Schweiz
Rime setzt auf Bundesrat ohne Calmy-Rey und Widmer-Schlumpf
Aktualisiert am 06.09.2010 76 Kommentare
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Im Interview mit der «Mittelland Zeitung» vom Montag rechnet SVP-Bundesratskandidat Jean-François Rime fest damit, dass die Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Eveline Widmer-Schlumpf nur noch ein Jahr im Amt sind. «Sollte ich in den Bundesrat gewählt werden, würde ich es ein Jahr lang mit den beiden sicher aushalten. Danach sind sie hoffentlich weg.» Er könne mit Widmer-Schlumpf keine «menschliche Beziehung unterhalten», so der Freiburger. «Auch mit Micheline Calmy-Rey gibt es kein Auskommen.»
Sagt so etwas einer, der sich der Wahl in eine Kollegialitätsbehörde stellt? Auf Anfrage von Tagesanzeiger.ch/Newsnet präzisiert Rime, seine Aussage könne nicht dahingehend verstanden werden, dass er mit den beiden nicht zusammenarbeiten könne. Warum hat er es denn so formuliert? «Was gesagt ist, ist gesagt», so der Nationalrat. Auffallend in dem Interview ist aber, dass Rime sich nicht mehr als der gemässigte Kandidat der SVP geben will, als der er nun von vielen beschrieben wird.
Politische Positionen
Seine härtere und immer rechtere politische Linie erklärt Rime mit seiner Erfahrung. Er sei über die Jahre härter geworden. «Früher war ich in meinem Abstimmungsverhalten oft kompromissbereiter.» Seit er in Bern sei, habe er dazugelernt.
Der Politiker, der jahrzehntelang Mitglied der FDP war und 2002 zur SVP wechselte, sagt: «Heute weiche ich wirklich nur dann von der Parteilinie ab, wenn es sich lohnt.» Als Beispiele nennt Rime die Ausweitung der Personenfreizügigkeit oder die Teilzweckbindung der CO2-Abgabe.
Klar ist er auch bei seinen politischen Positionen: keine Steuererhöhungen, kein EU-Beitritt. «Bei anderen Problemen muss man aber konstruktive Lösungen suchen», so bei der Finanzierung der Sozialwerke und der Verkehrsinfrastruktur. (jak/cpm/sda)
Erstellt: 06.09.2010, 11:29 Uhr
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76 Kommentare
@Reto Senn - "Die SVP will auch nicht eine Mehrheit im Bundesrat, sondern 2 Sitze". Niemand bestreitet, dass die SVP 2 Sitze zugut hat - aber vergessen Sie nicht, dass EWS in der SVP war, als sie zur Bundesrätin gewählt wurde. Wenn man nachträglich seine eigenen Bundesräte aus der Partei ausschliesst, ist man eigentlich selbst Schuld, wenn man den Sitz nicht mehr hat, oder? Antworten
@ Reto Senn: Richtig! Dass die SVP aber einmal mehr mit nur 1 Kandidaten antritt, der sich nun so unmöglich macht, zeigt die Strategie fürs 2011: die Opferrolle! Alle andern sind die Bösen, die sie nicht wollen. Niemand bestreitet, dass die SVP 2 Sitze zugut hat, aber als Wählerin käme ich mir ziemlich verschaukelt vor, denn ich denke nicht, dass die Wähler/innen das Theater noch lange mitmachen! Antworten
Und wissen sie Herr Senn, nur weil man einen der schon praeventiv verkuendet nicht zusammenarbeiten zu wollen nicht im Bundesrat will, heisst das ja noch lange nicht, dass man den restlichen Kindergarten super findet. Aber der ist nunmal schon da und es stehen nur 2 zur Neuwahl. Aber ganz sicher brauchen wir keinen noch groesseren Kindergaertler. Antworten
@ Frank Hofer Ja, man kann menschlich ehrlich sein und sagen, dass man als SVP-Politiker im BR mit Frau Widmer-Schlumpf persönlich nicht auskommen wird oder man kann, wenn man mit jemanden nicht auskommt und politisch nicht zusammenarbeiten kann, jemanden in geheimen Absprachen abwählen, gel? Aber wenigstens können alle im jetzigen BR gut zusammenarbeiten, die Kollegialität stimmt ja ungemein... Antworten
@ Tamara Gerber. Ja, 70% haben nicht die SVP gewählt nur frage ich mich was diese Rechnung soll. 80%haben auch die SP nicht gewählt. Und 85% haben auch die FDP nicht gewählt. 91% haben die Grünen nicht gewählt und 96% haben die BDP nicht gewählt. Trotzdem wollen alle in den Bundesrat. Die SVP will auch nicht eine Mehrheit im Bundesrat, sondern 2 Sitze - gleichviel wie die halb so grosse FDP. Antworten
@ R. Senn: 70% der Wählenden haben nicht SVP gewählt, ist das logischer für Sie? Also fast 3/4 haben sich nicht hinter die SVP geschart, weshalb macht denn die SVP so nen Lärm, sie sind doch klar in der Minderheit! Die Mehrheit wählt bürgerlich in diesem Land, das spiegelt das Parlament+BR wieder, deshalb geht es uns ja auch immer besser und es gibt immer weniger Reiche und Superreiche! Oder so... Antworten
@ Frank Hofer Ach, welche Partei in der Schweiz hat den 70%? Können Sie sie mir nennen? Gibts die AGS? Die Alle gegen SVP-Partei? Nein Hr. Hofer. Die SVP hat 30% Wähleranteil - und alle anderen Parteien die Sie benennen können, haben massiv weniger Rückhalt im Volk. Da hilft auch ein Scheinzusammenrechnen nicht. Oder wollen Sie keine SP im BR, weil 80% keine SP wählen? Antworten
Ach so, das ist das Demokratieverstaendnis der SVP. Die Vertreter der laecherlichen 70% des schweizer Volkes, mit denen wollen die nicht zusammenarbeiten? Gut zu wissen. Aber was wollen die denn ueberhaupt in der Regierung solange sie keine 50+% haben? Antworten
Die Scheinpolitiker von der $vp Fraktion werden ihrem Ruf nach Schall und Rauch wieder einmal voll gerecht. Das Kokettieren mit der Macht um sich dann in eine Position der Unwählbarkeit zu manövrieren dient der langfristigen $VP-Strategie. BlocherBrunnerMörgeli : Euer Spiel ist durchschaut. Antworten
Jede Bundesratswahl braucht einen Froschkönig, sonst wird's langweilig. Wenn Jean-François Rime von der SVP sich freiwill dafür zur Verfügung stellt, warum nicht ? Ich bin sicher, in dieser Funktion wird er glänzen. Aber ein Prinz wird wohl kaum aus ihm werden. Antworten
Es gibt eben Leute die ehrlich sind wie Hr. Rime, und sagt, was er denkt. .Und dann gibt es eben Kandidaten, die ja nicht anecken wollen wie Fr. Somaruga und dem Volk noch weissmachen wollen, sie sei unglaubblich transparent wenn sie sagt, sie und ihr Mann hätten gemeinsam (!) ein steuerbares vermögen von 120'000.- oder 60'000 pro Person. Ja, da ist mir Hr. Rime lieber! Antworten
Irgendwie ist es doch "erlösend", dass Rime sich so frei und offen äussert. Jetzt sollte doch jedem klar und vernünftig denkenden Polikter bewusst sein, dass ein BR Rime wie Blocher politisieren würde. SVP Thesen, Themen, und SVP Schlagwörter. alles andere ist für ihn kalter Kaffee. Konsens- ein Fremdwort, Respekt etwas für die Mottenkiste. Auch die CVP hat die Aussagen Rime`s sicher mitbekommen. Antworten
Offenbar hat Herr Rime von der SVP bezw. Herrn Blocher den Auftrag, alles zu tun, damit er n i c h t gewählt. Herr Blocher will sein "Märtyrium" noch eine Weile geniessen. Er will der Schweizer-Wirtschaft weiter schaden bis wieder "Gotthelf-Zustände" vorherrschen und er sich als "Glunggebauer" voll ausleben kann. Eigentlich ein armer Mann, aber es gibt leider viele von dieser Sorte im Westen. Antworten
Ich bin kein Fan der beiden Bundesrätinnen Widmer-Schumpf und Calmy Rey. Aber alles was Recht ist. Eine Person die solche Aussagen macht, wie das Herr Riem gemacht hat, disqualifiziert sich selbst – und gehört sicher nicht in den Bundesrat. Obschon der Bundesrat schon lange keine Kollegialbehörde mehr ist. Er glaubt sich das leisten zu können, weil er genau weiss, dass seine Chancen gewählt zu werden äusserst klein sind. Der SVP möchte ich empfehlen 2011glaubhafte BR-Kandidaten zu präsentieren. Walter Krebs, Bern Antworten
Passt zur Taktik der SVP, die eigentlich gar keinen weiteren BR bei dieser Wahl möchte, denn dann kann sie einfach wieder die arme und von den anderen benachteiligte Partei spielen, obwohl sie eigentlich ja selber schuld ist an ihrer Lage. Konkordanz und Zusammenarbeit ist bei der SVP nur ein Lippenbekenntnis ohne irgendwelchen Wert. Antworten
Parteipolitisch gesehen sollten die SP und CVP eigentlich Herrn Rime wählen. Es ist offensichtlich, dass die SVP genau das nicht will. Sie will sich viel lieber für ein weiteres Jahr in der Opferrolle darstellen können. Deshalb schiebt man dieses Jahr Herrn Rime vor, und der diskreditiert sich dann gleich selbst. Nächstes Jahr werden sich dann die Herren Baader und Amstutz schon zur Wahl stellen. Antworten
Bravo! Er macht wenigstens keinen Hehl aus seiner Gesinnung und stellt sich damit gleich mal selbst ins Abseits. Nicht wie Ueli Maurer, der zunächst noch versuchte, überall lieb Kind zu sein. Was jetzt halt ziemlich problematisch wird.In den BR gehören werder Rime noch Maurer. Antworten
Frau Lara Chacometti ist absolut beizupflichten.Die ganze SVP-Bashing Troup ist wieder am Werk,nur weil ein BR Kandidat,das ausspricht, was sehr viele Menschen,die gut informiert sind und die,die politischen Karrieren und Leistungen der beiden BR Widmer und Calmy genau verfolgt haben auch denken!Herr Gerber (15.11) hat die Fehlleistungen beider BR gut zusammengefasst.Bitte nachlesen.Rime ist ok!!! Antworten
Tja, Herr Rime, ich denke Sie müssen sich keine grossen Gedanken darüber machen. Falls diese Aussage mit Hintergedanken gemacht wurde, stammt sie vermutlich von einem genialen Parteistrategen. Und hey ihr SVPler er ist für die PFZ, das gibt nur ein halber Bundesrat. Antworten
Wir brauchen keine machthungrigen Typen im BR, egal von welcher Partei, welche nur ihr Parteisüppchen kochen wollen und schon jetzt bestimmen, mit wem sie nicht zusammenarbeiten werden. Was für eine Überheblichkeit und Arroganz! Wer solche Typen unterstützt hilft an der Destruktion unserer Regierung und des Staates erheblich mit: „Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber.“ Antworten
@ Sahli - nein, das Riesentheater haben wir jetzt, weil der SVP Kandidat es gewagt hat zu sagen, was sovieso jeder denkt. Hätte MCR das gesagt, hätte man ihr applaudiert. So funktionert die heutige Regierung in Bern. Also machen Sie sich bitte nichts vor. Antworten
@D. Hügli: wenn schon Strich durch die Rechnung, dann aber richtig! Und zwar mit der Wahl von Ch. Blocher. Dieser dürfte die Wahl ja nicht annehmen, weil er sonst als Nicht-Nominierter aus der Partei ausgeschlossen werden müsste und wenn er sie doch annehmen würde, wäre er gemäss SVP-Logik ein linker BR... :-) Antworten
@ P. Silberring: Haben Sie den Bückling von Calmy-Rey vor dem Khomeini-Portrait im islamischen Schleier wegen Erdgas, das nicht einmal in die CH fliesst, schon vergessen ? Und ihre an Landesverrat grenzende Ermunterung an die OECD, auf die Schweiz mehr Druck auszuüben ? Unnötige riesige Zahlungen an die EU ohne Gegenleistung ? Schlumpfs grosse Sprüche und dann stilles Einknicken vor den USA ? Antworten
@Joe Lang: bei 8 Mia Menschen auf dieser Erde gibt es auch 8 Mia Wahrheiten...aber offenbar zählt in Ihrem Universum nur Ihre und von der glauben Sie auch noch, sie müsste die Wahrheit aller anderen sein...Sie liegen aber falsch: Ihr Bauchnabel ist nicht das Zentrum der Welt! Antworten
@Peter Büchel: Sorry, aber sie "mögen" die SVP nicht und wollen trotzdem wissen, was sie wollen? Und wozu auch? Ständig das SVP-Bashing und die Dauer-Diffamiererei bringen unserem Land wirklich nichts... wolltet ihr nach der Abwahl nicht zurück zur Sachpolitik? Aber irgendwie kommt da die Vereinigung der anderen Parteien nicht mehr wirklich weiter... wieso nicht? Antworten
Dieser Kandidat der Peinlichkeiten wird von der Vereinigten Bundesversammlung die Abfuhr bekommen, die er auch verdient. Schlimm genug, dass er sich als Zugpferd der Oberpolterer um Toni Brunner & Co. aufstellen lässt. Genügt es nicht, dass wir schon ein weiteres Exemplar aus dieser Riege im Bundesrat erleiden müssen? Antworten
Jetzt hat die SVP definitiv den Jordan überschritten!! Rime, ein typischer Hinterbänkler im Bundeshaus, kann mit Widmer-Schlumpf "keine menschliche Beziehung unterhalten", nur weil sie es gewagt hat, zum Sturz des Übervaters beizutragen und wieder etwas mehr Kollegialität in den Bundesrat zu bringen. Die SVP tritt ja nur mit "Pfeifen" ohne Leistungsausweis in einer Exekutive an. W-S und C-R habe Antworten
@Edy Gerber Für mich ist absolut nicht sichtbar, was die beiden Bundesrätinnen an Porzellan zerbrochen haben sollen. Es kommt auf den Blickwinkel an und für mich machen beide eine gute Arbeit. Aber ein Kollege, der schon vor seiner Wahl schon Gift und Galle spuckt, sollte wohl besser kein Kollege werden. Antworten
Es blamiert sich halt jeder so gut er kann. Da die Bundesversammlung beim Thema Kollegialität sehr sensibel geworden ist, hat sich Jean-François Rime wohl selbst endgültig aus dem Rennen um einen Bundesratssitz genommen, jetzt und vermutlich auch für die Zukunft. Schon im Voraus statt sach- nur personenbezogene Zusammenarbeits-Präferenzen zu verteilen war wohl das Verkehrteste, was er tun konnte Antworten
In der Arena hat er einen sehr positiven Eindruck hinterlassen. Sehr freundlich und angenehm auch mit seiner Wahlkontrahentin Frau Wyss von den Grünen. Aber sobald SVP draufsteht geht jegliche Objektivität verloren und es wird vergessen, dass die CH ohne SVP schon längst in der maroden EU wäre. Unsere Steuern und Sozialabgaben hätten deutsches Niveau und die CH Mittelschicht würde ausbluten. Antworten
Da Rime erst 2002 die Partei wechselte, kann man ihm auch glatten Opportunismus vorwerfen - denn die Karrierechancen dürften in der FDP nicht mehr so toll gewesen sein. Dass er dann seine eigenen Worte nicht kommentieren mag, steht ihm auch schlecht zu Gesicht. Wenn Rime der beste Kandidat sein soll, den die SVP hat, dann kann ich diese selbsernannten Gralshüter des Schweizertums nur bedauern. Antworten
ich verstehe echt nicht, warum man dieser partei immer noch hinterherlaufen kann. das kurzzeitgedächtnis des durchschnittlichen wählers muss ziemlich schwach sein, mit all diesen wischi-waschi-kursen, verstrickungen mit der finanzlobby, bonisteuer verhindern, abzocker-initiative-hinauszögern! Antworten
Auch ein Bundesratskandidat darf ehrlich sein, ja vielleicht soll er sogar. Calmy-Rey und Schlumpf haben schon viel Porzellan zerbrochen, es wäre ein Gewinn für die Schweiz, wenn diese auch gleich ersetzt würden --- es dürfen gern auch zwei Frauen sein ! Antworten
Entweder handelt es sich um abgrundtiefe Dummheit oder um taktische Spielchen (wie von den Herren Klingler und Büchel beschrieben). So oder so frage ich mich, einmal mehr, wie jemand mit ein bisschen Verstand und Aufrichtigkeit diese Partei unterstützen kann. Antworten
Zur Beruhigung von Herrn Rime: So weit wird es schon gar nicht kommen, dass er 1 Jahr mit EWS und MCR zusammenarbeiten müsste. Rime ist nur Kanonenfutter für die Wahlen 2011. Das wissen die SVP Strategen ganz genau, sie haben jetzt noch gar kein Interesse in den Bundesrat zu kommen. Eigentlich müssten nun die anderen Parteien dieser Taktik einen Strich durch die Rechnung machen. Antworten
Wählt den unwilligen Rime! Dann hat die SVP ihre zwei Sitze und ihr Hauptargument wird 2011 wirkungslos verpuffen. Die SVP wird selbst Rime garantiert aus der Partei ausschliessen, weil er die Wahl annehmen wird. (Dann wird sie natürlich sagen, Rime sei von der SP). Antworten
Rime - ein Vorderbänkler (in der Schweiz sitzen die Bosse traditionsgemäss hinten im NR) aus der SVP-Fraktion - ist eh chancenlos und wird verheizt um den Wahlkampf 2011 zu befeuern. Da kann er natürlich gerne noch ein paar markige Sprüche fallen lassen die in der heissen Phase wieder aufgenommen werden können. Antworten
30% scheinen ja mal wieder die Mehrheit zu sein. Respekt vor den anderen 70% ist ja fuer einen in einer solchen Mehrheit nicht noetig. Und in einer Demokratie auch mit solch laecherliche Minderheiten arbeiten zu wollen, das hat ja die SVP nicht noetig. Na dann mal los. Antworten
Wieder eine typische SVP-Masche. Erst sagen man hat genug Kandidaten - die man nicht hat - dann einen präsentieren der sich von vorne weg als untauglich erweist. Das Ziel ist klar, die SVP will dass Rime nicht gewählt wird um so wieder die Opferrolle einnehmen zu können und allen die Ohren voll zu jammern. Dann finden sich wieder viele Mitjammerer für die nächsten Wahlen... Mehr kann die SVP nicht Antworten
Wirklich Sprengkandidat? Mir scheint eher Alibikandidat. Offensichtlich wollte doch niemand der prominenten SVP-Köpfe bei dieser Wahl antreten, warum wohl? Ganz abgesehen von den skandalösen Äusserungen selbst demonstriert der Alibikandidat gleich seine politisch-taktische Unerfahrenheit. Mehr kann man kaum tun, um nicht gewählt zu werden... Antworten
Definitiv, nicht nur Monsieur Rime, sondern, wie in diesem Thread treffend formuliert, die "Volkspartei für Schall und Rauch" hat sich mit dieser Verbalentgleisung auch für 2011 aus dem Rennen genommen. Der letzte Funken Kompetenz (und auch Anstand) hat sich Rime seiner Partei soeben zunichte gemacht. Diese Partei gewinnt 2011 bestenfalls den Blumentopf, kaum aber Sympathien.... Antworten
Kollegialitätsprinzip? Dann solche Aussagen! Dieser Mann hat nichts zu suchen im Bundesrat, wenn man schon im voraus die zukünftigen "Kollegen" moppt. Die Hardliner aus Zürich haben Ihn schon gedopt! Gilt als gemässigt?? Mässigung täte gut, aber diesen Ausdruck kennt man in der SVP nicht. Antworten
Rime sagt ja klar, er würde es im Bundesrat mit den beiden aushalten. Warum drehen sie ihm einen Strick, weil er menschlich nicht mit Widmer -Schlumpf verkehren möchte? Man hat auch den Eindruck, dass sie seine Deutschunsicherheit gegen ihn uminterpretiern und ihm Dinge unterstellen, die er so nicht gesagt und gemeint hat. Es sieht danach aus, dass man diesen SVP - Mann unmöglich machen will. Antworten
Die Arena Sendung mit Ihnen Herr Rime zeigte aber ein versöhnlicheres Bild von Ihnen...... Genau so muss man Konkordanz Politik machen, von Anfang an erklären wer hier der Platzhirsch ist..... das hatten wir doch schon einmal.... ? Da kann man nur sagen, nicht aber auch gar nichts gelernt......! Und die Rücktritte von Frau Widmer - Schlumpf und Frau Calmy - Rey sind reine Spekulation. Antworten
Der Name Sprengkandidat sagt schon alles. Nach dem Knall wird nichts mehr von ihm übrig bleiben, die Abteilung Schall & Rauch wird sagen, er ist ein Held und wir werden seinen aufopfernden Einsatz nie vergessen, aber wie hiess er doch schon wieder? Antworten
Keine Frage: Mit diesen Sprüchen über Calmy-Rey und Widmer-Schlumpf verdirbt sich Rime eine denkbare Wahl in den Bundesrat. Rime ist nicht dumm; offensichtlich hat die SVP Angst vor einer Wahl bekommen, die sie um ein Hauptargument für die kommenden Parlamentswahlen bringen würde. Bei so viel zynischer Taktik wirkt die Empörung der SVP über «Spielchen» der anderen bei BR-Wahlen wenig glaubwürdig Antworten
Nun ja, in der hohen Schule der SVP hat das Kollegialtätsprinzip ja noch nie eine Bedeutung gehabt. Rime zeigt folglich seine niedrige Denkweise auf. Er ist nichts als ein treuer Parteisoldat der SVP ohne Kompetenz. Diese ist ja bekanntlich nicht die Stärke der SVP. Es würde mir grauen, wenn dieser das UVEK oder das EVD zugeschanzt bekäme. Antworten
Da bin ich mit Ihnen einig - mit diesen beiden Frauen zusammenarbeiten - das ist schon fast eine Zumutung - diese beiden Zicken haben das ganze Team im Bundesrat auseinander getrifftet - auch die beiden Neugewählten werden an dieser Tatsache nichts ändern können. Frau BR EWS hat sich schon als Regeirungsrätin als nicht teamfähig profiliert - Alleingang, ihre Spezialität - Fall Aliesch grüsst !!! Antworten
Diese Aussagen des Herrn Rime sind rein strategisch und dienen der SVP nur dazu, um Herrn Rime vor der Vereinigeten Bundesversammmlung möglichst unwählbar erscheinen zu lassen. Das ist doch wieder ganz offensichtlich und zudem einmal mehr ein durchsichtiges Spiel der SVP! Ich hoffe, dass Herr Rime gewählt wird - dann hätte die SVP Ihren verdienten, zweiten (unfähigen!!) BR. Antworten
Was Herr Rime sich da wünscht, hoffen die meisten Schweizer schon lange! Die beiden Rätinnen würde wohl niemand vermissen. Und das Niveau würde im Bundesrat merklich steigen. Rime sieht definitiv durch! Aber eben, die besten werden nicht gewählt! Antworten
Super Kandidat, der schon vor der Wahl verspricht, mit bestimmten KollegInnen nicht auskommen zu wollen oder zu können. Scheinbar sind seine Chancen so gestiegen, dass die Parteileitung ernsthaft eine Wahl befürchtet. Deshalb hat sich der Kandidat nun unwählbar zu machen. Antworten
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Werner Wittmann
Für Jean-François Rime steht es wohl endgültig fest - entweder mit den Wölfen heulen, oder mit den Schafen blöken - wie es eben die Parteiführung der SVP jeweils verlangt. Doch wiederum zeigt sich - nun auch bei ihm - unmissverständlich die Frauenfeindlichkeit, die für einen Bundesratsanwärter ein schäbiges Zeugnis ausstellt. Zuerst müsste er mal beweisen, dass er seine Sache besser machen würde. Antworten