Schweiz
«Wie ein Familienvater, der entscheiden muss»
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Der Armee fehle es massiv an Ressourcen, sagte Bundesrat Ueli Maurer in der «Arena» des Schweizer Fernsehens vom Freitagabend. Die Schweiz brauche Kampfjets, da sie für Sicherheit im Luftraum sorgen müsse – sie brauche aber auch Ausrüstung für die Armeeangehörigen, die jährlich Wehrdienst leisten.
«Ich komme mir manchmal vor wie ein Familienvater, der einerseits eine Heizung braucht und andererseits Jacken für die Kinder, und das Geld reicht nicht für beides.» Jedes Jahr habe die Armee geblutet, jetzt brauche es eine Kehrtwende. «Es ist nicht mehr realistisch, der Armee kein Geld mehr zu geben.»
Jo Lang, Nationalrat der Grünen und GSoA-Mitglied, konterte das Bild: Die Armee käme ihm vielmehr vor wie ein Haushalt, der kein Putzmittel mehr habe, aber trotzdem einen Ferrari kaufen wolle. Geld für Kampfjets auszugeben, sei eine falsche Priorität. Die Materialknappheit könne man auch lösen, in dem man weniger Soldaten in die Wiederholungskurse aufbiete. «Es ist kein böser Feind in Sicht», so Lang.
Warten auf den Sicherheitspolitischen Bericht
Einen hauptsächlichen Eindruck hinterliess die Diskussion in der «Arena»: Der Streit um den Kauf von Kampfjets ist ein perfekter Platzhalter für die allgemeine Sinnkrise der Armee. Denn nach der allgemeinen Feststellung der Runde, man müsse zunächst einmal die prioritäten Gefahren für die Schweiz kennen, bevor man über die Prioritäten für Investitionen in die Armee diskutiere, blieben die Voten äusserst vage.
CVP-Ständerat Bruno Frick sprach von einem Terrorattentat auf das Land, das das Stellwerk am Zürcher Hauptbahnhof und die SRG-Medien gleichzeitig lahmlegen würde, Maurer von «Terrorismus und Erpressung». Die Debattengegner um die GSoA betonten, die wahrhaften Gefahren lägen in der Klimaerwärmung und der Armut, die für weltweite Verteilungskämpfe sorgten. Schliesslich das Fazit: Es gilt, den Sicherheitspolitischen Bericht abzuwarten. (oku)
Erstellt: 24.10.2009, 06:55 Uhr
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
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