Schweiz
Nationalrat sagt Nein zur Kindersitzpflicht in Taxis
Aktualisiert am 11.04.2011 16 Kommentare
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Der Nationalrat will die Kindersitzpflicht für Taxis lockern. Mit 148 zu 10 Stimmen bei 8 Enthaltungen hiess er heute eine Motion seiner Verkehrskommission gut. Demnach soll es Taxifahrern vorab in Stadtgebieten erlaubt sein, Kinder ohne Kindersitz zu transportieren.
Wo genau die Regeln für die Taxis gelockert werden, sollen die Kantone entscheiden. Die grosse Kammer folgte den Argumenten der Verkehrskommission. Die Kindersitzpflicht sei realitätsfremd und verlange von den Taxifahrern einen zu grossen Aufwand, sagte Kommissionssprecherin Jacqueline Fehr (SP/ZH).
Noch nie einen Unfall mit Taxis
«In der Schweiz hat es noch nie einen Unfall gegeben mit einem ungesicherten Kind im Taxi», hielt sie fest. So sei es etwa viel gefährlicher, unangeschnallt in einem Linienbus zu fahren. Und dort gelte schliesslich auch keine Kindersitzpflicht.
Verkehrsministerin Doris Leuthard hatte vergeblich vor einem Ja zur Motion gewarnt. Denn bei einer Annahme «fallen wir bei der Sicherheit wieder ins Niveau vor 2002 zurück», sagte sie.
Nach Ansicht des Bundesrates sei der Aufwand, einen Kindersitz im Auto mitzuführen, den Taxifahrern durchaus zumutbar. Um ihr Argument zu unterstreichen, holte Leuthard einen zusammensetzbaren Kindersitz hervor – ein violettes Säcklein in der Grösse eines kleineren Schlafsackes – und erklärte: «Ein solches Päcklein hat sogar vorne im Fächlein Platz.»
Die Vorlage geht nun in den Ständerat. Stimmt auch dieser zu, wird der Bundesrat beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen auf Verordnungsebene für Taxis eine Ausnahmeregelung zu formulieren.
(mrs/sda)
Erstellt: 11.04.2011, 16:27 Uhr
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violettes säckli?????? liebend gerne, aber das gesetz verlangt ja nach alter DREI verschiedene kindersitze. eine sitzerhöhung für die kinder ab 5 jahren hat fast jeder taxichauffeur im fahrzeug. hinzukommen würden aber noch ein maxicosy für babys UND eine sitzschale für die kleinkinder bis 5 jahre! man merkt das frau leuthart keine kinder hat :-( Antworten
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