Schweiz
Schmeicheleien und Seitenhiebe
Aktualisiert am 08.09.2010 40 Kommentare
Tagesanzeiger.ch/Newsnetz berichtet live
Tagesanzeiger.ch/Newsnetz zeigt um 15.15 Uhr den offiziellen Staatsempfang über Web-TV. Um 17.15 Uhr gibt es einen Live-Ticker zur Pressekonferenz des Bundespräsidenten mit seiner Amtskollegin Doris Leuthard.
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«Man kann von der Schweiz einiges lernen: Das Klima für Neues, die Neugier, Neues zu kreieren. Die Schweizer haben offensichtlich das Talent, auf die Frage ‹was braucht die Welt?› geniale Antworten zu geben», sagte Christian Wulff in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».
Nach gut zwei Monaten im Amt unternimmt der deutsche Bundespräsident Christian Wulff am (heutigen) Mittwoch seinen ersten Staatsbesuch und reist gemeinsam mit seiner Frau Bettina für zwei Tage in die Schweiz. In einem Sonderzug fahren die Gäste aus Deutschland mit Bundespräsidentin Doris Leuthard nach Bern, wo Wulff mit militärischen Ehren empfangen wird. Anschliessend stehen ein gemeinsames Gespräch und ein Treffen mit Wirtschaftsvertretern auf dem Programm.
Krise gut gemeistert
Was die Wirtschaft betrifft, sieht Wulff bei den beiden Ländern Gemeinsamkeiten: «Wer sich die Arbeitsmarktzahlen in Europa ansieht, kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland und die Schweiz gut durch die Krise gekommen sind, weil sie Spezialisten und Patente haben, weil sie im Maschinenbau, im Anlagenbau vernetzt mit IT und Robotik Lösungen für die Welt anzubieten haben», so der Bundespräsident weiter. Johann Schneider-Ammann wird es gerne hören, ein starkes Lob für den Werkplatz Schweiz.
Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Schweiz. Streitpunkte zwischen den beiden Ländern waren in letzter Zeit jeweils zwei Dossiers: Der Fluglärmstreit und die Verhandlungen über ein neues Doppelbesteuerungsabkommen (DBA). Dies dürfte auch beim anstehenden Besuch nicht anders sein.
Streit um Bankdaten-CD
Einen Seitenhieb im Streit um gestohlene Bankdaten konnte sich Wulff nicht verkneifen. «Den Kauf einer CD mit Steuerdaten hat bisher kein deutsches Gericht beanstandet», wendet Wulff ein, der zuvor als Ministerpräsident des Bundeslandes Niedersachsen amtete. Just eines jener Bundesländer, welches Bankdaten-CDs kaufte. Gleichzeitig gibt er zu bedenken, dass er sich als Regierungschef nicht in die Steuerfahndung eingemischt habe.
Anregend findet Wulff das politische System der Schweiz mit ihrer direkten Demokratie, wenngleich er nicht vollumfänglich zustimmt. «Es ist zunächst immer gut, wenn sich Bürger engagieren. Politische Gestaltung ist aber vielfach differenzierter, als ‹Ja› oder ‹Nein› zu sagen. Ich glaube, dass es darüber in Deutschland in den nächsten Jahren grosse Debatten geben wird. Bei meinen vielen Gesprächen in der Schweiz hoffe ich auch, etwas von den Erfahrungen der Schweizer mit Volksabstimmungen mit nach Hause nehmen zu können.» In Deutschland haben in jüngster Zeit Volksabstimmungen auf Länderebene in Bayern und Hamburg für Aufsehen gesorgt.
Dichtes Reiseprogramm
Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs führt die Reise zunächst nach Lausanne, wo Wulff die Eidgenössische Technische Hochschule (EPFL) besuchen wird. In der Universität Zürich nimmt er später an einer Podiumsdiskussion teil. Dem Bundespräsidenten steht ein intensives Reiseprogramm durch die Schweiz bevor. Etwas, was seine Staatsgenossen sehr gut kennen. Die Deutschen liebten die Schweiz nicht nur als Urlaubsland, so Wulff – aber sicher auch deswegen. (cpm)
Erstellt: 08.09.2010, 08:24 Uhr
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40 Kommentare
Ein völlig farbloser Politiker. Gewählt dank der Abstinenz der Linkspartei. Hat in seiner Rede zuerst die Integration von Zuwanderern erwähnt, das deutsche Volk war sekundär. Leider muss er sich nie mehr einer Wahl durch das Volk stellen sonst hätte er sicher anders geredet. Antworten
Politische Gestaltung ist vielfach differenzierter als 'Ja' oder 'Nein' zu sagen, sagt Wulff. Typisch. So schützt die Classe politique ihr Revier. So verhindert sie die Geltendmachung des Volkswillen dort, wo sie ein Resultat befürchten muss, das ihr nicht passt. Das Ja nimmt man aber gerne entgegen, wenn es ihr in den Kram passt. Leider auch bei uns immer mehr feststellbar. EU-Osterweiterung z.B. Antworten
Schweiz
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