Preisüberwacher will Billag abschaffen – damit TV-Gebühren sinken
Aktualisiert am 15.02.2009 159 Kommentare
Sieht keine Berechtigung mehr für die Billag: Preisüberwacher Stefan Meierhans.
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Billag
Die Billag ist eine Schweizer Tochtergesellschaft der Swisscom die für die Erhebung der Radio- und Fernsehempfangsgebühren zuständig ist.
Jährlich versendet die Billag zwölf Millionen Rechnungen, verschickt eine Million Mahnungen und etwa 70'000 Betreibungen. Sie kann – was in der Privatwirtschaft relativ einzigartig ist – Verfügungen erstellen, die im Betreibungsverfahren den Charakter eines vollstreckbaren Gerichtsurteils haben.
Die Billag beschäftigt rund 260 Mitarbeiter. Das Inkassovolumen beträgt 1.2 Milliarden Schweizer Franken, von denen die Billag gut 55 Millionen für den eigenen Betrieb benötigt.
Quelle: Wikipedia
«Es gibt heute keine Berechtigung mehr für ein separates Unternehmen, das die Empfangsgebühren eintreibt», sagt Meierhans im Interview mit der «SonntagsZeitung». Die 55 Millionen Franken, welche die Billag jährlich für ihre Leistungen erhält, könnten für eine Gebührensenkung verwendet werden.
Meierhans schlägt als neues Modell eine Pro-Kopf-Gebühr vor, die mit der Bundessteuer eingezogen wird. Dabei müsse aber darauf geachtet werden, dass die Regelung familienfreundlich ausgestaltet werde.
Eine Abschaffung der Gebühren und die Finanzierung der SRG aus der Bundeskasse erachtet der Preisüberwacher nicht als sinnvoll. «Hier gilt es den staatspolitischen Aspekt zu berücksichtigen.» Einerseits würde das SRG-Budget Teil der Debatten in den eidgenössischen Räten, was gefährlich wäre für die journalistische Unabhängigkeit.
Andererseits findet es Meierhans richtig, «dass die Leute wissen, wie viel sie für den Service public der SRG bezahlen». Das diene der Kostentransparenz.
Auch Konsumentenschützerin Sommaruga gegen Billag
Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) hat der zuständigen Kommission des Nationalrats ein Papier zukommen lassen, das die Abschaffung der Billag fordert. Neuerdings sei auch die Fernseh- und Radionutzung mittels Computern und Mobiltelefonen gebührenpflichtig, sagt SKS-Präsidentin Sommaruga. Daher müssten fast alle Haushalte Billag-Gebühren zahlen: «Nun braucht es eine einfache, günstige Struktur, um diese einzufordern.»
Erstmals deutet auch das Departement von Bundesrat Moritz Leuenberger an, dass die Gebühren auf andere Weise erhoben werden könnten: «Es ist denkbar, dass ein Systemwechsel stattfinden wird», sagt Departementssprecher Daniel Bach.
«Bye Bye Billag»
Die Billag steht auch im Internet in der Kritik: Auf der Internetseite Facebook hat sich eine Community gebildet, die unter dem Titel «Bye Bye Billag» deren Abschaffung will. Zudem, so der Preisüberwacher, sei eine Volksinitiative in Vorbereitung.
(bru)
Erstellt: 15.02.2009, 12:50 Uhr
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159 Kommentare
Nicht nur Radio und Fernsehgebür abschaffen, Herr Wartenberg, das ganze Staatsfernsehen liquidieren, die meisten Angestellten dieser Abzockerfirma würden wohl in der Verwaltung Unterschlupf finden, gehören ja meist den Anstands und Stilparteien an, wenn dann aber diese unsäglichen DDR Programme nicht mehr empfangen werden könnten, würde wohl damit die Aufwachphase beim Gutmenschenvolk eingeläutet. Klamaukvolklore aus dem Bundeshaus kann man sich ja auch auf ausländischen Kanälen ansehen Antworten
