Zurück aus Libyen ohne Geiseln
Aktualisiert am 19.10.2009 18 Kommentare
Chefunterhändler im Fall Libyen: Diplomat Michael Ambühl. (Bild: Keystone)
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Die Reise in Libyens Hauptstadt wurde am Abend vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigt. Das Bundesratsflugzeug landete kurz nach 21 Uhr auf dem Flugplatz Bern-Belp, wie Bilder in der Sendung «10vor10» von Schweizer Fernsehen SF zeigten. Sechs Personen seien laut Augenzeugen ausgestiegen - die beiden seit langem in Libyen festgehaltenen Schweizer offenbar nicht.
Der Besuch fand laut EDA im Rahmen der vereinbarten Normalisierung gemäss Punkt 7 des am 20. August dieses Jahres in Tripolis unterzeichneten Vertrags statt. Nähere Informationen könnten bis auf Weiteres nicht erteilt werden, hiess es aus dem Ministerium von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.
Nach Informationen der «Tagesschau» von SF war die Schweizer Delegation aus Vertretern des Aussenministeriums wie auch des Finanzdepartements von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz schon am Sonntag in der libyschen Hauptstadt angekommen.
Minimalziel: Kontaktaufnahme
Die Schweizer Delegation in Tripolis wurde demnach angeführt von EDA-Staatssekretär Michael Ambühl. Minimalziel sei die Kontaktaufnahme mit den beiden festgehaltenen Schweizern gewesen. Erwähnt werden die beiden von Libyen wie Geiseln gehaltenen Schweizer im Vertrag zwischen der Schweiz und Libyen nicht.
Bundespräsident Merz hat unterdessen die 60-Tage-Frist, welche der von ihm am 20. August unterzeichnete Vertrag vorsieht, relativiert. Wichtig seien die Ergebnisse, sagte er in einem Interview mit der Sonntagspresse. Die Frist läuft an diesem Dienstag ab.
Zwar hat die Schweiz eine Vertreterin am vereinbarten Schiedsgericht ernannt. Zudem wurde Staatssekretär Ambühl mit der Umsetzung des Vertrags betraut. Auch hat sich Merz für die Verhaftung von Gaddafis Sohn Hannibal entschuldigt und die Genfer Polizeiaktion - unter Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien - als «ungerechtfertigt» bezeichnet.
Verbleib der Geiseln unbekannt
Trotzdem sind die beiden Länder von einer Normalisierung ihrer Beziehungen weit entfernt. Vor allem die baldige Freilassung der beiden Schweizer Geiseln scheint unwahrscheinlicher denn je: Statt in die Schweiz zurückzukehren, sind sie vor einem Monat unter dem Vorwand einer drohenden militärischen Befreiung in Gewahrsam genommen worden. Über ihren Verbleib ist seither nichts bekannt.
Grund für die Krise ist die Verhaftung von Gaddafis Sohn Hannibal und dessen Frau im Juli 2008 in Genf wegen der Misshandlung von Angestellten. Das Ehepaar Qadhafi konnte nach Zahlung einer Kaution die Schweiz kurz darauf verlassen. (bru/sda)
Erstellt: 19.10.2009, 23:22 Uhr
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18 Kommentare
Wäre ich eine Geisel, sähe ich mich gezwungen in Libyen Asyl zu beantragen. Die anfallenden Kosten, welche nach der einer Befreiung in Rechnung gestellt werden, sind mörderisch. Nur schon Kosten für den Den BR Jet würden für die Anzahlung eines Eigenheims reichen. Antworten
Tja, Libyen hat alle Trümpfe in der Hand. Das ganze Spiel ist wie ein 10:0 für Libyen. Alles was die Schweiz noch nicht getan hat ist viel viel Schmerzensgeld schicken, ansonsten sind die Hosen längst unten, das Schweizer Recht von höchster Stelle im Ausland als unkorrekt und untauglich verurteilt. Irgendwie überrascht mich die Strategielosigkeit hierzulande aber nicht wirklich. Antworten
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