Um Mitternacht läuft der Countdown für Merz ab
Aktualisiert am 31.08.2009 226 Kommentare
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Heute ist Stichtag: «Spätestens bis zum 1. September sind die Geiseln zurück in der Schweiz», versprach Hans-Rudolf Merz nach seinem Kniefall in der libyschen Hauptstadt Tripolis. Morgen sollten die beiden Geschäftsleute Max Göldi und Rachid Hamdani also nach einem Jahr Zwangsaufenthalt in Libyen wieder auf Schweizer Boden stehen. Woher nimmt Merz diese Zuversicht? Laut dem Eidgenössischen Finanzdepartement steht der Bundespräsident in engem Kontakt mit dem libyschen Premierminister; er habe von diesem die schriftliche Zusage erhalten, dass die Geiseln das nordafrikanische Land vor Ende August verlassen könnten.
Der Countdown läuft: Sollten die Geiseln heute um Mitternacht Libyen nicht verlassen haben, wird der Druck auf Hans-Rudolf Merz massiv zunehmen. Er selbst sagte vorletzte Woche, dass er bei einem Scheitern seines Sololaufs das Gesicht verlieren werde. Merz betonte auch, er werde alle Konsequenzen für den Vertrag mit Libyen tragen.
Egerszegi fordert Rücktritt
Damit hat er sich in eine schwierige Lage manövriert und sich auf Gedeih und Verderb dem launischen Diktator Moammar Qadhafi ausgeliefert. Seine Parteikollegin, FDP-Nationalrätin Christa Markwalder, bringt es auf den Punkt: «Er hat das Schicksal der Geiseln mit seinem persönlichen Schicksal verknüpft», sagte sie am Samstag. Kehren die Geiseln nicht zurück, würde der Druck vonseiten der Öffentlichkeit sicher zunehmen. Deutlicher sind die Forderungen von FDP-Ständerätin Christine Egerszegi: «Wenn die Geiseln nicht zurückkehren, muss Merz zurücktreten.»
Bereits heute scheint klar, dass sich Merz zu sehr auf libysche Versprechen verlassen hat. Laut «NZZ am Sonntag» schickte er den grossen Bundesratsjet letzten Dienstag nach Libyen, nachdem er Tags zuvor eine Zusicherung des libyschen Ministerpräsidenten erhalten hatte. Unklar ist, warum die Heimholung der Geiseln letztlich scheiterte.
«Vorbereitungen laufen weiter»
Ob Max Göldi und Rachid Hamdani heute zurückkehren werden, konnte Roland Meier, Sprecher der EFD, auf Anfrage von Tagesanzeiger.ch/Newsnet nicht sagen. Die letzten offiziellen Neuigkeiten aus Merz’ Finanzdepartement zur Affäre gabs am Freitag: Die Vorbereitungen für die Rückreise der beiden Geschäftsleute laufen weiter, hiess es in einem Communiqué. (cha)
Erstellt: 31.08.2009, 13:47 Uhr
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226 Kommentare
Nach Vertrag läuft die Gnadenfrist für Herr Merz bis DI, also wäre auch Ankunft am DI um 23:55 Uhr noch im gesetzten Rahmen. Aber disqualifiziert hat sich der Bundespräsident ohnehin schon. Wenn Libyer in der Schweiz nach Vertrag einen Sonderstatus erthalten, der sie unangreifbar macht, sollte man einen Visumszwang einführen,um diese Leute auch in Bezug auf Sicherheit besser überprüfen zu können. Antworten
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