Wundenlecken im «Club»
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«Bankgeheimnis unter Beschuss», lautete der Titel der Sendung, und am Ende war das Fazit etwa so vage wie das gesetzte Diskussionsthema: Wer den gestrigen «Club» im Schweizer Fernsehen sah, der begann zu ahnen, dass es so nicht mehr weitergehen kann mit dem Bankgeheimnis. Aber was genau passieren muss, blieb unklar.
Es war eine regelrechte Elefantenrunde, die sich diesmal in der Dienstagsdebatte zusammenfand: Eugen Haltiner, der Präsident der Finanzaufsichtsbehörde Finma, sass neben SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga und Banken-Professor Hans Geiger. Gegenüber: Urs Roth, der Direktor der Bankiervereinigung – sowie UBS-Konzernchef Marcel Rohner.
«Es ist klar, dass man in der Kritik steht»
Dessen Auftritt verlieh der Sendung ein besonderes Gewicht. Denn dass Grossbanker offen mitdiskutieren in einer Fernsehrunde, ist zur Seltenheit geworden; die letzten drei «Arena»-Runden über das Bankgeheimnis, das UBS-Debakel und die Boni waren ohne Banker ausgekommen. Moderator Röbi Koller widmete sich denn auch einleitend besonders dem UBS-Konzernchef und der Tatsache, dass Rohner seit Monaten nur schlechte Nachrichten vermelden kann: «Wie ist das für Sie?» Allerdings beschränkte sich Rohner in dieser Phase auf Standardaussagen: «Das ist natürlich eine unangenehme Sache.»
Die Unverbindlichkeit behielt der UBS-Konzernchef auch bei, als ihn Koller dezidiert zu den Rücktrittsforderungen befragte, die an ihn gestellt werden: «Es ist klar», antwortete Rohner, «dass man in der Kritik steht. » Und auf Nachfrage kam er zum Schluss: «Es ist ein wesentlicher Teil gemacht, darum sind wir zuversichtlich, dass man zur Rentabilität zurückkehrt.» Es war nicht wirklich eine Antwort.
Damit war es schon angedeutet: Neue Fakten von Brisanz waren nicht zu erwarten an diesem Abend. Eugen Haltiner, der Chef der Überwachungsbehörde Finma, erklärte zwar nochmals en détail, weshalb die UBS und der Bundesrat am vergangenen Mittwoch in die Zwickmühle geraten waren: Das amerikanische Justizministerium hatte ein Ultimatum gesetzt und mit einer Strafklage gedroht für den Fall, dass die Schweizer nicht sofort die verlangten Kundendaten ausliefern. Solch eine Klage aber, so Haltiner, hätte die UBS «kaum überlebt».
Kurer und Rohner drei Jahre ins Gefängnis?
Dieser Argumentation folgte die Runde weitgehend: Marcel Rohner verspürte «eine riesengrosse Gefahr»; Bankiervereinigungschef Roth befand, es wäre «unverantwortlich gewesen, so ein Risiko einzugehen», und SP-Politikerin Sommaruga folgte ebenfalls der Ansicht, dass die UBS den Schlag wohl nicht überlebt hätte.
Bloss Hans Geiger, der emeritierte Finanzprofessor der Universität Zürich, widersprach: Der Bundesrat hätte gar nicht eingreifen müssen, so sein Befund, sondern es hätte genügt, wenn die Daten von der UBS autonom geliefert worden wären. Dann hätte die Bank zwar gegen das Schweizer Bankgeheimnis verstossen, ein Verfahren gegen Marcel Rohner und UBS-Präsident Peter Kurer wäre die Folge gewesen, und am Ende hätte der Bankenspitze drei Jahre Gefängnis gedroht – hier in der Schweiz. Aber dafür hätte das Land seine rechtsstaatlichen Prinzipien nicht verraten.
Eine Grundfrage lautete also: Wie geht man um mit solch amerikanischen «Rambo-Methoden», wie Röbi Koller einmal formulierte (und wie Urs Roth beipflichtete). Simonetta Sommaruga befand, dass die Haltung der Schweiz zu defensiv sei, und sie forderte konkrete Vorschläge, was man den USA und der G20-Runde demnächst anbieten könne. Ihr Vorschlag: Die Abschaffung der Unterscheidung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug - zumindest wenn ausländische Behörden ein Strafverfahren ausgelöst haben.
Was hat die Schweiz zu bieten?
Natürlich driftete die Diskussion von Zeit zu Zeit ab in technische Details: Was ist ein Doppelbesteuerungsabkommen? Genügt ein Quellensteuer-Modell? Das gehört zur Natur solcher Diskussionen. Doch andererseits behandelte die Runde kaum die grossen Grundsatzfragen zum Fall, also etwa: Wie kam es, dass erstens die UBS und zweitens die Schweiz in dieses Schlamassel gerieten? Dass eine Grossbank wegen einer halsbrecherischen Wachstumsstrategie in den USA zum Steuerhehler verkam, wurde als Selbstverständlichkeit vorausgesetzt – in Anwesenheit des Mannes, dem in der entscheidenden Phase das Wealth Management der UBS unterstanden hatte.
Doch genau hier liegt ein Kernproblem der Causa UBS/USA. Andererseits warf Moderator Koller gern mal ein Randthema in die Runde: Mal brachte der die Frage auf, ob die Finma den Grossbanken nicht zu nahe stehe; dann erkundigte er sich, ob eine Verstaatlichung der UBS eine Möglichkeit wäre. In der Schlussrunde allerdings ging es dann doch um einen sehr, sehr entscheidenden Punkt: Was kann die Schweiz den Ländern anbieten, die sie nun an den Pranger stellen wollen?
Erneut fiel Hans Geiger aus dem Rahmen, indem er dafür plädierte, lieber den Bankkunden etwas anzubieten statt den Staaten (nämlich den Schutz der Privatsphäre). Die übrigen Teilnehmer der Runde liessen doch ahnen, dass die Schweiz in nächster Zeit sehr, sehr verhandlungsbereit sein muss. Und dass sie letztlich über ein Verrechnungs- oder Quellensteuermodell sowie über offenere Information mehr Steuern an die anderen Staaten wird zurückführen müssen. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 25.02.2009, 07:10 Uhr
