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Moratinos: Schweiz hat sich an die Schengen-Regeln gehalten
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In einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Mittwoch sagte Spaniens Aussenminister Miguel Angel Moratinos diplomatisch: «Im Schengen-Raum wurden bekanntlich die inneren Grenzkontrollen aufgehoben. Dabei kann Einspruch dagegen erhoben werden, dass einem oder mehreren Bürgern aus Drittstaaten ein gültiges Visum erteilt wird.» Die Schweiz habe daher innerhalb der Regeln gehandelt, als sie rund 150 libysche Staatsangehörige zu unerwünschten Personen im Schengen-Raum erklärte.
Die Schweiz als Schengen-Mitglied habe nichts anderes als einen solchen Einspruch erhoben, weil sie «die nationale Sicherheit bedroht sah», sagte Moratinos. Die Schweiz wie auch Libyen bezeichnete Moratinos als Staaten, mit denen Spanien «exzellente» und «umfassende» Beziehungen unterhalte. Dieser Umstand habe eine Vermittlung möglich gemacht.
Spanien und Deutschland als Vermittler-Staaten
Sein Land, das zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, habe sich zur Vermittlung entschlossen, nachdem die libyschen Behörden ihrerseits ein Einreiseverbot für EU-Bürger verhängt hatten und daraufhin einige EU-Staaten ihre bilateralen Beziehungen zu Libyen tangiert sahen, sagte Moratinos weiter.
Deutschland habe sich von Beginn an als Vermittler-Staat engagiert. Italien seinerseits «setzte Schritte in einzelnen Phasen der Verhandlung», sagte der spanische Aussenminister. Der Wunsch Spaniens sei es nun, dass die Entscheidungen des Schiedsgerichts für die Schweiz und für Libyen zufriedenstellend seien. (jak/sda)
Erstellt: 16.06.2010, 10:23 Uhr
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