Pascale Bruderer gibt Demokratie-Tipps in Nepal
Von Brigitta Niederhauser, Kathmandu. Aktualisiert am 08.11.2010 6 Kommentare
Letzte Woche weilte Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer (SP) in Nepal. Eingeladen hatte der nepalesische Parlamentspräsident Subas Nembang. Die Schweiz ist nicht nur seit über fünf Jahrzehnten mit diversen Projekten in Nepal engagiert; sie hat als Vermittlerin auch massgeblich dazu beigetragen, dass der Bürgerkrieg beendet und der Friedens- und Demokratisierungsprozess eingeleitet wurde. Noch immer hat der kleine Himalajastaat, der zu den zehn ärmsten Ländern der Welt gehört, keine Verfassung.
Der Demokratisierungsprozess, der 2008 mit den ersten freien Wahlen nach dem Ende des Bürgerkriegs eingesetzt hatte, ist ins Stocken geraten. Im Frühjahr 2010 hätte die neue Verfassung verabschiedet werden sollen. Doch die Parteien konnten sich nicht einigen, und so wurde die Frist um ein Jahr verlängert. Die Situation hat sich weiter verschärft, weil Premierminister Kumar Nepal im Juni das Handtuch warf. Noch immer ist sein Posten unbesetzt. In den 15 Wahlgängen, die seither stattgefunden haben, konnten sich die Mitglieder des Parlaments auf keinen Kandidaten einigen.
«Lösung liegt in Nepal»
Wie eine mögliche Lösung aussehen könnte, wollten Journalisten von der Nationalratspräsidentin wissen. «Auch wir können keine Lösung anbieten. Aber wir können Wege aufzeigen, wie man zu einem Konsens findet», sagte Bruderer. Um die Pattsituation zu beenden, erachtet sie es als unabdingbar, dass die Politiker ihre Macht teilen. Bruderer erinnerte daran, dass auch in der Schweiz, deren Staatsmodell für viele Politiker des multikulturellen Nepal ein Vorbild ist, keine Partei über eine Mehrheit verfügt und immer zusammen um Lösungen gerungen werden muss.
So positiv Bruderer die Gesprächskultur der zerstrittenen Parteien wertet, so schwerwiegend erscheint ihr der Mangel an Vertrauen unter den Politikern. Nach zwei Jahren der heftigen Auseinandersetzungen sei es höchste Zeit, Antworten auf die wichtigsten Fragen zu formulieren. Bruderer war die grosse Nähe zwischen der Bevölkerung und den Politikerinnen und Politikern aufgefallen. «Das muss unbedingt erhalten bleiben. Nur wenn Politiker die Anliegen des Volkes kennen, können sie Brücken bauen.» Was die Ausgestaltung des künftigen Staatsmodells betrifft, so empfiehlt Bruderer, mit Elementen verschiedener demokratischer Modelle ein neues Modell zu bauen, das zu Nepal passe: «Die Lösung liegt in Nepal.» (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 08.11.2010, 20:37 Uhr
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6 Kommentare
Wie eigenartig, einerseits gibt ein SP Parteimitglied, in Nepal belehrend Tipps über Demokratie, anderer seits will ausgerechnet die SP Parteiführung zwingend einen Beitritt der Schweiz zur EU vorantreiben war einer Auflösung unserer Demokratie gleich käme. Bei der SP weis die linke Hand scheinbar nicht was die rechte tut. Antworten
Man will in der ganzen Welt Demokratie und Ordnung schaffen.Nur in der eigenen Heimat lässt man sich immer mehr von zugezogenen Gruppen drangsalieren und täuschen und werden richtiggehend ausgenommen,ohne dass es im Bundeshaus zu Bern und zum Teil in den Kantonen gemerkt wird.Das ist für den grossen Teil unserer Politiker/innen ein sehr schlechtes Zeugnis.Das Motto heisst:Nach mir die Sintflut. Antworten
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