Schweiz
Was Hildebrand in der Anhörung erwartet
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 09.01.2012 588 Kommentare
Live: Die WAK informiert
Nach den Hearings informiert die nationalrätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben um 18 Uhr die Medien. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtet live mit Web-TV.
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Philipp Hildebrand könnte sich Angenehmeres vorstellen, als heute am späten Nachmittag den Mitgliedern der nationalrätlichen Kommission für Wirtschaft und Abgaben Red und Antwort zu stehen. Die Geschichte um die umstrittene Dollar-Transaktion von seinem Konto aus hat sich aber derart zugespitzt, dass nun die Politik auf den Plan tritt.
«Es geht heute um die Glaubwürdigkeit von Herrn Hildebrand. Zumindest für die Öffentlichkeit sollte eine bestimmte Klärung möglich sein», sagt etwa WAK-Mitglied Philippe Müller auf Anfrage. Verschiedene Kommissionsmitglieder haben im Vorfeld der Sitzung einen Beleg dafür gefordert, dass Hildebrands Frau und nicht er selbst die umstrittene Transaktion in Auftrag gegeben hat. Erwartet wird, dass Hildebrand den E-Mail-Verkehr offenlegt, der dies beweisen soll. Müller allerdings relativiert: «Selbst wenn Hildebrand das versprochene E-Mail vorlegt, was ist damit gewonnen?»
Kaufmann hat einen «Katalog» an Fragen
In der «SonntagsZeitung» wurde ein Teil des E-Mail-Verkehrs zwischen Hildebrands Frau und dem Kundenberater des Paares veröffentlicht. So soll Kashya Hildebrand am Montag, 15. August 2011, um 13.20 Uhr folgendes Mail verschickt haben: «Lieber Felix, wie besprochen möchten wir unsere FX-Position von 31 auf 50 Prozent erhöhen.» Das Schreiben war in Englisch verfasst. Im Original heisst es: «We would like to.»
Noch kann Müller nicht sagen, mit welchen Fragen er Hildebrand konfrontieren will. «Ehrlich gesagt, ich weiss es noch nicht. Das hängt ja vor allem von seinen Ausführungen und Erklärungen ab», so der FDP-Nationalrat. Einen «ganzen Katalog an Fragen» hat dafür SVP-Nationalrat Hans Kaufmann. Eine davon: «Wenn jemand eine Million Franken im Jahr verdient, muss man ihm dann gestatten, Zusatzgeschäftchen machen zu können?», fragte der Zürcher Politiker gestern in der «Tagesschau» von SF.
«Wir können ein Zeichen setzen»
Red und Antwort stehen heute Nachmittag neben Hildebrand auch Bankratspräsident Hansueli Raggenbass und Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf. Sie werden voraussichtlich gemeinsam auftreten. Dies müsse aber noch festgelegt werden, so das Kommissionssekretariat. Von Raggenbass will Müller eine Erklärung, «wie es möglich ist, dass im PWC-Bericht eine Transaktion als ‹heikel› bezeichnet wird und man Herrn Hildebrand trotzdem einen Blankoscheck ausgestellt hat». Was die Fragen an Bundesrätin Widmer-Schlumpf angeht, will Müller abwarten: «Das wird sich im Laufe der Debatte zeigen.»
Dass die WAK sich überhaupt mit der Affäre befasst, ist nicht unumstritten. WAK-Vizepräsident und FDP-Nationalrat Ruedi Noser hält es für «falsch, dass Herr Hildebrand vor der WAK aussagen muss», wie er zur «Neuen Luzerner Zeitung» sagte. «Das ist purer Aktionismus.» Es sei die Pflicht von Bundesrat und Bankrat, das Präsidium der Nationalbank zu prüfen – «die WAK ist dafür nicht zuständig». Auch sei es nicht die Aufgabe der WAK, Hildebrands E- Mails zu prüfen. Müller allerdings sieht durchaus einen Sinn in der heutigen Sitzung: «Wir können ein Zeichen setzen für eine mögliche gesetzgeberische Tätigkeit bezüglich Insiderstrafnorm und Nationalbankgesetz.»
Darbellay informiert
Die Kommission könnte auf Gesetzesebene tätig werden, etwa mit Vorschlägen für eine Revision des Nationalbankgesetzes, das die Aufgaben der unabhängigen Nationalbank in allgemeiner Weise umschreibt. Ob sich dafür eine Mehrheit findet, ist jedoch fraglich. Forderungen einzelner Mitglieder dürften am Ende Eingang in Motionen, Postulate oder parlamentarische Initiativen finden.
Um zirka 18 Uhr heute Abend tritt WAK-Präsident Christophe Darbellay vor die Medien, um über die Anhörung zu informieren.
(mit Material der Agentur SDA) (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 09.01.2012, 13:54 Uhr
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Die Schweiz hat offensichtlich Mühe mit Personen, welche, mit wichtigen Funktionen betraut, eloquent, intelligent und souverän auftreten. Es ist ein Armutszeugnis sondergleichen, wie P.H. von unfähigen, arroganten und durchwegs peinlichen Politikerfiguren, welche nicht einmal Mittelmass aufweisen, gemobbt wurde. Schade hat er aufgegeben, trotz Fehler oder zumindest Fehleinschätzungen seitens P.H. Antworten
SKANDAL! Wieder ist es der Presse gelungen, eine Person (dito Botschafter Borer) mittels falscher Verdächtigungen aus dem Amt zu drängen. Eine bodenlose Frechheit, wenn man bedenkt, dass die Hauptankläger moralisch, wie juristisch bedeutend mehr auf dem Kerbholz haben. Sehr schade für unser Land, aber wahrscheinlich verdient die Schweiz keine Borers und Hildebrands, nur Blochers. Ein Armutszeugnis Antworten
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