Schweiz
Und noch eine soziale und liberale Partei
Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 23.04.2011 51 Kommentare
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Evangelischer Pfarrer und Aargauer Grossrat: Samuel Schmid. (Foto: samuel-schmid.ch)
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Der CVP laufen nicht nur die Wähler davon. Jetzt wird ihr auch noch die Bezeichnung als liberal-soziale Partei streitig gemacht. Denn heute wird in Aarau die Sozial-Liberale Bewegung der Schweiz gegründet (SLB). Hinter der neuen politischen Gruppierung steht unter anderem der Aargauer Grossrat Samuel Schmid. Er ist evangelischer Pfarrer, leitet das Hilfswerk Freundesdienst und gehörte bis vor einem Jahr der EDU an.
«Ich verliess die Partei, weil sie mir zu wenig sozial und zu AKW-freundlich war», sagt der SLB-Mitgründer. Laut ihm werden neben der Aargauer Sektion in den nächsten Wochen auch Sektionen in den Kantonen Bern und Zürich gegründet. Die Bewegung zähle derzeit 100 Mitglieder, und es würden täglich mehr. Unter ihnen befänden sich auch mehrere Ex-Politiker und aktive Politiker anderer Parteien, die zur SLB wechseln möchten, sagt Schmid. Namen will er noch keine nennen. Ziel sei es jedoch, im Oktober in mehreren Kantonen an den Nationalratswahlen teilzunehmen.
«Beweger» statt Mitglieder
Die SLB will vor allem in der politischen Mitte Stimmen holen. Dazu bietet sie einen Mix aus linken, liberalen und streng wertkonservativen Anliegen. So ist die SLB gegen die Atomenergie und gegen überrissene Managerlöhne. Sie befürwortet die bilateralen Verträge, setzt auf Eigenverantwortung und kämpft gegen die staatliche Bürokratie. Gleichzeitig ist sie gegen Abtreibung und Sterbehilfe, wie Schmid sagt. «Wir wollen aber nicht über Personen urteilen, die aus einer Notlage heraus handeln. Jeder Fall muss einzeln angeschaut werden», so der Theologe.
Im Unterschied zu den arrivierten Mitte-Parteien kennt die SLB keine Mitglieder im herkömmlichen Sinn, sondern «Beweger». Schmid erklärt: «Wir wollen die Schwelle möglichst tief ansetzen.» Jede und jeder könne mitmachen, ohne einen Mitgliederbeitrag zu bezahlen. Auch eine Doppelmitgliedschaft in einer anderen Partei sei möglich. Finanziert werde die Partei über Spenden.Die Bewegung richte sich vor allem an die 55 Prozent der Nichtwähler, die sich durch die bisherigen Parteien nicht vertreten sähen. «Viele von ihnen», so Schmid, «möchten etwas bewegen, sehen aber keine Möglichkeit dazu.» (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 23.04.2011, 08:48 Uhr
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Wenn mir ein Ex-EDUler erzählt er mache eine sozial-liberale Partei auf dann wär ich erstmal ziemlich skeptisch. Eine solche Partei hätte Potenzial, könnte sogar einer SP und CVP gefährlich werden, allerdings nicht wenn solche streng 'wertkonservativen' Ideen mitschwingen. Es bleibt abzuwarten wie sich die Mitte weiterentwickelt, viele einflussarme Parteien steigern kaum den Glauben an die Politik Antworten
Was kommt jetzt wieder auf uns zu? Diese neue Partei widerspricht sich bereits beim ersten Auftreten - Zitat: "Gleichzeitig ist sie gegen Abtreibung und Sterbehilfe, wie Schmid sagt. Wir wollen aber nicht über Personen urteilen, die aus einer Notlage heraus handeln". Ist diese Partei nun für Abtreibung und Sterbehilfe oder nicht? Ich jeenfalls werde aus diesem Tagi-Artikel nich schlau . . . . Antworten
