgebung begründete Müller damit, dass es nun endlich Taten statt Worte und den Druck der Strasse brauche, um etwas zu erreichen. Dass er gleichzeitig Präsident der Aussenpolitischen Kommission (APK) des Nationalrates ist, stellt für Müller kein Interessenskonflikt dar.
«Ich rede hier als Privatperson, nicht als Präsident der Aussenpolitischen Kommission», stellte er gegenüber der Nachrichtenagentur SDA klar. Aber auch als Kommissionspräsident bestehe seine Aufgabe nicht darin, für die Dauer seiner Amtszeit still zu sein. «Es sind sich ja wohl alle Seiten einig, dass die jetzige Lage im Nahen Osten zu verurteilen ist.»
Auftritt als heikel befunden
Müllers Kommissionskollegen finden den Auftritt an der israelkritischen Kundgebung dennoch heikel. So hat sich beispielsweise APK-Mitglied und CVP-Nationalrat Reto Wehrli daran gestört, dass Demo-Redner Müller nicht bloss als Nationalrat, sondern als APK-Präsident angekündigt worden war.
Dies habe den Aussagen einen «quasi-offiziösen Charakter» gegeben, sagte Wehrli auf Anfrage zu einem Bericht des «Tages- Anzeigers». (sam/sda)
Erstellt: 01.01.2009, 00:49 Uhr
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