Rime setzt auf Bundesrat ohne Calmy-Rey und Widmer-Schlumpf

Aktualisiert am 06.09.2010 76 Kommentare

Der Sprengkandidat der SVP macht Aussagen, die sich mit dem Kollegialitätsgedanken im Bundesrat beissen.

Schauen den Bundesratswahlen gelassen entgegen: Jean-François Rime, zusammen mit SVP-Präsident Toni Brunner.

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Bild: Keystone

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Im Interview mit der «Mittelland Zeitung» vom Montag rechnet SVP-Bundesratskandidat Jean-François Rime fest damit, dass die Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Eveline Widmer-Schlumpf nur noch ein Jahr im Amt sind. «Sollte ich in den Bundesrat gewählt werden, würde ich es ein Jahr lang mit den beiden sicher aushalten. Danach sind sie hoffentlich weg.» Er könne mit Widmer-Schlumpf keine «menschliche Beziehung unterhalten», so der Freiburger. «Auch mit Micheline Calmy-Rey gibt es kein Auskommen.»

Sagt so etwas einer, der sich der Wahl in eine Kollegialitätsbehörde stellt? Auf Anfrage von Tagesanzeiger.ch/Newsnet präzisiert Rime, seine Aussage könne nicht dahingehend verstanden werden, dass er mit den beiden nicht zusammenarbeiten könne. Warum hat er es denn so formuliert? «Was gesagt ist, ist gesagt», so der Nationalrat. Auffallend in dem Interview ist aber, dass Rime sich nicht mehr als der gemässigte Kandidat der SVP geben will, als der er nun von vielen beschrieben wird.

Politische Positionen

Seine härtere und immer rechtere politische Linie erklärt Rime mit seiner Erfahrung. Er sei über die Jahre härter geworden. «Früher war ich in meinem Abstimmungsverhalten oft kompromissbereiter.» Seit er in Bern sei, habe er dazugelernt.

Der Politiker, der jahrzehntelang Mitglied der FDP war und 2002 zur SVP wechselte, sagt: «Heute weiche ich wirklich nur dann von der Parteilinie ab, wenn es sich lohnt.» Als Beispiele nennt Rime die Ausweitung der Personenfreizügigkeit oder die Teilzweckbindung der CO2-Abgabe.

Klar ist er auch bei seinen politischen Positionen: keine Steuererhöhungen, kein EU-Beitritt. «Bei anderen Problemen muss man aber konstruktive Lösungen suchen», so bei der Finanzierung der Sozialwerke und der Verkehrsinfrastruktur. (jak/cpm/sda)

Erstellt: 06.09.2010, 11:29 Uhr

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76 Kommentare

Reto Senn

07.09.2010, 11:40 Uhr
Melden 1 Empfehlung

@ Frank Hofer Ach, welche Partei in der Schweiz hat den 70%? Können Sie sie mir nennen? Gibts die AGS? Die Alle gegen SVP-Partei? Nein Hr. Hofer. Die SVP hat 30% Wähleranteil - und alle anderen Parteien die Sie benennen können, haben massiv weniger Rückhalt im Volk. Da hilft auch ein Scheinzusammenrechnen nicht. Oder wollen Sie keine SP im BR, weil 80% keine SP wählen? Antworten


Reto Senn

07.09.2010, 14:11 Uhr
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@ Tamara Gerber. Ja, 70% haben nicht die SVP gewählt nur frage ich mich was diese Rechnung soll. 80%haben auch die SP nicht gewählt. Und 85% haben auch die FDP nicht gewählt. 91% haben die Grünen nicht gewählt und 96% haben die BDP nicht gewählt. Trotzdem wollen alle in den Bundesrat. Die SVP will auch nicht eine Mehrheit im Bundesrat, sondern 2 Sitze - gleichviel wie die halb so grosse FDP. Antworten



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