Vier Mythen der Schweizer Demokratie

Die eidgenössische politische Kultur eignet sich nur bedingt zum Export.

Als Exportartikel eher geeignet als die Zauberformel: Wilhelm-Tell-Souvenir in Altdorf. Foto: Urs Flüeler (Keystone)

Als Exportartikel eher geeignet als die Zauberformel: Wilhelm-Tell-Souvenir in Altdorf. Foto: Urs Flüeler (Keystone)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Gegen innen ist Wilhelm Tell der Inbegriff des Schweizer Nationalstolzes, gegen aussen brüsten wir uns mit dem Erfolgsmodell der multikulturellen Demokratie. Während in Europa – von der Krim bis Katalonien – das separatistische Feuer wütet, verweisen die Schweizer stolz auf die friedliche Lösung des Jurakonflikts. Und Schweizer Politiker preisen ihre Demokratie als Musterbeispiel dafür, wie man Brücken über kulturelle Gräben schlägt. Die Schweizer Verfassung – wie es die Präambel besagt – ein Geschenk Gottes? An der Universität Zürich haben wir den Blick in die Welt gewagt, und einige Risse im (Selbst-)Bild entdeckt.

Erster Mythos: Grenzüberschreitende Parteien. Wenn ein Genfer, ein Tessiner, und ein Thurgauer in der gleichen Partei zusammenfinden, dann ist der Grundstein für eine erfolgreiche Politik gelegt.

Doch häufig sieht es anders aus. Gerade aus Sicht der Minderheiten können ethnisch orientierte Parteien häufig mehr erreichen. Miriam Hänni zeigt in ihrer Doktorarbeit auf, dass sprachliche und kulturelle Minderheiten weltweit häufig andere Anliegen haben als die Mehrheit. Sie fordern Sprachenrechte oder wirtschaftliche Förderung ein. Sicherlich, Länder wie Bulgarien oder Kroatien haben wegen ihrer kurzen – und teils zweifelhaften – Erfahrung mit der Demokratie keine grosse Ausstrahlung als politische Vorbilder. Doch dass in Bulgarien und Kroatien viele Minderheiten – Türken respektive Serben – für eigene Parteien stimmen, zeitigt Erfolge: Die Minderheiten fahren am besten, sobald sie sich in eigenen Minderheitsparteien organisieren. Ein Minderheitenvertreter kann aus einer Minderheitspartei mehr erreichen denn als Parlamentarier einer Mehrheitspartei. Natürlich vor allem dann, wenn die Partei eine entscheidende Rolle in der Regierungsbildung übernehmen kann.

Zweiter Mythos: Ständemehr. Gebt einer Gruppe ein Vetorecht, und ihr werdet Kompromisse ernten. Ständemehr und Ständerat ­haben es erlaubt, den katholisch-konservativen Kantonen Gewicht zu geben, und sie so in den Politprozess einzubinden.

Versucht hat man das auch anderswo – und ist grandios gescheitert. Vetorechte, wie etwa das Ständemehr, können manchmal Kompromisse erzwingen, aber häufig blockieren sie auch die Politik, gerade dort, wo die Fronten verhärtet sind. In Bosnien und Herzegowina kann jedes der drei offiziell anerkannten Staatsvölker – Kroaten, Serben, und Bosniaken – im Parlament ein Veto einlegen. Damit ist dieses so gut wie lahmgelegt. Stattdessen regiert der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft, der umfassende Dekrete erlassen kann. Das wäre, wie wenn sich die drei Urschweizer Kantone nicht hätten einigen können, und stattdessen die Politik an Gessler delegiert hätten.

Dritter Mythos: Fremde Vögte. Sie sind des Teufels.

Apropos Gessler: Friedrich Schiller, der den Tell erfunden hat, mag sich im Grabe umdrehen. Wir verleihen nämlich in unserer Untersuchung das Triple-A-Rating für Friedensstiftung und Wiederaufbau Wolfgang Petritsch, dem Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina von 1999 bis 2002. Während seine Vorgänger und Nachfolger in Sarajewo vor allem an ihrer aussenpolitischen Agenda – sprich derjenigen der EU und der USA – arbeiteten, versuchte Petritsch mit den bosnischen Parteien eine gemeinsame Politik zu schmieden. Seine Dekretsmacht setzte er dafür ein, Kompromisse durch die Institutionen zu boxen, gegen widerspenstige Einzelinteressen. Solange er diese Rolle eines neutralen, und eingreifenden Schiedsrichters wahrnahm, war er erfolgreich. Sein Modell würde sich zum Aufbau politischer Systeme in Nachkriegsgesellschaften gut eignen. Als österreichischem Diplomat – und bosnischem Vogt – fehlte Wolfgang Petritsch dazu bloss der Gesslerhut.

Vierter Mythos: Konkordanz. Dauerhafte Integration im politischen System durch Konkordanz bringt Mässigung.

In Osteuropa setzt sich die EU für eine möglichst konsequente politische Einbindung der Minderheiten ein. In Rumänien etwa dürfte EU-Druck wesentlich dazu beigetragen haben, dass die ungarischsprachige Minderheit ab 1996 ins Kabinett einbezogen wurde. Mit gutem Grund, denn nachdem eine nationalistische Koalition das Land regiert hatte, hatten viele genug von Konfrontationen und Ausgrenzung. Doch wie Edina Szöcsik und ich herausgefunden haben, sind solche dauerhafte Konkordanzformeln kein Königsweg. Nach anfänglichen Erfolgen der ungarischen Regierungspartei wendete sich das Blatt, die Partei erschien als machtverliebt, klientelistisch, zahm. Darauf folgte die politische Spaltung der rumänischen Ungarn, und sobald mehrere Parteien um die gleichen Wähler rivalisieren, setzt bald eine Radikalisierungsspirale ein.

Hat das «einzig Volk von Brüdern» (Schiller) seine Ursprünge in der einmaligen Demokratieform der Schweiz? Wir wissen es zwar nicht. Aber wir bezweifeln, dass daraus eine Empfehlung für ein blindes Kopieren ihrer Verfassung folgt. Womöglich sind nicht alle Völker der Zauberformel gewachsen.

* Daniel Bochsler ist Politikwissenschaftler am Zentrum für Demokratie Aarau und an der Universität Zürich. Die ­zitierten Arbeiten von Anja Giudici, Miriam Hänni, Adis Merdžanovi, Davor Petri und Edina Szöcsik sind abrufbar unter: www.bochsler.eu/mythen

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 20.03.2015, 06:37 Uhr

Artikel zum Thema

«Diese Spirale wird nicht nur von den Bürgern gedreht»

Interview Peter Schneider und Moritz Leuenberger sehen in der ständigen Empörung eine Gefahr für die Demokratie. Der Wutbürger habe in unserem System eigentlich gar keinen Platz. Mehr...

Lebt Demokratie im Alltag

Analyse Die Linke hat mit Volksbegehren weniger Erfolg als die SVP. Was tun? Mehr...

«Die Schweizer Demokratie ist überfordert»

Helmut Willke hat den Zustand westlicher Staaten untersucht. Auf das hiesige System sieht der Soziologe grosse Probleme zukommen – und empfiehlt, von China zu lernen. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Blogs

Sweet Home Ganz schön unordentlich

TA Marktplatz

Die Welt in Bildern

In einem Land vor unserer Zeit: In einer abgelegenen Küstenregion Westaustraliens finden Forscher Spuren von verschiedenen Dinosauriern. (27. März 2017)
(Bild: University of Queensland / Damian KELLY) Mehr...