Schweiz
Nach Couchepins Rückkehr schaltet die Schweiz auf Alarmstufe 4
Artikel zum Thema
- Couchepin stösst Grippe-Experten vor den Kopf
- Wie der Bundesrat mit der Schweinegrippe umgeht
- Die Schweinegrippe-Epidemie, die nie ausbrach
Wieso der Bundesrat beschliessen muss
Die Schweiz verhängt die Warnphasen bei der Pandemiebedrohung nicht nach eigenem Gutdünken, sondern folgt in der Lagebeurteilung den Erkenntnissen der Weltgesundheitsorganisation. Das dennoch ein Bundesratsbeschluss nötig wurde, mit dem der Beginn der Pandemiebedrohung erklärt wird, ist auf die Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung einer Influenza-Pandemie zurückzuführen. Diese im April 2005 erlassene Verordnung regelt die Massnahmen zur Bekämpfung einer Grippe-Pandemie. In Artikel 3 heisst es: «Gestützt auf eine entsprechende Ankündigung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gibt der Bundesrat auf Antrag des Eidgenössischen Departements des Innern (Departement) den Behörden und der Öffentlichkeit den Beginn und das Ende einer Pandemiebedrohung oder Pandemie bekannt.» Und die Kompetenzen des Sonderstabs sind im nachfolgenden Artikel 4 wie folgt umschrieben: «Der Bundesrat setzt auf Antrag des Departements für die Dauer einer Pandemiebedrohung oder Pandemie einen Sonderstab ein, der ihn berät und den Bund und die Kantone bei der Koordination der Vollzugsmassnahmen unterstützt. Der Sonderstab steht unter der Leitung des Departements. Der Sonderstab setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der Departemente, der Bundeskanzlei, der Kantone und der Wirtschaft sowie bei Bedarf aus weiteren sachkundigen Personen.»
Der Bundesrat habe am Mittwoch auf Antrag des Departements des Innern (EDI) beschlossen, die Koordination zur Bekämpfung einer allfälligen Schweinegrippe-Pandemie zu verstärken. Zwei Tage nachdem die Weltgesundheitsbehörde (WHO) auf Stufe 4 gegangen ist, zieht jetzt auch der Schweizer Bundesrat nach.
Und das heisst, dass zur Bekämpfung einer Grippe-Pandemie, der Sonderstab seine Arbeit aufnehmen kann. Dieser soll den Bund und die Kantone beraten und unterstützen. Vor allem soll er aber die Abläufe in der Verwaltung beschleunigen. Geleitet wird das Gremium von EDI-Generalsekretär Pascal Strupler.
Keine Eile
Dass die Schweiz zwei Tage brauchte, um auf die gleiche Alarmstufe zu schalten wie die WHO hat einen Grund: Der zuständige Gesundheitsminister Pascal Couchepin hielt sich in Belgien auf. Er wurde zwar laufend über die jüngsten Entwicklungen informiert. Und das BAG drängte Couchepin, die Schweiz müsse auch auf Stufe 4 gehen. Dafür hätte er aber eine Telefonkonferenz mit dem Gesamtbundesrat einberufen müssen. Gestern wollte sich der Innenminister aber nicht zu einem solchen Schritt drängen lassen.
Laut «Tages-Anzeiger» vom Mittwoch liess Couchepin seinem Bundesamt für Gesundheit ausrichten, die Gefahr sei nicht so akut, dass man damit nicht noch einen Tag zu warten könne.
Erstellt: 29.04.2009, 16:38 Uhr
Schweiz
Live @ Sunset
11. bis 22. Juli - Zürich Dolder u.a. mit B.B. King, Elton John und Alanis Morissette!
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
