«Wie krank muss ein Fraktionskollege sein...»
Aktualisiert am 27.01.2012 229 Kommentare
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SVP-Nationalrätin Natalie Rickli ist am letzten Samstag nur dank Schützenhilfe Vize-Fraktionspräsidentin geworden. Nachdem sie zunächst nicht genügend Stimmen erhalten hatte, verlangten einige Fraktionsmitglieder eine Wiederholung der Wahl. Der eigentlich gewählte Ständerat Alex Kuprecht verzichtete in der Folge.
Kuprecht bestätigte einen entsprechenden Bericht der «Basler Zeitung» (BaZ) vom Freitag: «Ich war nicht bereit, das Wahlprozedere nochmals durchzuspielen, nur weil es einigen Leuten nicht gepasst hat», sagte er zur Nachrichtenagentur sda.
Mörgeli verlangte Wiederholung
Der Schwyzer Ständerat war zuvor gemeinsam mit den Nationalräten Yvette Estermann (LU), Guy Parmelin (VD) und Peter Spuhler (TG) ins Vizepräsidium der SVP-Bundeshausfraktion gewählt worden. Die fünfte Kandidatin, Natalie Rickli (ZH), blieb aussen vor.
Dies passte offenbar nicht allen: Nationalrat Christoph Mörgeli (ZH) verlangte eine Wiederholung der Wahl - weil «nur ein Zufallsmehr» zustande gekommen war, wie Kuprecht sagt. Sein Rücktritt sei freiwillig gewesen, betont der Vorsitzende der SVP- Ständeratsgruppe. «Ich habe Frau Rickli nicht den Vortritt gegeben.»
Andere Parteikollegen störten sich ebenfalls am ungewohnten Vorgehen. Auch der Zürcher Nationalrat Max Binder meldete sich an der Fraktionssitzung zu Wort. «Ich habe protestiert, dass eine ordentlich zustande gekommene, demokratische Wahl wiederholt wird, bloss weil das Resultat einigen nicht passt», sagte er auf Anfrage.
«Ricklins Wahl unbestritten»
Erst am Abend äusserte sich die SVP-Spitze zur Sache. Der neue Fraktionschef Adrian Amstutz bestätigte in einer Medienmitteilung zwar, dass Rickli zunächst nicht gewählt worden war. Es habe sich aber um ein «äusserst knappes Zufallsergebnis» gehandelt, mit dem «niemand wirklich zufrieden war».
Ständerat Kuprecht habe nach «einer langen Diskussion» schliesslich abgelehnt und so den Weg frei gemacht für Rickli, die gemäss Amstutz ihre Nichtwahl sofort akzeptiert hatte. «Auf grosses Drängen hin» habe diese schliesslich das Amt angenommen.
Reglementsänderung aufgegleist
Wie der Berner Nationalrat weiter mitteilte, war die Wahl Ricklins - ebenso wie die aller anderen vom Fraktionsvorstand portierten Kandidaten - bis zur Versammlung unbestritten. Der Fraktionsvorstand habe auch den «grossmehrheitlichen» Wunsch diskutiert, einen Ständerat ins Vizepräsidium aufzunehmen.
Eine Anpassung des Reglements, das nur vier Vizepräsidenten vorsehe, sei an dieser Sitzung aber nicht möglich gewesen, «da dies nicht traktandiert war». Jedoch wurde einstimmig der Beschluss gefällt, das Reglement an der nächsten Sitzung dahingehend zu ändern, dass der Vorsitzende der Ständeratsgruppe von Amtes wegen im Fraktionsvorstand Einsitz nimmt.
Von wessen Seite der Antrag für eine Wiederholung der Wahl kam, darauf ging Amstutz nicht ein. Auch Christoph Mörgeli wollte dazu keine Aussage machen und bezeichnete die Ereignisse als «intern».
Rickli wettert auf Facebook
Natalie Rickli - die dank des Manövers schliesslich nachrücken durfte - nahm auf Facebook zum Thema Stellung. Sie ärgerte sich in erster Linie über die Personen, die das Thema an die Medien trugen.
«Wie krank muss ein Fraktionskollege sein, der 1. Internas verbreitet und 2. Unwahrheiten?», teilt sie mit. Es wäre vielleicht auch interessant gewesen zu hinterfragen, «wieso der Fraktionskollege, der nicht mit Namen hinstehen kann, die falsche Geschichte verbreitet».
Rickli schreibt, sie sei wegen ihrer Nichtwahl «enttäuscht» gewesen, «da die jüngere Generation so ... nicht vertreten war». Dennoch habe sie diesen Entscheid akzeptiert.
«Ich habe mich auch nicht auf Spiele eingelassen», so Rickli weiter. Nach Kuprechts Rückzug hätten sie aber mehrere Fraktionsmitglieder inständig gebeten, die Wahl anzunehmen - was sie dann auch gemacht habe. (bru/sda)
Erstellt: 27.01.2012, 17:09 Uhr
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Losset Sie, liebi Frau Rickli, wie war das doch gleich bei Hildebrand?. Wurde dort der Whistleblower nicht aus dem Umfeld Ihrer Partei in Schutz genommen? Vielleicht hat nun Ihr Fraktionskollege auch aus ehrbaren und moralischen Gründen gehandelt. Quasi aus einer Notlage heraus. Das müesset Sie verstah... Antworten
