Schweizer Geheimdienst überprüfte über zwei Millionen Menschen

2015 hat der Nachrichtendienst des Bundes 22 Terrorverdächtige aufgespürt. Gegenüber den Vorjahren ist die Zahl der Überprüfungen drastisch angestiegen.

Gestiegene Terrorgefahr: Zwei Schweizer Polizisten bewachen das französische Konsulat in Genf. (11. Dezember 2015)

Gestiegene Terrorgefahr: Zwei Schweizer Polizisten bewachen das französische Konsulat in Genf. (11. Dezember 2015) Bild: Salvatore Di Nolfi

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Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat letztes Jahr 22 Personen ermittelt, welche die innere Sicherheit der Schweiz gefährden. Der überwiegende Teil der Verdächtigen habe einen Bezug zum islamistischen Terrorismus und zum Syrien-Konflikt, sagt Carolina Bohren, Sprecherin des NDB, in der «NZZ am Sonntag».

Bei den Verdächtigen handelt es sich um neun Asylsuchende und vier Visa-Gesuchsteller. Die übrigen Personen hatten auf andere Art in die Schweiz einreisen wollen, ersuchten hier um eine Aufenthaltsbewilligung oder lebten bereits in der Schweiz und stellten hier ein Einbürgerungsgesuch.

Sechsmal mehr Überprüfungen gegenüber 2011

Aufgrund der globalen Terror-Gefahr hat der Nachrichtendienst seine Massnahmen in den letzten Jahren markant verstärkt. 2015 überprüfte er mehr als zwei Millionen Personen auf eine allfällige Gefährdung der inneren Sicherheit. 2011 waren es rund 350 000 gewesen. Das entspricht einer Versechsfachung der Überprüfungen in den letzten fünf Jahren.

Die Zunahme geht im Wesentlichen auf zusätzlich abgeklärte Flugpassagiere zurück. Letztes Jahr überprüfte der Geheimdienst fast 1,3 Millionen Passagiere. An der stark wachsenden Daten-Sammlung des Geheimdienstes gibt es kaum Kritik. So sieht dessen Aufsichtsbehörde, die Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments, keinen Handlungsbedarf, und der Sprecher des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten sagt in der «NZZ am Sonntag»: «Wir haben in letzter Zeit keine Hinweise auf unsachgemässe Datenbearbeitungen des Nachrichtendienstes erhalten.» Auch gegen die bisherige Weitergabe von Flugpassagierdaten an den NDB habe man nichts einzuwenden. Einer Ausweitung dieser Datenbekanntgabe an den NDB stehe man hingegen skeptisch gegenüber. (chi)

(Erstellt: 20.03.2016, 08:09 Uhr)

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