Schweiz
Wie ein Schwede die SVP aufscheucht
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 31.03.2010
Diskussionen über neues Kampfflugzeug: Schwedens Verteidigungsminister Sten Tolgfors bei einem Besuch in Washington im Juli 2009. (Bild: United States Marine Corps)
Artikel zum Thema
- Leuthard will den Kampfjet-Deal retten
- Maurers Trick im Poker um neue Kampfjets
- Doppelt so laut wie der Tiger
Stichworte
Es ist vor allem ein Parteikollege von Bundesrat Ueli Maurer, der Solothurner Sicherheitspolitiker Roland Borer (SO), der sich gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet ärgert, dass Bundesrat Ueli Maurer gestern den schwedischen Verteidigungsminister in Payerne(VD) traf.
«Das kann zu einem Problemfall werden», sagt Borer. Denn die Schweiz habe ein Evaluationsverfahren zum Kauf eines neuen Kampfjets am Laufen. «Ein solches Treffen kann die Mitbewerber aus Deutschland und Frankreich argwöhnisch machen», warnt Borer.
Aussprachepapier zu Kampfjets
Maurer hat heute im Bundesrat zusammen mit dem Sicherheitspolitischen Bericht ein Aussprachepapier für den Teilersatz der Tiger-Flotte präsentiert. Darin stellt der Verteidigungsminister mehrere Optionen zur Debatte - den Kauf neuer Flugzeuge bis zum Abbruch der Übung. Einen Entscheid über die Kampfflugzeuge will die Regierung erst im Juni fällen.
Gestern traf er den schwedischen Verteidigungsminister Sten Tolgfors. Dabei war auch die Flugzeugbeschaffung ein Thema. Maurer habe seinem schwedischen Amtskollegen das Evaluationsverfahren vorgestellt, präzisierte ein VBS Sprecher. Drei Flugzeugtypen kommen für den Teilersatz der Schweizer Tigerä-Flotte in Frage: der schwedische Gripen, der Eurofighter aus Deutschland und der französische Rafale.
Keine Änderung der Spielregeln
Seit einiger Zeit kursieren in Bern Gerüchte, wonach Schweden beim Preis erhebliche Konzessionen machen wolle. Die schwedische Firma Saab sei auf den Auftrag angewiesen. Auch darum hält Borer das Treffen zwischen zwischen Maurer und Tolgfors für kontraproduktiv.
«Wenn es jetzt plötzlich heissen sollte, der schwedische Kampfflieger sei viel billiger, werden die Mitbewerber aufhorchen», sagt Borer. Diese würden mit Argusaugen verfolgen, was bei der Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs abläuft. Es gehe hier um ein internationales Ausschreibungsverfahren. Da könne man nicht die Spielregeln ändern. Die Schweiz müsse alles vermeiden, was den Eindruck erwecken könnte, dass Verfahren laufe nicht sauber ab.
Für den Militärpiloten und SVP-Nationalrat Thomas Hurter ist klar, dass man jetzt Druck aufbaue. «Wir sind in einer entscheidenden Phase. Es gibt aber einen Evaluationsbericht. Und der sagt klar und deutlich, wo ein Flugzeug gut oder schlecht ist. Wenn man sich über diesen hinwegsetzt, dann muss man dies gut begründen, so Hurter.
(Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 31.03.2010, 20:14 Uhr
Schweiz
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
Live @ Sunset
11. bis 22. Juli - Zürich Dolder u.a. mit B.B. King, Elton John und Alanis Morissette!
