Wieviel Geld die Kantone für Prämienverbilligungen ausgeben
Als Basis wurden die Prämien inklusive Unfalldeckung bei einer Franchise von 300 Franken angenommen. In einer ersten Grafik waren die Prämien für Erwachsene bis 26 Jahre zu sehen; in der aktuellen sind jene für Erwachsene ab 26 Jahren abgebildet.
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An Einkommensschwache zahlt der Kanton Basel-Stadt 2009 voraussichtlich rund 129 Millionen Franken für Prämienverbilligung. Davon stammten 82 Millionen aus der Kantonskasse, die restlichen 46 Millionen sind vom Bund. 2010 plant der Stadtkanton 140 Millionen Franken auszuschütten.
Im Kanton Bern sind 2010 rund 510 Millionen Franken für Prämienverbilligungen vorgesehen. Davon stammen 280 Millionen aus der Kantons- und und 230 Millionen aus der Bundeskasse. 2009 beträgt die voraussichtliche Gesamtsumme 470 Millionen.
Für Prämienverbilligungen schüttet der Kanton Zürich 2009 rund 631 Millionen aus. Per Gesetz ist der Kanton verpflichtet, die gleiche Summe wie der Bund in den Prämienverbilligungs-Topf einzuzahlen. Im kommenden Jahr sind insgesamt rund 658 Millionen budgetiert.
Laut Susanna Schuppisser Fessler, Chefin des Gesundheitsamtes Thurgau, erhöht der Kanton sein Budget für Prämienverbilligungen von 108 Millionen (2009) auf rund 117 Millionen (2010). Im Kanton Jura wird der Posten für Krankenkassenverbilligungen voraussichtlich von 37 Millionen (2009) auf 39 Millionen steigen.
Die Kantone berechnen unterschiedlich, wem eine Prämienverbilligung zusteht: Entweder müssen die Prämien einen gewissen Prozentsatz des Einkommens überschreiten (BL, LU, UR, ZG, AG) oder es gelten fixe Einkommensgrenzen. Unterschiedlich gehandhabt wird zudem, ob jemand automatisch eine Verbilligung seiner Prämie erhält oder diese beantragen muss.
Anfang Jahr hatte der Bundesrat in einer dringlichen Massnahme beschlossen, seinen Beitrag zur Verbilligung der Prämien fürs kommende Jahr um 200 Millionen Franken aufzustocken. Der Nationalrat lehnte dies jedoch in der Herbstsession ab. Der Ständerat beschäftigt sich in der Wintersession mit der Vorlage. (vin/sda)
Erstellt: 02.10.2009, 14:04 Uhr
