Und noch eine soziale und liberale Partei

Heute wird die Sozial- Liberale Bewegung Schweiz gegründet. Die neue Partei ist wertkonservativ und wendet sich vor allem an bisherige Nichtwähler.

Soll für soziale und liberale Werte stehen: Screenshot der Parteiwebseite.

Soll für soziale und liberale Werte stehen: Screenshot der Parteiwebseite.

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Der CVP laufen nicht nur die Wähler davon. Jetzt wird ihr auch noch die Bezeichnung als liberal-soziale Partei streitig gemacht. Denn heute wird in Aarau die Sozial-Liberale Bewegung der Schweiz gegründet (SLB). Hinter der neuen politischen Gruppierung steht unter anderem der Aargauer Grossrat Samuel Schmid. Er ist evangelischer Pfarrer, leitet das Hilfswerk Freundesdienst und gehörte bis vor einem Jahr der EDU an.

«Ich verliess die Partei, weil sie mir zu wenig sozial und zu AKW-freundlich war», sagt der SLB-Mitgründer. Laut ihm werden neben der Aargauer Sektion in den nächsten Wochen auch Sektionen in den Kantonen Bern und Zürich gegründet. Die Bewegung zähle derzeit 100 Mitglieder, und es würden täglich mehr. Unter ihnen befänden sich auch mehrere Ex-Politiker und aktive Politiker anderer Parteien, die zur SLB wechseln möchten, sagt Schmid. Namen will er noch keine nennen. Ziel sei es jedoch, im Oktober in mehreren Kantonen an den Nationalratswahlen teilzunehmen.

«Beweger» statt Mitglieder

Die SLB will vor allem in der politischen Mitte Stimmen holen. Dazu bietet sie einen Mix aus linken, liberalen und streng wertkonservativen Anliegen. So ist die SLB gegen die Atomenergie und gegen überrissene Managerlöhne. Sie befürwortet die bilateralen Verträge, setzt auf Eigenverantwortung und kämpft gegen die staatliche Bürokratie. Gleichzeitig ist sie gegen Abtreibung und Sterbehilfe, wie Schmid sagt. «Wir wollen aber nicht über Personen urteilen, die aus einer Notlage heraus handeln. Jeder Fall muss einzeln angeschaut werden», so der Theologe.

Im Unterschied zu den arrivierten Mitte-Parteien kennt die SLB keine Mitglieder im herkömmlichen Sinn, sondern «Beweger». Schmid erklärt: «Wir wollen die Schwelle möglichst tief ansetzen.» Jede und jeder könne mitmachen, ohne einen Mitgliederbeitrag zu bezahlen. Auch eine Doppelmitgliedschaft in einer anderen Partei sei möglich. Finanziert werde die Partei über Spenden.Die Bewegung richte sich vor allem an die 55 Prozent der Nichtwähler, die sich durch die bisherigen Parteien nicht vertreten sähen. «Viele von ihnen», so Schmid, «möchten etwas bewegen, sehen aber keine Möglichkeit dazu.» (Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 23.04.2011, 08:48 Uhr)

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