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Undiplomatische Micheline Calmy-Rey

Aktualisiert am 04.02.2010 85 Kommentare

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Die Aussenministerin zeigte an einer öffentlichen Veranstaltung Verständnis für den Kauf gestohlener Bankdaten. Und fiel damit dem Gesamtbundesrat in den Rücken.

«Jeder Finanzminister kämpft gegen Steuerflucht»: Micheline Calmy-Rey im Theater Basel.

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Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat sich gestern Abend ungewohnt offen über die Datenaffäre mit Deutschland geäussert. An einer Veranstaltungsreihe des Theater Basels und der Wochenzeitung «die Zeit» mit dem brandaktuellen Titel «Wohin treibt die Schweiz» sagte sie laut «10vor10», dass sie dem Kauf gestohlener Bankdaten nicht abgeneigt sei. «Als Finanzministerin würde ich darüber nachdenken. Jeder Finanzminister kämpft gegen Steuerflucht, vor allem in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie jetzt.»

«Attacken, weil Schweiz so erfolgreich»

Mit ihrer Aussage widerspricht Calmy-Rey diametral der Gesamtregierung: Am Nachmittag hatte Finanzminister Hans-Rudolf Merz erklärt, der Bundesrat verurteile den Datendiebstahl auf Schärfste. «Die Täter müssen strafrechtlich verfolgt werden.»

Calmy-Rey betonte an der Veranstaltung weiter, die Schweiz sei von der Situation überrascht worden. «Wir sind es nicht gewohnt, dass unserer Nachbarländer derart aggressiv auftreten und gestohlene Daten benutzen.» Bisher habe man in der Schweiz ein bisschen geweint, dann seien die anderen Länder angeeilt gekommen und hätten geholfen. «Das ist nicht mehr so», sagte Calmy-Rey. Sie benannte auch den Grund für die derzeitigen Attacken: «Die Schweiz wird angegriffen, weil sie so erfolgreich ist.»

Der Bundesrat hatte gestern mitgeteilt, er wolle die Verhandlungen über das neue Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland trotz der Affäre um die gestohlenen Bankkunden-Daten weiterführen. Amtshilfe möchte er hingegen nicht leisten. Der Bundesrat habe an seiner Sitzung seinem Befremden darüber Ausdruck verliehen, dass die deutsche Regierung signalisiert habe, die gestohlenen Daten zu kaufen, teilte Bundesrat Hans-Rudolf Merz mit.

(cha)

Erstellt: 04.02.2010, 13:16 Uhr

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85 Kommentare

Matti Hoch

04.02.2010, 15:35 Uhr

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In der Sache bin ich mit Calmy einig, in der Art u. Weise, wie die Calmy sich wieder gegenüber dem Gesamtbundesrat benimmt, nicht. Klar, wenn ein Blocher sowas gemacht hätte, wäre er auf der Stelle abgeschossen worden, doch die Calmy kann tun u. lassen was sie will, sie scheint offenbar der Liebling der Schweizer zu sein... Antworten