«Starkes Zeichen für unsere Demokratie»

Justizministerin Simonetta Sommaruga reagiert diplomatisch auf die Abstimmung in Moutier.

Wertete die Abstimmung als Beweis für die Stärke der politischen Institutionen der Schweiz: Simonetta Sommaruga.

Wertete die Abstimmung als Beweis für die Stärke der politischen Institutionen der Schweiz: Simonetta Sommaruga.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Der Bundesrat zeigte sich am Sonntag «unabhängig vom Ausgang der Abstimmung» erfreut darüber, dass es möglich gewesen sei, den Entscheid zur Kantonszugehörigkeit Moutiers in einem demokratischen Prozess herbeizuführen.

Dass eine solche Abstimmung in Moutier überhaupt möglich war, sei ein Beweis für die Stärke der politischen Institutionen in der Schweiz, teilte der Bundesrat mit. «Das ist ein starkes Zeichen für unsere Demokratie und den Zusammenhalt unseres Landes», wird Justizministerin Simonetta Sommaruga zitiert.

Das Bundesamt für Justiz (BJ) hatte eine Delegation von Beobachtern nach Moutier entsandt. Diese zogen am Sonntagabend eine positive Bilanz der Beobachtermission. Die Beobachter waren vor allem mit der Kontrolle des Stimmregisters beschäftigt, das die Gemeinde Moutier dem Bundesamt für Justiz «auf dessen ausdrücklichen Ersuchen» aber erst am Samstag aushändigte.

Die Bilder zum historischen Entscheid

Beschwerden gegen knappes Resultat vermeiden

Damit konnte am Sonntagnachmittag kontrolliert werden, ob alle ausgestellten Stimmrechtsausweise jeweils einer Person auf dieser Liste zugeordnet werden konnten und gültig waren. Um sich dabei nicht nur auf Stichproben zu beschränken, bot das Bundesamt für diese Aufgabe zehn zusätzliche Mitarbeiter auf.

Diese genaue Überprüfung führte dazu, dass sich die Auszählung der Stimmen in die Länge zog. Laut Jean-Christophe Geiser, BJ-Verantwortlicher für die Jurafrage, wurden weniger als zehn zweifelhafte Fälle erkannt, die das Resultat aber nicht in Frage stellen. Ziel der Mission sei es gewesen, einen geordneten Ablauf der Abstimmung zu gewährleisten und soweit möglich Beschwerden gegen ein erwartungsgemäss knappes Resultat zu vermeiden, teilte das BJ am Abend mit.

Nicht zuständig sind die Bundesbehörden für die Beschwerden, die bereits vor der Abstimmung eingegangen waren. Damit wird sich der Regierungsstatthalter Berner Jura befassen müssen.

Projurassier feiern ihren Sieg

Die Freude der Projurassier war nach Bekanntgabe der Ergebnisse riesig. (Video: Tamedia) (ij/sda)

Erstellt: 18.06.2017, 19:51 Uhr

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Die Welt in Bildern

Einer tanzt aus der Reihe: Jets der Patrouille de France zeigen anlässlich der 52. Pariser Luftfahrtschau auf dem Flughafen Le Bourget ihr Showprogramm. (25. Juni 2017)
(Bild: Pascal Rossignol) Mehr...