Schweiz

VBS-Rüstungschef auf Abschussliste?

Die Zeichen häufen sich, dass der Verteidigungsminister Armasuisse-Chef Baumann loswerden will.

Unter Beschuss: Wie lange Rüstungschef Jakob Baumann (zweiter von rechts) noch im Amt bleiben kann ist unklar.
Bild: Keystone

Er eignet sich wie kein zweiter als Sündenbock für alles, was falsch läuft in der Armee: Divisionär Jakob Baumann, seit Juni 2008 Chef des Rüstungsbetriebs Armasuisse. Zuvor war der studierte Germanist unter Samuel Schmid Chef des Planungsstabs der Armee. Während sich Schmid einen Abnützungskampf mit der SVP lieferte und Armeechef Christophe Keckeis als Vollblut-Pilot begrenztes Interesse an strategischen Details zeigte, trieb Baumann als Schlüsselfigur die Armeereform XXI und den Entwicklungsschritt 08/11 voran.

Konkret hiess das: weniger schwere Waffen, internationale Kooperation, WK im Ausland. Damit stand Baumanns Armee-Konzeption derjenigen der SVP diametral entgegen. Als der Nationalrat 2006 den Entwicklungsschritt 08/11 in einer ersten Lesung verwarf, forderte der damalige SVP-Präsident Ueli Maurer ultimativ den Kopf von Baumann und Keckeis. «Mit Keckeis und Baumann kann das Vertrauen nicht wiedergewonnen werden», sagte Maurer.

Inzwischen ist Maurer Verteidigungsminister, Keckeis pensioniert – und Baumann hat den wichtigen Posten des Rüstungschefs inne. Ernannt wurde er von Samuel Schmid, der seinen scharfsinnigen Planungschef am liebsten zum Chef der Armee gemacht hätte. Er musste jedoch erkennen, dass Baumann zu stark polarisiert hätte. An die Armeespitze schaffte es schliesslich der farblose André Blattmann, der unter Ueli Maurer ebenso loyal dient wie zuvor unter Samuel Schmid.

Vorwürfe aus dem Parlament

Baumanns Position wurde in den letzten Monaten zusätzlich geschwächt. So entbrannte eine Kontroverse um das Führungsinformationssystem FIS Heer, dessen Beschaffung Baumann massgeblich initiiert hatte. In das Herzstück der Armee-Informatik wurden bereits über 700 Millionen Franken investiert, obwohl sein Nutzen höchst umstritten ist. Maurer hat den weiteren Ausbau gestoppt und das Projekt öffentlich infrage gestellt. Entscheidend geprägt hat Baumann auch die geplante Beschaffung neuer Kampfjets, die ebenfalls als Fiasko enden dürfte. Parlamentarier wie SVP-Ständerat Maximilian Reimann werfen Baumann vor, mit falschen Zahlen operiert zu haben.

Beobachter gehen davon aus, dass es eine Frage der Zeit sei, bis Baumann den Hut nehmen müsse. Für Erstaunen sorgte zum Beispiel ein Communiqué von Ende Oktober, in dem Armeechef Blattmann festhielt, er habe bei Rüstungschef Baumann einen sofortigen Kreditstopp für neue Informatikprojekte verfügt. «Das ist eine völlige Diskreditierung des Rüstungschefs», sagt ein Insider.

Weder die Armee noch Armasuisse wollten sich zu einem möglichen Abgang von Jakob Baumann äussern. Inoffiziell war jedoch zu vernehmen: «Die Situation ist unhaltbar. Maurer wird das Problem bald lösen müssen.» (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 10.12.2009, 07:42 Uhr

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