Schweiz
Neuer Kniefall vor Libyen
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 02.10.2009
Schwierige Verhandlungen mit den Libyern: EDA-Staatssekretär Michael Ambühl
Artikel zum Thema
- Merz stiehlt sich aus der Verantwortung
- Qadhafi fordert erneut eine Entschuldigung
- Das Treffen von Merz und Qadhafi
Korrigendum
Zu einer ersten Version dieses Artikels liess das EDA verlauten:
«Tagesanzeiger.ch/Newsnetz hat heute unter dem Titel Staatssekretär ‹Ambühl entschuldigte sich bei Libyen› einen Artikel publiziert. Die Darstellung der Fakten in diesem Artikel ist nicht zutreffend.»
Das ist korrekt. Staatssekretär Ambühl hat sich gegenüber Libyen nicht entschuldigt, sondern hat den Vorfall bedauert. Wir bedauern diese Ungenauigkeit nicht nur, wir möchten uns dafür entschuldigen.
Bedauerlich ist bestenfalls, dass das EDA heute Morgen gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet die Fakten nicht dementieren wollte.
Hans-Rudolf Merz Merz plauderte im Interview mit der Westschweizer Zeitschrift «L’Hébdo» aus dem Nähkästchen. Libyens Diktator Moammar al-Qadhafi habe beim Treffen in New York eine zweite Entschuldigung gefordert, sagte er. Und der libysche Revolutionsführer habe keine Freude gehabt, dass die Polizeifotos seines Sohnes Hannibal in der Zeitung veröffentlicht worden sind. Die Aussage des Bundespräsidenten hat im Bundeshaus Irritationen ausgelöst.
Wie Recherchen von Tagesanzeiger.ch/Newsnet zeigen, bedauerte der Schweizer Staatssekretär Michael Ambühl die Publikation der Polizeifotos – schon vor Tagen. Dies bestätigen gut unterrichtete Kreise im Bundeshaus. Sein Bedauern erfolgte, als am 14. September eine libysche Delegation mit Vize-Aussenminister Khaled Kaim für Gespräche in der Schweiz weilte. Ambühl leitet die Gespräche mit Libyen auf Schweizer Seite.
Bedauern in der Einleitung
Bei diesem Treffen ging es um die Umsetzung des Vertrages, den Bundespräsident Merz am 20. August in Tripolis unterschrieben hat. Kaim und Ambühl trafen dazu eine Reihe von Abmachungen, die auch schriftlich festgehalten wurden. In diesem Schreiben mit dem Titel «Follow up of the discussion held in Bern 14th of September 2009» heisst es einleitend, dass die Schweiz die Publikation der Polizeifotos von Hannibal Qadhafi bedaure: «The Swiss government regrets the publication of the photograph of Mister Hannibal Qadhaffi in certain newspapers.» Für die Eidgenossenschaft unterschrieben hat Staatssekretär Ambühl und für die Libyer Kaim.
Verlangt Qadhafi jetzt noch eine Entschuldigung, wie Merz dies in dem Interview behauptet? Tagesanzeiger.ch/Newsnet konfrontierte das EDA mit den Fakten. Dort hält man sich aber an die Weisung der Departementschefin. «Ich glaube, das Beste, was wir im Moment tun können, ist schweigen», sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey vor einigen Tagen. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 02.10.2009, 23:01 Uhr
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
