UBS zahlt auch 2009 Parteispenden

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Die CVP bestätigt einen Spendengeld-Zufluss von der UBS. Dass das Geld angeblich kurz vor der Abstimmung im Ständerat über die UBS-Löhne floss, bezeichnet die Partei als Zufall.

Wie die Zeitung «Sonntag» schreibt, erhält die CVP für das Jahr 2009 von der Grossbank 150'000 Franken. Das Blatt beruft sich auf «eigene Recherchen». Auch die SVP werde von der UBS eine Zahlung erhalten haben, so in dem Bericht. Die Partei verweigere aber eine Stellungnahme.

FDP verzichtet

«Die UBS hat ihr Versprechen, das sie uns letztes Jahr gegeben hat, gehalten», bestätigt CVP-Präsident Christophe Darbellay die Spende gegenüber der Zeitung. Die FDP habe wie angekündigt auf die UBS-Spende verzichtet.

Laut dem Bericht floss die Spendenzahlung an die CVP unmittelbar vor der Abstimmung im Ständerat über einen Lohndeckel für UBS-Manager. Die CVP weise einen Zusammenhang zurück. Die zeitliche Nähe zwischen der UBS-Zahlung und der Ständeratsabstimmung sei Zufall.

Villigers Absage

«Solange die UBS auf die Hilfe des Staates angewiesen ist, halte ich es für richtig, auf Parteispenden zu verzichten», sagte Villiger noch nach seiner Wahl ins UBS-Amt. Sein Vorgänger Peter Kurer hatte dies vor seinem Abgang «persönlich entschieden.»

Ein UBS-Sprecher sagte zum «Sonntag»: «Die UBS stellt vorderhand jegliche Finanzierung von Parteien in der Schweiz ein. Im laufenden Jahr leistet die UBS lediglich noch Zahlungen, zu denen sie sich bereits verpflichtet hatte». (cpm)

Erstellt: 31.05.2009, 00:15 Uhr

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