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Qadhafi verweigerte Schweizer Spitzendiplomat die Einreise

Zwischen der Schweiz und Libyen geht nichts mehr. Dies bekam auch die hochrangige Delegation von Staatssekretär Michael Ambühl zu spüren.

Visagesuche zurückgeschickt: Moammar al-Qadhafi. (Bild: Reuters)

Nicht reingelassen: Michael Ambühl. (Bild: Keystone)

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Kurz bevor am Dienstag die Frist zur Umsetzung des Vertrags zwischen der Schweiz und Libyen abläuft, sind die Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen praktisch eingefroren. Der bilaterale Vertrag sah vor, dass die ernannten Schiedsrichter der beiden Länder jeweils einen Vorsitzenden auswählen, um die Verhaftung von Moammar al-Qadhafis Sohn Hannibal in Genf zu untersuchen.

Doch die Schweizer Vertreterin, die Britin Elizabeth Wilmshurst, konnte nie mit dem libyschen Vertreter Kontakt aufnehmen, um mit ihm den Vorsitzenden auszuwählen, wie Radio DRS berichtete. Auch den Gang an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag, der in dieser Situation einen Vorsitzenden bestimmen sollte, blockiert Libyen durch eisernes Schweigen.

Direkte Verhandlungen mit Qadhafis Delegation sind gar nicht möglich: Die Visagesuche der Schweizer Diplomaten kamen kommentarlos und unbearbeitet zurück. Eine Delegation unter der Leitung von Staatssekretär Michael Ambühl hatte die Absicht, nach Tripolis zu reisen.

Hoffen auf die USA

Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hatte Qadhafi klar gemacht, dass die zwei Geiseln bis am 20. Oktober ausreisen müssen. Jetzt hofft der Bund auf Hilfe aus den USA, heisst es aus Diplomatenkreisen.

Wie sich die Regierung überhaupt in diese Lage manövrieren konnte, will die ständerätliche Geschäftsprüfungskommission untersuchen. Sie hat beschlossen, Aussenministerin Micheline Calmy-Reys Krisenmanagement unter die Lupe zu nehmen. (vin/dg/news)

Erstellt: 16.10.2009, 11:05 Uhr

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