Reisen abgewiesene Asylsuchende tatsächlich ab?

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Seit einem Jahr erhalten Abgewiesene ein Bett, Essen und Medikamente statt Geld – das soll sie zur Abreise bewegen. Doch Bundesrätin Widmer-Schlumpf ist skeptisch, ob das harte Regime wirkt.

Wiederholt als unmenschlich kritisiert: Nothilfe für Asylsuchende, hier ein Bewerber im September 2009 im Wallis.
Bild: Keystone

Vertreter von Bund und Kantonen prüfen, ob sich die Nothilfe für Asylsuchende bewährt hat. Seit Anfang 2008 erhalten abgewiesene Asylsuchende keine Sozialhilfe mehr, sondern nur einen Platz in einem Heim, Essen und minimale medizinische Versorgung.

Das strenge Regime der Nothilfe hat zum Ziel, abgewiesene Asylsuchende schnell zum freiwilligen Verlassen der Schweiz zu bewegen. Offenbar wird nun aber am Erfolg der Nothilfe-Strategie gezweifelt.

Bericht bis im Frühling

«Ein Fachausschuss mit Vertretern von Bund und Kantonen untersucht, ob das Ziel der freiwilligen Ausreise tatsächlich erreicht wurde», sagte Michael Glauser von Bundesamt für Migration (BFM) zu einem Bericht der «SonntagsZeitung».

Der Ausschuss soll der zuständigen Bundesrätin, Eveline Widmer- Schlumpf, bis im Frühling einen Bericht abliefern. Das Regime der Nothilfe wurde von Hilfswerken und Kirchen wiederholt als unmenschlich kritisiert. Bereits seit April 2004 bekommen auch alle Asylsuchenden, auf deren Gesuch nicht eingetreten wurde, statt der Sozialhilfe nur noch die minimale Nothilfe. (oku/sda/)

Erstellt: 07.02.2010, 16:23 Uhr

Schweiz