Schweiz
Mit diesen Fragen musste sich heute der Bundesrat herumschlagen
Quelle
Merz' Bündernfleisch
Leuthards Gymkhana-Prüfungen
Dossiers
Artikel zum Thema
- Wie eine Berggemeinde von Merz' Lachanfall profitiert
- Doris Leuthard lacht SVP-Politiker aus
- Wer nicht Nein sagt, soll zum Organspender werden
- «Der Ausstieg ist ein Fehler»
- Der Luftschutzraum bleibt nun doch Pflicht – wegen Fukushima
Stichworte
Blog
Korrektur-Hinweis
Melden Sie uns sachliche oder formale Fehler.
Gerne erinnert man sich an Hans-Rudolf Merz’ «Bü-bü-Bündnerfleisch», das um die Welt ging. Der Waadtländer SVP-Bauer Jean-Pierre Grin wollte damals wissen, ob die Zollverwaltung denn auch genug gegen die Importzunahme von gewürztem Fleisch unternehme. Auch Bundesrätin Doris Leuthards «Das ist ja absurd!» zur Subventionspolitik der sogenannten Gymkhana-Prüfungen von Pferden ist ebenfalls noch in bester Erinnerung.
Schnittzeitpunkte
Die bundesrätlichen Lacher haben die Nationalräte dennoch nicht von neuen Fragen abgehalten. Gleich 75 Sachprobleme sind es heute und wieder einmal lässt sich in einigen Fällen für den Unkundigen ein Schmunzeln nicht verkneifen.
Stichwort «Schnittzeitpunkt für Ökoflächen»: CVP-Nationalrat Ruedi Lustenberger möchte von Bundesrat Johann Schneider-Ammann wissen, ob der Bundesrat bereit sei, aufgrund der ausserordentlich weit fortgeschrittenen Vegetation die Schnittzeitpunkte für Ökoflächen generell um zwei Wochen nach vorne zu verlegen, ohne dass der Bewirtschafter dazu ein Gesuch stellen muss. Es ist anzunehmen, dass die Zeit in dieser Frage drängt.
«Export von Ausgesteuerten?»
Der ehemalige SP-Präsident Hans-Jürg Fehr ärgert sich über «die Schikane gegenüber Grenzbauern» im Kanton Schaffhausen. So dürfen diese bald schon keine Pflanzenschutzmittel zu ihren Feldern im grenznahen Deutschland mitnehmen dürfen. «Hat der Bundesrat Kenntnis davon?», fragt Fehr nach.
Der jurassische SVP-Nationalrat Dominique Baettig stellt sich und Bundesrat Schneider-Ammann derweil die Frage, ob es richtig und ethisch korrekt sei, arbeitslosen Personen die Auswanderung nahezulegen. «Export von Ausgesteuerten?» titelt Baettig sein Anliegen in der Übersicht zur Fragestunde.
70 Prozent der Pflanzenarten, mit denen die Menschen 90 Prozent ihrer Nahrung bestreiten, werden von Bienen bestäubt. EVP-Nationalrätin Maja Ingold macht sich deshalb Sorgen. Weil das Bienensterben die Welternährung bedrohe, will sie vom Volkswirtschaftsminister wissen, ob das auch die Schweiz betreffe? «Und wenn ja, was unternimmt der Bundesrat dagegen?»
Die Antwort des Verteidigungsministers
Zweifellos geübt in der Beantwortung von Rettungsfragen ist der Verteidigunsminister. Die Grüne Nationalrätin Franziska Teuscher wollte von Bundesrat Ueli Maurer wissen, woher die Schweiz die Liquidatoren bei einem AKW-GAU nehmen würde. Die würden zwangsrekrutiert, sollten sich nicht genügend Freiwillige finden, antwortete der Verteidigungsminister prompt. So sehe es das Gesetz vor. Und wohin die Menschen im Falle eines AKW-GAUs evakuiert würden? «Das weiss ich zurzeit auch nicht.» (jak)
Erstellt: 07.06.2011, 14:10 Uhr
Schweiz
Live @ Sunset
11. bis 22. Juli - Zürich Dolder u.a. mit B.B. King, Elton John und Alanis Morissette!
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
