Schweiz
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Von David Vonplon, Bern. Aktualisiert am 01.09.2010 53 Kommentare
Umfrage
Sollen Tankstellen ihr gesamtes Angebot wieder rund um die Uhr verkaufen können?
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Mitte Juli hat das Bundesgericht entschieden, dass das nächtliche Einkaufen in Tankstellenshops gesetzeswidrig sei. Die Mehrheit der Bevölkerung könne darauf verzichten, ohne dies als grossen Mangel zu empfinden, befanden die Richter. Tankstellen dürften deshalb in der Sperrfrist zwischen ein und fünf Uhr nur noch Benzin, Autozubehör, Kioskartikel und fertig zugerichtete Speisen und Getränke verkaufen.
Eine Entscheidung naht
Nur fünf Wochen nach dem Urteil deutet jedoch alles darauf hin, dass die Politik den Entscheid der Justiz umstösst: So hat die Wirtschaftskommission (WAK) des Nationalrats einer parlamentarischen Initiative von FDP-Nationalrat Christian Lüscher mit 18 zu 8 Stimmen deutlich zugestimmt. Der bürgerliche Block – SVP, CVP, FDP und BDP – sprach sich geschlossen für eine entsprechende Anpassung des Arbeitsgesetzes aus. Nun liegt der Ball bei der Wirtschaftskommission des Ständerates, welche die Vorlage behandeln muss. Schon in der Wintersession sollen dann die Räte entscheiden.
Lüscher verlangt, dass Tankstellenshops an stark frequentierten Hauptverkehrsachsen auch sonntags und in der Nacht offen haben und ihre Waren anbieten dürfen. Dies, nachdem das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) Tankstellen im Grossraum Zürich die Bewilligung für Nachtarbeit verweigerte, die seit über zehn Jahren ihre Shops im 24-Stunden-Betrieb führen. Der Vorstoss orientiert sich an einer Volksabstimmung aus dem Jahr 2005, bei der die Bevölkerung den Sonntagsverkauf in Flughäfen und Bahnhöfen erlaubte: Schon damals wurde das Arbeitsgesetz um einen Zusatz ergänzt.
Unia prüft Referendum
Die Gewerkschaften zeigen sich enttäuscht über den Kommissionsentscheid: «Die Parlamentarier erachten den Arbeitnehmerschutz offenbar als zweitrangig», ärgert sich Hans Hartmann von der Unia. Für die Arbeitnehmervertreter hat das Verbot nächtlichen Einkaufens exemplarische Bedeutung: «Bei der Diskussion um die Tankstellenshops geht es um viel mehr als um nächtliche Fertigpizzas», sagt SP-Nationalrat André Daguet. Er hält die schrittweise Durchlöcherung des Verbots von Nachtarbeit und Sonntagsarbeit für einen Angriff auf die soziale Regulierung der Arbeitszeit und damit auf das Arbeitsrecht. Die Initiative «Lüscher» sei ein Türöffner, um die Ladenöffnungszeiten generell auszudehnen: «Mit den damit verbundenen Problemen sollen dann die Arbeitnehmer selber fertig werden.» Sollte die Parlamentsmehrheit das nächtliche Einkaufen in Tankstellenshops erlauben, will die Unia ernsthaft ein Referendum prüfen.
«Mit Kanonen auf Spatzen»
Christian Lüscher kann diese Entrüstung nicht nachvollziehen: «Die Gewerkschaften schiessen mit Kanonen auf Spatzen», sagt der Genfer. Ihm gehe es nicht etwa um eine grundsätzliche Liberalisierung der Öffnungszeiten, sondern allein darum, eine Absurdität aus der Welt zu schaffen. Denn: Weshalb soll der Kunde in der Nacht eine warme Pizza an der Tankstelle kaufen dürfen, aber keine kalte? Weshalb ein Bier, aber nicht ein Tenpack? «Endlich hat der gesunde Menschenverstand gesiegt», frohlockt denn auch Gregor A. Rutz, Geschäftsführer der IG Freiheit, bei der auch Lüscher im Vorstand amtet.
Dessen ungeachtet wittern nun Parlamentarier Morgenluft, die viel weiter gehende Liberalisierungsschritte ins Auge fassen. «Natürlich nützt der WAK-Entscheid meinem Anliegen», sagt FDP-Nationalrat Markus Hutter. Er fordert in einer Motion, dass Läden nachts und am Sonntag Personal beschäftigen dürfen, wenn ein Kanton die Ladenöffnungszeiten liberalisiert. Die heutigen Beschränkungen der Nachtarbeit im Arbeitsgesetz sollen faktisch aufgehoben werden. Der Vorstoss geht indes selbst der IG Detailhandel zu weit, der die Grossverteiler angeschlossen sind: «Wir bekennen uns klar zum Arbeitnehmerschutz und lehnen jede Aufweichung ab», sagt Sprecherin Anita Gut. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 01.09.2010, 08:24 Uhr
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53 Kommentare
Es gäbe doch eine ganz einfache zukünftige Regelung. Arbeitnehmer erhalten per Gesetz den vierfachen Lohn, wie die, die am Tag die gleiche Arbeit machen. zusätzlich dürfen sie an maximal drei Tagen pro Woche Nachtschicht leisten. Dann reguliert sich das mit den Ladenöffnungszeiten und Kaufgelüsten von alleine und vor allem haben dann die, die wirklich in der Nacht arbeiten MÜSSEN auch was davon. Antworten
Liebe Frau Reich. Sie haben natürlich vollkommen recht! Die Auswahl ist zu Ladenschluss meist eher bescheiden. Da öffnen uns doch die Tankstellenshops das Tor zum Paradies mit ihrem unendlich grossen Angebot. Ernsthaft: Es wird nicht mehr gekauft bei längeren Öffnungszeiten, wieso auch? Der Bedarf bleibt ja unverändert. Wer arbeitet, denn schon gern sonntags oder von 1:00 bis 5:00? Sie etwa? Antworten
Ich verstehe das ganze Gejammer des Verkaufspersonals und der Gewerkschaften nicht. Sicher ist jeder schon an einem Sonntag oder spät Abends in einen Zug gestiegen oder am Sonntag in die Ferien geflogen oder brauchte die Hilfe einer Krankenschwester in der Nacht oder erwartet die Post am Morgen im Briefkasten usw. Warum werden dann diese Dienstleistungen/Arbeiten als völlig normal erachtet? Antworten
Ich bin für freiere Ladenöffnungszeiten. Aus 2 Gründen: Manche Arbeitnehmer wären froh, flexibler oder nur ein paar Stunden pro Tag arbeiten zu können. Dies würde Arbeitsplätze schaffen und die Geschäfte verdienten immer noch genug. Zum anderen ist es tatsächlich nicht lustig, kurz vor Ladenschluss, noch ein paar Sachen "zusammen zu klauben". Die Auswahl ist zu dieser Zeit oft recht bescheiden. Antworten
@Marco Lardi: War Ihre Mutter berufstätig und/oder konnte sie in der Nähe ihres Wohnortes arbeiten? Dies ist für viele Menschen heute nicht mehr der Fall. Manche sind gezwungen - einige leben allein - weit zur Arbeit zu fahren und nicht alle möchten unbedingt den Wohnort wechseln. Die Bedürfnisse haben sich geändert, also sollten es die Ladenöffnungszeiten auch. Antworten
Für alle, welche gegen Nachtarbeit sind: Wie sieht es aus mit Radio, TV? Tram, Bus und Eisenbahn? Es gibt noch viele weitere Arbeiten, die auch nachts geleistet werden. Sollte man diese nicht auch konsequenterweise verbieten? Ich habe selber 3-Schichtarbeit geschoben und fand es nicht schlecht. Antworten
Ich habe ein Jahr in London gelebt, 7 Monate in Budapest und 9 Monate in Kiew. Auch sonst war ich viel unterwegs. Überall wo ich war hat man mich schräg angeschaut als ich gesagt habe: erledigen wir das morgen - warum nicht jetzt? TESCO, METRO etc. haben ganz normal 24h geöffnet - warum nicht in der Schweiz? Sind wir wirklich so "hinterwälderisch"? Antworten
kein mensch MUSS nachts einkaufen, KEINER. aber viele MÜSSEN dann nachts in den läden arbeiten, wenn sie ihren job nicht verlieren wollen. ein bisschen menschlichkeit wäre angebracht. ich bin berufstätige mutter und schaffe es trotzdem, abends noch vor 20 uhr einzukaufen, wieso fällt das anderen so schwer? Antworten
Interessante Diskussion hier drin. Anstatt sich darüber zu unterhalten wie man möglichst gute Arbeitsbedingungen für Nachtarbeitende erreicht, diskutiert man hier drin auf tiefsten Niveau (sorry Herr Gerber, irgendwas scheint ihnen in Rio nicht gutgetan haben) über Bedürfnis und nicht Bedürfnis und über die Charaktere der Einkäufer. Also völlig am Ziel vorbei. Der Markt regelt schon obs rentiert Antworten
@Ramon Paxus Weil der Sonntag immer noch anders ist und eine Mehrheit dann mit der Familie verbringt. Sonst schaffen wir ihn am besten ab und jeder nimmt sich irgendwelche anderen Freitage. Sie haben ja die freie Wahl, sich einen Job zu suchen der ihrem Bedürfnis entgegenkommt. Etwas ist klar: der Kuchen wird nicht grösser, es wird nicht mehr gekauft, nur verlagert und die Egoisten lädelen ständig Antworten
@Heinz Gerber: sind sie für die einzige Wahrheit zuständig? Ich akzeptiere ihre Meinung, auch ich finde es nicht unbedingt nötig 24h einkaufen gehen zu können. Ihre Katalogisierung derjenigen Menschen die ein Bedürfnis haben spät abends noch einkaufen zu gehen ist übrigens ziemlich abwertend. Und falsch. Antworten
@Christian Dürig "Kehre ich aus den Ferien zurück, muss ich feststellen, dass die Ferien so toll waren, weil ich rund um die Uhr einkaufen konnte" Ja darum geht man ja auch in die Ferien, damit man rund um die Uhr einkaufen kann. :-) . Ja so sind die Wertvorstellungen halt. Ich für meinen Teil mache interessante Sachen in den Ferien und shoppen gehört nicht dazu. Antworten
Vor 33 Jahren(!!) war ich das erste Mal in den USA. Super Märkte, Tante Emma Läden, Tankstellen alles rund um die Uhr verfügbar. Und bei uns? Hier verhalten sich die Gewerkschaften wie zu Beginn des Industriezeitalters. Lasst doch endlich einfach den Markt spielen: Wenn's keine Nachfrage gibt, regelt sich dies von selbst! Habe wir nicht schon genug staatliche Bevormundung? Antworten
Hier wird davon gesprochen, dass der nächtliche Einkauf ein Bedürfnis ist. Das ist absoluter Quatsch! Die Kundschaft geht nur nachts shoppen, weil sie weiss, dass für den Notfall ja noch die Tankstelle um die Ecke offen ist. Wäre diese nämlich geschlossen, würden diese sogenannten Bedürfnisse noch 2 Minuten vor Ladenschluss im nächsten Detailhandelsgeschäft gestillt! Antworten
Die Leute müssen bzw. dürfen die Shops ja trotzdem geöffnet haben. Also wenn sie eh da sind, wieso die Einkaufsmöglichkeit auf Benzin und Kioskartikel beschränken?! Es fällt deswegen keine zusätzliche Schicht an, es werden nur mehr Produkte verkauft. Wo liegt also das Problem? Ausserdem klagt immer nur das Verkaufspersonal, Ärzte, Pfleger, Bäcker und Piloten hingegen selten bis nie! Antworten
@Christian Dürig: Ich habe in Rio de Janeiro gelebt (nicht nur Ferien in Frankreich gemacht!) und weiss was eine pulsierende Stadt ist. Diese Verhältnisse benötigen wir nicht, ich möchte in der CH einen sanften Tourismus nicht einen mit Ballermann-Feeling. Aus diesem Grund gehen sie ja sicher nach Frankreich oder bleiben sie dann hier? @Lasse Lehman: Mit der finnischen Regelung könnte ich leben. Antworten
@Ben Müller: Gut bezahlt? Das glauben sie ja selber nicht. Die Shops sind nur für Vergessliche, Bequeme, Alkoholiker und Konsumfreudige. In der heutigen Zeit sind die Shops gar nicht nötig da die meisten Supermärkte von Montag bis Freitag (8'00 bis 20'00 Uhr) geöffnet haben. Die Käufer haben nicht mehr Geld zur Verfügung, dieser Umsatz entgeht einem Anderen. Wirtschaftlich = 0, Nachhaltig = 0. Antworten
@ Karl Hutz Sind Sie dann auch bereit, für den nächtlichen Einkauf massiv mehr zu bezahlen um diese "rechte Entlöhnung" zu fianzieren? Vergleiche mit dem Ausland und Ferien sind völlig deplatziert. Dass die Tankstellen an bestimmten Lagen 24 Stunden offen haben und dann auch alles verkaufen dürfen ist ok. Alles andere ist abzulehnen. Und sonst müsste man Post, Banken und Aemter auch 24Std. öffnen Antworten
Grundsätzlich bin ich eher gegen diese Ausweitung. Wenn ja, dann nur, wenn wirklich gewährleistet wird dass ALLE Arbeitnehmer entsprechend entlöhnt werden(auch Teilzeit, Stundenlöhner, etc) und das ganze freiwillig (also ohne Kündigungsdruck!) ist.Dann für alle Geschäfte! Speziell auch Banken! Nachtschulen-auf jeden Fall! Auch Sonntags, 365Tage im Jahr! Wollen wir das wirklich?Manager machens vor! Antworten
Trotz grosser Affinität zur politischen Linken kann ich deren Haltung betreffend Ladenöffnungszeiten nicht verstehen. Diese Art der Regulierung nützt uns Arbeitnehmern rein gar nichts. Manche - wie ich selbst - sind froh um Arbeitseinsätze zu "unzeiten", z.B. wegen familiären Verpflichtungen oder einer Ausbildung. Den besten Arbeitnehmerschutz bietet hier nicht das Gesetz, sondern der Markt. Antworten
Im sozialdemokratisch geprägten Finnland dürfen alle Läden ihre Öffnungszeiten selbst festlegen, 24/7. Die Lösung: 18-23h Abendarbeit, Lohnzuschlag 50%, 23-06h Nachtarbeit, Lohnzuschlag 100% (ja: doppelter Lohn) bei gesetzl. Mindestlöhnen nach Branche, im GAV festgelegt. Niemand darf gegen den Willen zu Nachtarbeit gezwungen werden (Ombudsmann, Arbeitsgericht). Funktioniert bestens! Antworten
geht niemand (oder ganz wenige) nachts was kaufen, dann löst sich das problem von alleine----gewerkschaften haben noch nie einen wirklichen arbeitsplatz geschaffen, nur eigene stellen (bezahlt von mitgliedern) oder schlecht laufende betriebe noch ne weile am leben erhalten (auf kosten von andern) Antworten
Offenbar siegt der gesunde Menschenverstand doch noch. Es macht doch keinen Sinn, dass Benzin, Autozubehör, Kioskartikel und fertig zugerichtete Speisen/Getränke zwischen 1 und 5 Uhr verkauft werden dürfen, Lebensmittelprodukte zum Heimgebrauch aber nicht. Das Personal wird für den Verkauf von Kioskartikeln etc. ohnehin beschäftigt. Antworten
Es macht keinen Sinn, dass einiges Verkauft werden kann und anderes nicht, jedoch müssten wir 0815 Arbeiter uns in Eigeninteresse gegen 24h Verkäufe weheren, denn die Tankstellen-Angestellten sind nur der Anfang, das wird auch weiteren Gewerben in Zukunft blühen (gib der Wirtschaft den kleinen Finger, die nehmen den ganzen Körper) was niemandem passen wird. Wir wollen auf kosten anderer alles habe Antworten
Kehre ich aus den Ferien zurück, muss ich feststellen, dass die Ferien so toll waren, weil ich rund um die Uhr einkaufen konnte, essen gehen konnte, tanzen gehen konnte usf. Ich war nicht eingeschränkt und konnte mein Dasein wirklich geniessen. "Die Schweiz ist ein Ferienland" sagt man; nicht ich. Hier sind die Türen ab.... einfach gesperrt. Es bleibt nur noch das Auslandfernsehen. Antworten
Welches Bedürfnis ??? (...).... die des Arbeitgebers, oder die des Arbeitnehmers ??? (...) ... die der Alkoholisierten Laufkundschaft und der Jugendlichen die kaum no Grenzen mehr kennen ? (...) , zudem stellt sich noch die Frage :... warum man dem Verkaufspersonal nun auch noch die Nachtschichtzulagen/Sonntagszulagen und den Arbeitnehmerschutz wegnehmen will ? Welche Bedürfnisse+Interessen ??? Antworten
@ Jürg Schmid: Sie liegen falsch, wenn Sie schreiben, dass Leute, die bis spät abends arbeiten, die Einkäufe auch vor Arbeitsbeginn tätigen könnten. Die Tiefkühlpizza wäre längst aufgetaut und die Gipfeli wären steinhart. Es ist übrigens auch nicht nur Lüscher und die FDP, welche sich für die Abschaffung dieser postkommunistischen Volksbevormundung einsetzen, sondern auch die SVP, CVP und die BDP. Antworten
es ist immer wieder amüsant zu lesen wie viele der gegner einer 24stunden-gesellschaft argumentieren. sie meinen beurteilen zu können wer wann was einzukaufen hat. wir als gesellschaft werden es entscheiden. gibt es keinen markt, wird es auch keine geschäfte geben die nachts offen haben, falls doch wird es welche geben und das ist richtig so. Antworten
Das Gestürm der Gewerkschaften dagegen ist lächerlich. In Schweden sind die Öffnungszeiten enorm liberal, Sonntags z.B. von 11-18, Lebensmittelgeschäfte von 11-20, unter der Woche von 09-22 oder gar 23. Und Schweden ist weissgott keine soziale Hölle, sondern wird immer als sozialer Musterknabe gerne als Beispiel genommen. Auch gerade von den Gewerkschaften und Linken! Antworten
@Jürg Schmid: ach ja, und sie bestimmen das? Exgüse, aber die Frage ob längere Öffnungszeiten ein Bedürfnis sind ist schon lange beantwortet. Sie sind es definitiv. Arbeitnehmerschutz ist aber wichtig, die Leute sollen gut bezahlt werden und als Ansatz würde ich abgestufte Preise sehen (bsp. ab 22.00h wirds teurer). Manchmal vermisse ich die gemeinsame Lösungsfindung und etwas Fantasie. Antworten
Das die Tankstellenshops das Geld auf Kosten von anderen Einkaufsgeschäften machen ist wohl noch niemand in den Sinn gekommen. Ausserdem kann man locker für 1 Woche einkaufen an alle Befürworter, dh auch bei Nachtarbeit kann man eine Pizza zuhause haben. Antworten
Lüscher und die FDP wollen Schritt für Schritt den Arbeitnehmerschutz aufweichen. Diese Zwängerei ist einfach nur noch peinlich. Leute, die bis spät abends arbeiten, könnten die Einfkäufe auch vor Arbeitsbeginn zu normalen Öffnungszeiten tätigen. Antworten
Ein Netz mit 24 h geöffneten Shop`s an den wirtschaftlich lukrativen Wirtschafträumen, hinter den Kassen in Zukunft "relativ" schlecht bezahlte Mitarbeiter oder Familienangehörige, immer wieder ein Paar wenige Kunden die sehr Spontan kleine Einkäufe tätigen, die Nacht wird immer mehr zum Tag, steigender Lärm, mehr Sicherheitsorgane, grössere Läden wollen dann auch 24h--Wollen wir das wirklich?? Antworten
Als Parlamentarier, mit besten Löhnen, Spesenregelungen und Sozialleistungen kann man gut Sprüche klopfen. Die müssen ja nicht einmal nach den eigenen gemachten Arbeits-Gesetzen (OR) arbeiten! Bundesräte, die mit 39 Pensioniert werden usw. Da hat man doch Zeit morgens um 3.30 Uhr noch heisse Pizza essen zu gehen! Dafür Bankenregulierungen ungeniert auf den St. Nimmerleinstag hinauszögern. Danke! Antworten
Ich finde die Durchsetzung von 24 stunden Verkauf eine zwängerei, und absolut unnötig, ist doch die ganze Organisatione seiner Verpflegung eine Planungssache und gehört in die Eziehung seiner selbst. Wenn dann Menschenmengen verhungern sollten bei normalen Oeffnungszeiten kann immer noch ein Notgesetz (wie im Krieg) die Sache an die Hand nehmen. Antworten
Es gibt für diese rein willkürlichen Einschränkungen gar keinen Grund. Die Leute wünschen es, einkaufen zu können. Es gibt Leute, die froh um einen Job sind. Das ist alles. Gewerkschaftsfunktionäre sollten mehr die Welt ansehen und weniger ihr Weltbild in den Vordergrund rücken. Antworten
Die Gewerkschaften blicken einfach nicht durch: es wird niemand gezwungen nachts zu arbeiten. Vielleicht gibt es ja sogar welche, die Nachtarbeit bevorzugen ? Aber so weit (können) denken die Gewerkschaften schon gar nicht. Mich würde einmal interessieren was bei denen das Problem ist. Hallo-es werden mehr Jobs geschaffen! Antworten
Alle denken nur daran, auch nachts einkaufen und shoppen zu gehen. Denkt doch auch einmal an die, welche um diese Zeiten arbeiten müssen, damit die vergesslichen auch noch nachts um halb 12 einen Liter Milch einkaufen können. Ich frage mich langsam, was für ein Genie meine Mutter war, hat sie doch alles zur normalen Öffnungszeiten eingekauft. Antworten
Selber Schuld, liebe Gewerkschaften. Immer nur nein sagen aber keine alternative Lösung bringen obwohl ganz offensichtlich das Bedürfnis nach längeren Ladenöffnungszeiten besteht kann auf Dauer nicht funktionieren. Wenn ihr den Bürgerlichen so einen schönen Pass zuspielt kann man schon beinahe von einem Eigentor sprechen. Antworten



Fluri Kocher
Lieber Herr Stocker. Sehen sie den Unterschied nicht? Nun, bei einem med. Notfall kann man die Behandlung nicht auf den nächsten Morgen verschieben. Einkaufen aber kann man sehr wohl planen. Und selbst wenn kein Essen mehr im Haus ist, eine Nacht ohne Essen geht knapp noch. Sie verstehen das Gejammer nicht? Haben sie denn mal nachts arbeiten müssen? und sonntags? und an Weihnachten? Antworten