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Thomas Minder tritt der SVP-Fraktion bei

Aktualisiert am 29.11.2011 179 Kommentare

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Der parteilose Schaffhauser Ständerat Thomas Minder politisiert künftig in der SVP-Fraktion, wie er der Nachrichtenagentur sda sagte. Die Grünliberalen wollten ihn nicht haben.

Neu Mitglied der SVP-fraktion: Der parteilose Thomas Minder gibt sein erstes Interview als Schaffhauser Ständerat.
Bild: Keystone

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Ist neuer Ständerat für den Kanton Schaffhausen: Thomas Minder im Wahlmobil.

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Die Grünliberalen begründen die Absage an Ständerat Minder «zum heutigen Zeitpunkt» damit, dass ein Parteibeitritt Minders für die glp «eine wichtige Voraussetzung gewesen» wäre. In einem E-Mail an Minder drückt die glp allerdings ihr Verständnis dafür aus, dass er einen Beitritt nicht zusichern könne.

Weiter sei der Zeitdruck Grund für die Absage, schrieb die glp. «Dieser liess ein näheres, beidseitiges Kennenlernen nicht zu, was jedoch für einen solch wichtigen Schritt zentral gewesen wäre.»

Der Nachrichtenagentur sda gegenüber begründete Minder seinen Beitritt zur SVP-Fraktion damit, dass die politische Grundarbeit in den Kommissionen stattfinde und ein Einsitz in Kommissionen nur via Fraktion möglich sei. «Da diese Arbeit auch ab und zu den Stand Schaffhausen betreffen könnte, ist eine Teilnahme in einer Fraktion für mich zwingend.»

Kein Parteibeitritt

Minder wird aber parteilos bleiben und der SVP nicht beitreten. In vielen Fragen habe er keine grossen Differenzen zur SVP-Position, sagte er. «In der Energiepolitik, dem gezielten und geordneten Ausstieg aus der Atomenergie, dem raschen Ausbau der erneuerbaren Energie wie auch bei den grundsätzlichen ökologischen Anliegen werde ich jedoch meine eigene Position einbringen.»

Minder war am 13. November vom Schaffhauser Volk in den Ständerat gewählt worden. Zusammen mit Hannes Germann (SVP) wird er in den kommenden vier Jahren den Kanton Schaffhausen in der kleinen Kammer vertreten.

Keine Zugeständnisse

Nach seiner Wahl machte Minder seine Fraktionszugehörigkeit von seinen künftigen Kommissionssitzen abhängig. Interesse meldete er für die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben (WAK), für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek) sowie jene für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) an.

Die SVP machte ihm diesbezüglich keine Zugeständnisse, nimmt seine Anliegen aber ernst und wird sie wohlwollend prüfen, wie SVP-Generalsekretärin Silvia Bär auf Anfrage sagte. Minder sagte am Dienstag, dass sich die Verteilung der Kommissionssitze erst im Verlaufe der Woche entscheide.

Der Besitzer der Trybol AG, die unter anderem Mundwasser und Zahnpasta herstellt, wurde schweizweit als Vater der seit langem im Parlament hängigen Abzocker-Initiative bekannt. Mit dieser will er dafür sorgen, dass die teilweise exorbitant hohen Zahlungen an Firmenmanager bekämpft werden. (bru/sda)

Erstellt: 29.11.2011, 10:25 Uhr