Schweiz wappnet sich für Terror-Ernstfall

Die Anschlagsgefahr ist kleiner als in Nachbarländern. Doch die Alarmsignale für die Schweiz häufen sich.

Vorweihnachtstrubel an der Zürcher Bahnhofstrasse. Foto: Raisa Durandi

Vorweihnachtstrubel an der Zürcher Bahnhofstrasse. Foto: Raisa Durandi

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Vor Heiligabend 2015 brannten die Lichter in den Büros des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) lange. Ein Partnerdienst hatte relativ konkrete Hinweise auf jihadistische Aktivitäten geliefert, welche die Schweiz betrafen. Das be­deutete Sonderschichten für die schweizerische Terrorabwehr, ein zuletzt nicht seltenes Szenario. Glücklicherweise konnte Weihnachten mit den Liebsten trotzdem stattfinden. Denn Abklärungen hatten ergeben: Diesmal war es ein Fehlalarm gewesen.

Der Schweizer Geheimdienst schaut lieber einmal zu viel hin als einmal zu wenig – was mit immensem Mehraufwand verbunden ist. Denn ab und an ist unter den vielen Meldungen auch ein Volltreffer darunter. Im Frühjahr 2014 konnte dank einem Tipp der USA die Schaffhauser IS-Zelle ausgehoben werden.

Der Informationsfluss ist angeschwollen. Die Spezialisten des Bundes ver­folgen mittlerweile 480 Personen, die auf jihadistischen Websites unterwegs sind. Vor zwei Jahren waren es fast 200 weniger gewesen. Vervielfacht hat sich seit 2014 auch die Zahl der Meldungen, die für die innere oder äussere ­Sicherheit der Schweiz als «relevant» ­beurteilt werden. Tag für Tag würden rund 100 «Detailinformationen in den Informationensystemen des NDB erfasst», berichtete kürzlich die «Neue Zürcher Zeitung».

«Wille/Motivation» des IS tief

Erstaunen mag im Rückblick dies: Noch bis vor kurzem galt es in Sicherheitskreisen als wenig wahrscheinlich, dass die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Ländern wie Frankreich oder Deutschland zuschlagen könnte. Noch an einer Medienkonferenz am 2. November 2015 beurteilte der NDB zwar die «Fähigkeiten/Mittel zur Durchführung eines Anschlags» in Europa beim IS als hoch. «Wille/Motivation» dazu wurden aber als eher gering dargestellt – eine Fehleinschätzung, die auch viel grössere Geheimdienste machten. Dies zeigte sich keine zwei Wochen später bei den Attacken im Konzertlokal Bataclan und vor dem Stade de France in Paris.

Nicht unterschätzt worden war hingegen die Gefahr von Einzeltätern oder durch Kleingruppen. Der NDB hatte früh vor Terroristen gewarnt, die zum Teil nur eine lose Verbindung zu einer Dachorganisation aufweisen oder einzig von jihadistischer Propaganda inspiriert sind («hohe Eintretenswahrscheinlichkeit»). Solche Attentäter haben im vergangenen Juli in Bayern und in Frankreich zugeschlagen.

Die Schweiz ist laut den Experten des Bundes für islamistische Terroristen «keines der primären Ziele», aber «Teil des Feindbildes». In einem IS-Propagandavideo wurden 60 Flaggen gezeigt – darunter die schweizerische.

Die Schweiz ist kein primäres Ziel, aber ein Teil des Feindbildes.

Die Schweizer Sicherheitsbehörden betonen denn auch die Gefahr durch radikalisierte, trainierte, kampferprobte, abgestumpfte, verrohte Syrien- und Irakrückkehrer. Mittlerweile haben sie 14 gezählt, wovon 2 in Untersuchungshaft sitzen.

Auch sind Männer, die zuvor unter uns lebten, anderswo zu Mördern geworden, die sich auf Allah berufen. Eine unvollständige Auflistung: Ein Mazedonier aus Brugg war 2014 in einen Angriff in der Türkei verwickelt, bei dem zwei Polizisten und ein Lastwagenfahrer getötet wurden. Ein Somalier, der zuvor als Asylbewerber am Vierwaldstättersee gewohnt hatte, sprengte sich 2015 in Mogadiscio in die Luft. Fünf Menschen starben. Ein Nordafrikaner, der 2013 aus der Schweiz ausgeschafft worden war, stürmte Anfang 2016 in Paris mit einem Metzgerbeil auf Polizisten los. Er starb im Kugelhagel, bevor er Schlimmes anrichten konnte. Ein Ex-Gymnasiast aus Biel und ein Lehrabbrecher aus Winterthur posierten in Syrien mit Leichen.

Bund und Kantone rüsten auf

Noch vor drei Jahren wäre die Schweiz gegen Terroranschläge deutlich schlechter gewappnet gewesen als heute. Die polizeiliche Koordination zwischen den Kantonen hatte sich auf planbare Grossereignisse wie eine Fussball-Europameisterschaft oder das WEF beschränkt. Mittlerweile wurde die Zusammenarbeit verstärkt. Im Fall eines Anschlags käme ein nationaler Krisenstab zum Einsatz. Koordiniert würde die Arbeit der kantonalen Korps aus Lagezentren in Bern und Zürich.

Regelmässig tauscht sich auch die Taskforce Tetra (Terrorist Travellers) aus. Ihr gehören unter anderen Kantone, NDB, Bundesanwaltschaft und das Bundesamt für Polizei an. Zum Teil auf diese verstärkte Zusammenarbeit zurückzuführen ist, dass die Zahl der ­Jihad-Strafverfahren auf gegen 70 gestiegen ist. Vor einem Jahr waren es noch nicht einmal halb so viele gewesen.

Politische Massnahmen: Wie geht es für Deutschland nach dem Lastwagen-Vorfall weiter? Unser Deutschland-Korrespondent Dominique Eigenmann klärt auf.

Einen ähnlichen regelmässigen Anti-Jihad-Austausch wie beim Bund gibt es zwischen den verschiedenen Zürcher Sicherheitsbehörden. Die Kantonspolizei Zürich führt neuerdings Übungen mit terroristischen Szenarien durch. Simuliert worden sind bereits die Attentate auf der norwegischen Insel Utöya oder auf die Redaktion von «Charlie Hebdo» in Paris. Die Zürcher Spezialeinheiten erhalten zudem neue Schutzanzüge, die Maschinenpistolen in den Polizeiautos wurden mit Zielerfassung ausgestattet. Verstärkt hat die Kapo auch die Informationsverarbeitung. Dabei geht es um die Bewältigung von Unmengen an elektronischen Spuren und Mitteilungen nach Anschlägen, darunter auch falsche.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 20.12.2016, 21:58 Uhr

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