Widmer-Schlumpf plant bereits den nächsten Coup
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 19.05.2009 52 Kommentare
Artikel zum Thema
Widmer-Schlumpf will die Datenbank für die Schengen-Visa im Express-Zug durchs Parlament schleusen. Das Abkommen der Schweiz mit der EU über Schengen und Dublin gilt seit dem 12. Dezember 2008. Feriengäste aus touristischen Wachstumsmärkten wie China brauchen seither für eine Tour durch Europa nur noch ein Visum. Früher waren eines für EU-Schengen und eines für die Schweiz erforderlich.
Die Schweiz hat sich mit der Zustimmung zu Schengen/Dublin aber auch bereit erklärt, die Weiterentwicklung des EU-Rechtes grundsätzlich zu übernehmen. Darum müssen die Eidgenossen jetzt wie andere Schengen-Mitgliedsstaaten ein nationales Informationssystem (VIS) entwickeln und aufbauen - gestützt auf die Visa-Anträge. Es handelt sich hier um sensible Daten.
Welche Ausflüge geplant?
Welche Länder ein Feriengast aus China bereisen will, wo er wohnen wird, welche Ausflüge er plant, all das wird in der Datenbank VIS gespeichert. Diese Daten wollen die Schengen-Staaten nun auch für die Polizeiarbeit nutzen. Man wolle so terroristische und andere schwere Straftaten «aufdecken und verhüten».
Am Mittwoch will Justizministerin Widmer-Schlumpf die dafür notwendigen Gesetzesänderungen in den Bundesrat bringen - mit Dringlichkeitsrecht. Das bestätigen EJPD-nahe Kreise gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet. Das bedeutet, dass die Anpassungen im Eiltempo vom Parlament beraten werden müssen. Kommt es zu einem Referendum, muss darüber im Herbst abgestimmt werden. Denn die EU will mit VIS schon am 21. Dezember 2009 starten. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen alle Schengenstaaten bereit sein.
Ein halbes Jahr blieb Dossier liegen
Hat Widmer-Schlumpf das Dossier verschlampt, so dass sie jetzt mit Notrecht operieren muss, fragt man sich in anderen Departementen. Die EU hat die Schweiz bereits im Juli 2008 über die neuen Regeln zur VIS-Datenbank informiert. Am 20. August hat der Bundesrat die Übernahme dieser Regeln beschlossen, am 22. Oktober die Anpassung der entsprechenden Verordnung.
Einen kurzen Monat ging das Projekt in die Vernehmlassung. Sechs Monate passierte jedoch nichts in der Sache. Und jetzt pressiert es plötzlich. Widmer-Schlumpfs Sprecher Philippe Piatti wollte keine Stellungnahme abgeben und verwies auf das Bundesamt für Migration. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 19.05.2009, 12:32 Uhr
WRITE A COMMENT
52 Kommentare
Nein zu Vis! Wenn ich eine Reise mache, so will ich nicht jeden Tagesausflug zuerst in Bern, Brüssel und anderswo "genehmigen" lassen. Denn, wann würde z.B. ein Chinese ein "Terrorist"? Wenn er statt das Matterhorn lieber "Swiss Miniature" in Melide besucht hat? Dann legt doch allen Touristen elektronische Fussfesseln an, so kann jede "Abweichung" gleich registriert und "geandet" werden. Antworten
Die billige Ausrede, Chinesen müssten 2 Visas beantragen, ist denjenigen zu verdanken, die gegen die Anerkennung des EU-Visas für die Schweiz zeichneten.Mann will auf gewissen Etagen alles von der EU kopieren, in Sachen Visumspflicht haben diese Damen und Herren ein faules Ei gelegt ! Mit der Anerkennung der EU Visas hätte einige Millionen gespart werden können, es ist ja Steuergeld vorhanden? Antworten
@ Hans Meier: Es ist ein grosser Unterschied ob ich meine Daten freiwillig bekannt gebe, oder vom Gesetz gezwungen werde. Ich muss nicht mit EC zahlen, ich kann bar bezahlen. Ich muss nicht von zu hause ins Internet, ich gehe ins Internetkaffe. Ich brauche keine Internetbanking, ich gehe zur Post. Antworten
Statt neue "Coups" zu planen, die den Bürger nur Geld kosten, wäre es sicher angebrachter, in der heutigen Krisenzeit "Coups für Arbeitsplätze" zu schaffen. Aber unsere Regierung scheint die Zeichen der Zeit überhaupt noch nicht erfasst zu haben. Bedenklich ! Antworten
Die Anonymität haben wir mit dem Internet bereits aufgegeben. Jeder Provider speichert jeden unserer Schritte im Internet für 6 Monate (wirklich?); jeder Kreditkarten, EC kauf wird gespeichert ( wo, wer, wie lange?); Banktransaktionen werden aufgezeichnet (SWIFT, wer hat da alles zugriff?) usw... Aber eine staatliche Datenbank ist des Teufels. Antworten
@Ronnie König Ich und weitere Familienmitglieder sind unschuldig in die Mühle geraten! Die Fichen-Affäre lässt grüssen. Leider kennt meine Famile auch Terror und das ist um einiges schlimmer. Aber die Schweiz ist bekannt für ihren Datenschutz, der nur Kriminellen nützt. Siehe Banken, füher mit den Nummernkonten noch extremer, ebenso mit den von Terroristen benutzen anonymen Prepaid-Handys. Antworten
Das Polit-und Wirtschaftssysem ist krank! Dem muss paroli geboten werden, heisst: Kontrolle, kontrolle, kontrolle, Überwachung bis zum geht nicht mehr unter dem Vorwand, Terrorverhinderung. Am Liebsten würden diese Kontrolleure jedem einzelnen noch in jede Hirnzelle hineinschlüpfen wollen um zu ergründen, ob etwa ein Terrorverdacht besteht. Wer kontrolliert diese Polit-Kontrolleure? Antworten
Frau EWS ist gefährlich! Diese saubere Dame nimmt es mit Begriffen wie Freiheit, Ehrlichkeit und Wahrheit nicht gerade ernst. Was sie uns laufend präsentiert ist eine Gefahr für die Schweiz weil schlussendlich nur noch eine Revolution das Unheil EWS stoppen kann. Antworten
Die SChweizer,,,ein Volk von Paranoiden welches von Freiheit oder soger von Überwachung oder ganz hochgestochen von Demagogie spricht. Ich lach mal, aber nternet haben und beim Provider Name, Adresse, Geburtsdatum angeben. Schön auch dass der Provider jede Seite kennt die Ihr besucht. Macht aber nix gell? Jemand hat geschrieben 'Demokratische Kontrolle' was ist denn das für ein Ausdruch? Antworten
Wahrscheinlich geht es doch darum, dass eine kleine Zahl von Reichen und Mächtigen immer wissen wollen was der Pöbel, also das Volk jederzeit und überall tut. Es gibt sonst keinen Grund für die totale Überwachung, weder der eigenen Bürger noch der Touristen. Aber vielleicht sind wir schon alle Terroristen und Pädophile, die man einsperren muss, sonst .........!. Angst ist kein guter Ratgeber! Antworten
Perfekte Sache! Jeder, der reinkommt und dazu ein Visum braucht wird erfasst. Was soll daran falsch sein? Ich habe den Eindruck, ein paar Poster hier reissen die Klappe auf, bevor sie verstanden haben, worum es geht - was es den Schweizern bringt - und wen es betrifft... Antworten
Wer "nichts zu verbergen" hat, soll mal die Konsequenzen aus dieser Überzeugung ziehen und seine Wohnungstüre aus den Angeln heben, fortan nur noch nackt aus dem Haus gehen und seine Kontodaten, Krankenakten, Reiseaktivitäten, Tagebucheinträge etc. online zugänglich machen. Ich freue mich schon auf die Lektüre! Ich habe jedenfalls sehr viel "zu verbergen", und das ist auch mein gutes Recht. Antworten
Dies ist auch eine Möglichkeit, unser demokratisches System zu unterwandern. Einfach zuwarten, bis einem von der EU das Messer an den Hals gesetzt wird und dann Dringlichkeitsrecht geltend machen. Irgendwie kommt mir dies bekannt vor. Interessant ist, dass über ein ev. Referendum innert kürzester Zeit abgestimmt werden könnte. Dies nenne ich reine Willkür! Die Abzocker-Initiative lässt grüssen! Antworten
@Hans Meier: Sie werden ihre Meinung sehr schnell ändern, wenn sie einmal unschuldig in diese Mühlen geraten. Und wo ist der Schadenersatz geregelt? Hä! Da könnt ihr noch solange dafür sein! Am Ende ist der Unschuldige wohl noch selber schuld, wenn man eurer Logik folgen soll. Denkt mal weiter , wie euere Nase lang ist. Freiheit ist ein ganz besonderes Gut. Antworten
@J. von Däniken: Nein, wir haben nichts zu verbergen. Aber wir wollen auch nicht, dass der Staat und potentielle Denunzianten alles wissen können. Wir haben nämlich aus der Geschichte gelernt (Jakobiner, Gestapo, Fichenaffäre u.v.a.m.) und möchten nicht unbedingt, dass sich das wiederholt. Und bitte nicht persönlich werden. Antworten
@J v Däniken: Das nehme ich niemandem ab. Falls Sie das ernst meinen, bitte ich Sie, mir Ihren Lebenslauf, Ihre Steuererklärung, Ihre Fingerabdrücke und mehrere Ganzkörperaufnahmen zukommenzulassen. Vielleicht könnten Sie auch noch eine detailierte Aufstellung Ihrer Aktivitäten der letzten 8 Wochen beilegen. Wer glaubt die Daten würden "nur" gesammelt und nicht angeschaut & ausgewertet -> Holzweg! Antworten
Wer kann hier dagegen sein? Eine Datenbank mit generellen Informationen über ausländische Visa-Anträge, welche keine wirkliche vertrauliche Daten beinhaltet! Wenn wir wissen wollen (und müssen!) wer in die CH einreisen will, so brauchen wir diese Info! Ich sehe wieder viele generelle Nein-Sager....unerträglich! Antworten
Auch der Datenschutz hat so seine Vor- u.Nachteile.Wenn der Datenschutz nur dann zum Tragen kommt,um irgend etwas zu vertuschen (warum z.B.scheinbar spurlos verschwundene Leute 3 Tage später plötzlich wieder putzmunter auf der Matte stehen),kommt man in Zugzwang zu denken,dass etwas faul ist mit der ganzen Sache und darum nicht mehr berichet wird.Zumindest die Zeugen hätten ein Recht auf Infos! Antworten
Haben die Angsthasen vor dem biometrischen Pass und der Datenbank etwas persönliches zu verbergen? Ich selber habe vor dem Staat nichts zu verbergen. Deshalb ist für mich das Nein-Getöse unverständlich. Die Politiker hätten wichtigere Themen zu beraten: SchKG: Mehr Gläubigerschutz , Meldung der Betriebenen an die Vormundschaftsbehörde der Gemeinden. Finanz. Förderung der Familien mit Kindern, usw. Antworten
@H. Meier 12:38 Uhr: Bravo. Sie haben den nächsten Schritt bereits vorausgenommen. Es gibt ja schliesslich auch potentielle Terroristen aus dem Inland, so Holligans und so. Ihren Pass/ID müssen Sie dann nicht nur bei der Einreise, sondern nun auch bei Kontrollen im Landesinnern, in Hotels etc zeigen, resp. registrieren lassen und alles entzieht sich demokratischer Kontrolle. Bravo Schweizer. Antworten
Solche Datenbanken sind generell inakzeptabel. Die Schweiz entwickelt sich sukzessive zu einem Überwachungsstaat, und fatalerweise wurde diese Tendenz am Sonntag vom Volk sanktioniert. Tja, wer Sicherheit höher wertet als Freiheit hat weder das eine noch das andere verdient, und ein Volk, das seiner Zwangsfichierung zustimmt, kann ich nicht mehr als zurechnungsfähig betrachten. Antworten
Jeder, der nicht so funktioniert, wie es sich die Regierung wünscht, ist offensichtlich ein potenzieller Terrorist. Der Ausbau des Überwachungsstaates läuft auf vollen Touren. Die Staatsanwaltschaften werden den Regierungen unterstellt, damit Verfahren, die sich gegen den Verwaltungsfilz richten, jederzeit eingestellt werden können. Der Orwell-Staat wird kontinuierlich ausgebaut. Aufwachen Leute! Antworten
Ja, alle Ueberwachungsdatenbanken aufs mal zu implementieren, ist doch etwas gefährlich. Dann doch lieber eine nach der andern. Aber konsequent. Willkommen bei George Orwell. Die Freiheit wird auf der Strecke bleiben. Wie lange wird's dauern, bis auch die Sicherheitsfanatiker erkennen, dass es 100%ige Sicherheit nicht gibt? Antworten
Ist da wirklich noch jemand erstaunt? Die "Beste Bundesraetin des Jahres" rechnet mit der Dummheit des Schweizer Volkes. Auch ihr Clubfreund Couchepin erinnert sich auf einmal nach der Abstimmung wer den Zauber bezahlen soll. Widmer und Couchepin brauchen einmal ein deutliches Volksnein! Aber ich befuerchte, dass es bereits zu spaet ist. Was da gemacht wird ist absolut unehrlich! Antworten
Jetzt sind alle dagegen. Aber beim nächsten Attentat schreit jeder: Warum haben die unfähigen Behörden nichts gemacht? Warum wurden die Täter nicht überwacht? usw...... Jeder Politiker der dann sagt: "Ich war aus Dateschutzgründen gegen eine bessere Überwachung...", begeht politischer Selbsmord. Antworten
Jetzt ist deutlich, weshalb die SVP öffentlich Widmer-Schlumpf "bekämpfte": Sie setzt das SVP-Programm zu Ende gedacht durch. Es wohlt wohl in manchen der SVP-Oberen und sie sind gleichzeitig froh, dass sie die heissen Eisen nicht anlangen mussten. Der vielleicht bloss inszenierte Streit von SVP und Widmer-Schlumpf ist möglicherweise eine weitere Mogelpackung aus dem Hause Brunner/Blocher. Antworten
Warum wird die VIS-Datenbank erst nach der (knappen) Annahme des E-Passes publik? Hätten die Stimmbürger dem neuen Pass auch zugestimmt, wenn jedermann Kenntnis der VIS-Datenbank gehabt hätte? Wer kann noch glauben, dass - nach Einführung der VIS-Datenbankl - die Angaben für den E-Pass wirklich nicht für andere (polizeiliche) Zwecke missbraucht werden? Antworten
nun lese ich mit erstaunen: in China gibt es kaum Terrorismus? verstehe ich da etwas falsch? Die gesamte Chinesische Regierung ist Terrorismus, Unterdrückung und eine Mörderbande...(Tianamen, Tibet, Burma, Simbawe lssen grüssen..)das ist Tatsache...natürlich klar, dass es so keinen Terrorismus gibt...wie gutgläubig und dumm doch gewisse "Menschen" sind... Antworten
Es ist ja offensichtlich, wäre Sie früher mit diesem Vorschlag gekommen hätten viel Befürworter des Passes gemerkt, wozu diese Datenbank geplant ist. Zuerst sind es nur ein paar biometrische Daten. Dann kommen die Reisebewegungen dazu, am Schluss wird sie mit den Datenbanken der Gemeinden verlinkt und wenn man schon dabei ist kommen noch die Daten des Strassenverkehrsamt und des Strafregister dazu Antworten
Kaum ist der biometrische Pass Tatsache, kommt der nächste Schritt. Der Bürger wird zum potentiellen Terrorist erklärt und es bedarf natürlich an Daten, diesen zu überwachen. Die Datenbank dazu, der letzten Volksabstimmung zu Dank, kann man sich ja nun stillschweigend aufbauen. Gratuliere denen, welche Ja oder gar nicht abgestimmt haben. Antworten
Unglaublich, wie weit die Bürger - egal, ob Schweizer oder Ausländer - in der derzeit herrschenden Terrorismuspsychose weltweit immer mehr entmündigt werden. Dass dies immer mehr nur noch ein Vorwand bildet, um anständige Bürger zu kontrollieren und schikanieren, mag man daran erkennen, dass "Chinesen" und "Terroristen" in einem Zug genannt werden, obwohl es in China kaum Terrorismus gibt. Antworten
Notrecht und durch ist das Dossier! Ich sehe in Evelyn Widmer Schlumpf eine kleine George Walker Bush. Nun, da wissen wir also was uns noch alles blüht. Aber das Volk wollte die Grundlage für die Totalüberwachung. Den biometrischen Pass. Das Ganze erinnert an die Jahre bevor die Nazis an die Macht kamen. Aus der Geschichte lernt wohl kaum jemand. Antworten
Schweiz
- 10:39Südamerikaner werden Spanier, um in der Schweiz zu arbeiten
- 08:46«Solche Strafen werden anderswo für Mord gesprochen»
- 08:45Der italienische Staatsanwalt plant bereits die nächsten Asbest-Prozesse
- 06:33Der Widerstand gegen Acta kommt auch in der Schweiz in Fahrt
- 06:30Deutsche Nachbarn wettern gegen das Abkommen im Fluglärmstreit
- 06:24Bund finanziert Kinofilm über Christoph Blocher
Schweiz
- 10:39Südamerikaner werden Spanier, um in der Schweiz zu arbeiten
- 08:46«Solche Strafen werden anderswo für Mord gesprochen»
- 08:45Der italienische Staatsanwalt plant bereits die nächsten Asbest-Prozesse
- 06:33Der Widerstand gegen Acta kommt auch in der Schweiz in Fahrt
- 06:30Deutsche Nachbarn wettern gegen das Abkommen im Fluglärmstreit
- 06:24Bund finanziert Kinofilm über Christoph Blocher
Meistgelesen in der Rubrik Schweiz
- 1Deutsche Nachbarn wettern gegen das Abkommen im Fluglärmstreit
- 2Schweizer Zückerchen für die Chinesen
- 3Der Widerstand gegen Acta kommt auch in der Schweiz in Fahrt
- 4Sawiris' Wohnungsverkauf unter Erwartungen
- 5Bund finanziert Kinofilm über Christoph Blocher
- 6Südamerikaner werden Spanier, um in der Schweiz zu arbeiten
Rosemarie Niklaus
Ich war der Meinung in einem Neutralen Land zu leben- oder habe ich da etwas Verschlafen? Was soll das wieder? keine andern Sorgen die Damen und Herren in Bern. Sollten sich besser über die zunehmende Zuwanderung krimineller Asylsuchenden kümmern aber das ist wohl einen Wunschtraum!! von vielen Schweizern! Antworten