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Zwangsausschaffungen: Schweiz verhandelt in Nigeria

Nach dem Tod eines nigerianischen Ausschaffungshäftlings wurden sämtliche Sonderflüge ins afrikanische Land gestoppt. Nun bemüht sich Bern um ein neues Abkommen.

Ein heikles Dossier: Menschen demonstrieren im März in Bern gegen die schweizerische Ausländerpolitik mit dem Bild des verstorbenen Häftlings.
Bild: Keystone

Wann die Sonderflüge für Zwangausschaffungen von der Schweiz nach Nigeria wieder aufgenommen werden, ist weiter offen. Die Schweiz und Nigeria stünden in engem Kontakt, um den Zeitpunkt für die Wiederaufnahme der Flüge zu bestimmen, teilte das Bundesamt für Migration mit.

Sämtliche Sonderflüge waren nach dem Tod eines nigerianischen Ausschaffungshäftlings im vergangenen März auf dem Flughafen Zürich gestoppt worden. Nachdem sich herausgestellt hatte, dass der Mann an einer schweren Herzkrankheit gelitten hatte, wurden die Flüge wieder aufgenommen - ausser nach Nigeria.

Eine von BFM-Direktor Alard du Bois-Reymond geleitete Delegation des Bundesamtes für Migration (BFM) kehrte am Mittwoch aus Nigeria zurück. Die dortigen Behörden seien über die Todesursache des verstorbenen Nigerianers informiert worden, teilte das BFM mit. Du Bois-Reymond habe dabei sein Bedauern über den tragischen Vorfall zum Ausdruck gebracht.

Das Angebot der Schweiz

Das Bundesamt für Migration bietet ab sofort für jeden Sonderflug ein medizinisches Begleitteam auf, dem ein Arzt angehört. Ausserdem stellen die Kantone die Übermittlung medizinischer Daten sicher. Den nigerianischen Gesprächspartnern bot du Bois-Reymond an, dass Vertreter der nigerianischen Migrationsbehörden mitfliegen können.

Ein weiteres Thema des Arbeitsbesuches in dem westafrikanischen Land war die geplante Migrationspartnerschaft Nigerias mit der Schweiz. Die Verhandlungen stünden kurz vor einem Abschluss, schrieb das BFM dazu. Im Oktober werde eine Delegation aus Nigeria in der Schweiz erwartet.

Hoffen auf eine verbesserte Zusammenarbeit

Die Partnerschaft der beiden Länder soll gemeinsame Projekte fördern, etwa zu den Themen Migration und Entwicklung, zur Bekämpfung von Menschenhandel, der Vorbeugung von irregulärer Migration sowie zur Rückübernahme und Reintegration von Abgewiesenen. Der am 17. März in Zürich verstorbene Ausschaffungshäftling war ein abgewiesener Asylbewerber ohne gültige Reisepapiere. Er hätte mit einem Sonderflug nach Laos zurückgeführt werden sollen.

(jak/sda)

Erstellt: 14.07.2010, 10:40 Uhr

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