Was ist los mit der Schweizer Armee?

Eigentlich hätten die Chefs der Armee allen Grund für einen Triumphzug. Doch in der Führung herrscht Depression.


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In der jüngsten sicherheitspolitischen Umfrage der ETH Zürich erklärten 80 Prozent der Befragten, die Schweizer Armee sei «unbedingt» oder «eher notwendig». Derart hohe Zustimmungswerte gab es letztmals 1983, im Kalten Krieg. Wie damals stimmen die Bürgerlichen im Parlament heute wieder geschlossen für das Militär. Soeben haben sie den Bundesrat gezwungen, beim Militärbudget die Trendwende nach oben einzuleiten. Auch der Weiterentwicklung der Armee (WEA) stimmte das Parlament klar zu. «Eigentlich», sagt Stefan Holenstein, Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG), «läuft für die Armee alles wie gewünscht.»

Doch in der Armeeführung herrscht Depression statt Triumph.

Nur zwei Jahre nach dem Gripen-Nein liegt auch das nächste grosse Rüstungsprojekt, das Raketenabwehrsystem Bodluv, in Scherben. Der Luftwaffenchef ist deswegen politisch angeschlagen. Wegen der Indiskretionen rund um das Projekt ermittelt die Militärjustiz gegen die eigene Generalität. Hohe Offiziere sprechen hinter vorgehaltener Hand von einer «Vertrauenskrise», weil sie den Bodluv-Stopp nicht verstehen und nicht wissen, was der neue Departementschef vorhat. Armeechef André Blattmann lässt sich wegen dieser Probleme in einer Rede vor Offizieren zu Unflätigkeiten hinreissen. Doch damit nicht genug: Das Offizierskorps ist wegen der Armeereform WEA gespalten. Ein Cyberangriff auf die Ruag hat auch das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) getroffen. Und der Verteidigungsminister selber verstrickt sich in eine Baulandaffäre, die ihn politisch zumindest vorübergehend schwächt.

Amstutz im Nacken

Dass es im VBS irgendwann zum grossen Knall kommen würde, erscheint im Rückblick fast unvermeidlich. Entzündet hat ihn – ohne es zu wollen – am 22. März der neue Bundesrat Guy Parmelin mit seinem Entscheid, das Beschaffungsvorhaben Bodengestützte Luftverteidigung (Bodluv) zu sistieren. Die Sistierung, die faktisch ein Projektabbruch ist, setzte eine fatale Kettenreaktion in Gang.

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Das explosive Gemisch im VBS ist aber lange vor Parmelin entstanden. Die erste Ingredienz bilden parteipolitische Spannungen: Seit über 20 Jahren wird das VBS von SVP-Magistraten geführt – einzig unterbrochen durch ein paar Monate am Ende von Samuel Schmids Amtszeit, als er zur BDP wechselte. Ogi, Schmid, Maurer, Parmelin: Sie alle waren und sind im VBS gezwungen zum ewigen Spagat zwischen den sicherheitspolitischen Vorstellungen der SVP, den anderen Parteien und den finanzpolitischen Realitäten.

Ueli Maurer operierte relativ unabhängig von seiner Partei und liess sich von ihr in den letzten Jahren nur noch wenig dreinreden. Mit umso höherem Erwartungsdruck sieht sich nun sein Nachfolger Guy Parmelin konfrontiert. Das zeigt sich daran, dass SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz die Sicherheitspolitik parteiintern zur Chefsache machte und auf Anfang der neuen Legislatur persönlich in die Sicherheitspolitische Kommission wechselte. Dort, so erzählen Kommissionsmitglieder, habe Am­stutz von Beginn weg eine harte Gangart angeschlagen, um die SVP-Ideen durchzusetzen. Parmelin steht Amstutz nahe: Er habe mit Amstutz «regelmässige telefonische Kontakte», verriet Parmelin jüngst der Zeitung «24 Heures».

Deshalb wird im Bundeshaus derzeit intensiv über Amstutz’ Rolle bei Bodluv spekuliert. War er es, der Parmelin zum Projektstopp gedrängt hat? Belegt ist jedenfalls, dass Amstutz zu den allerersten Politikern gehörte, die das Bodluv-Projekt öffentlich kritisierten.

Armeeinterner Widerstand

Die zweite Ingredienz zum explosiven Gemisch im VBS ist der armeeinterne Widerstand gegen die WEA, angeführt von der erst 2010 gegründeten kritischen Offiziersgruppe Giardino.

Dass sich das helvetische Offizierskorps nicht einig ist, wäre eigentlich nichts Neues: Die armeeinternen Stra­tegiedebatten, die im 20. Jahrhundert ­geführt wurden, füllen in der Eidgenössischen Militärbibliothek ganze Regale. Neu ist jedoch, dass dissidente Offiziere sogar das Referendum gegen die Reformpläne der Armeespitze ergreifen wie Giardino gegen die WEA-Reform.

Früher, sagt SOG-Präsident Holen­stein mit Blick auf die Gruppe Giardino, habe man unter Offizieren zwar engagiert diskutiert. «Sobald aber die politischen Entscheide gefällt waren, schloss man die Reihen.» Giardino-Sprecher Markus M. Müller kontert, die politische Entscheidfindung sei erst nach einem möglichen Referendum abgeschlossen. «Man soll dem Volk die Möglichkeit ­geben, über die wichtigste Aufgabe des Staates abstimmen und richten zu ­können, ob eine weitere Halbierung der Armee verfassungsmässig ist.»

Die SOG hingegen unterstützt die WEA im Sinne eines pragmatischen Kompromisses. «Die WEA ist die erste Armeereform, die überhaupt umsetzbar ist, weil Konzept und Mittel übereinstimmen», sagt Holenstein. Auf dem Papier möge die Armee XXI zwar grösser gewesen sein – sie war aber nicht einmal vollständig ausgerüstet. Das Referendum ist das eine. Das andere ist, dass die Gruppe Giardino viel schärfer kommuniziert als ihre braveren Vorgängerorganisationen wie etwa Pro Militia. Die Gruppe Giardino war es auch, die auf ihrer Website bereits im ­Januar 2016 kritische Stellungnahmen zu Bodluv verbreitete, noch bevor die ersten Medien vertrauliche Informationen zum Projekt veröffentlichten.

Wegen dieser Indiskretionen hat Blattmann nun die Militärjustiz in Marsch gesetzt. Und in seiner inzwischen berühmt-berüchtigten Brandrede klagte er, dass man nicht einmal im kleinen Kreis mehr offen diskutieren könne, ohne dass etwas nach aussen dringe. Diese Klage hat zwei pikante Pointen. Erstens wurde auch Blattmanns Rede durch eine weitere Indiskretion publik. Zweitens trägt er durch seinen Führungsstil selber dazu bei, dass sich ­manche Kritiker lieber an die Medien wenden, als sich intern zu äussern.

Das System Blattmann

Selbst VBS-Beamte und Parlamentarier, die Blattmann wohlgesinnt sind, werfen ihm vor, er könne schlecht mit Kritik umgehen. «Blattmann ist beleidigt, wenn man nicht seiner Meinung ist», heisst es im VBS. Zwar wird weitherum anerkannt, dass er für die Armee enormen Einsatz geleistet hat. Zudem prägte er die WEA entscheidend mit. Gleichzeitig ist im VBS-Umfeld aber auch die Bezeichnung «System Blattmann» zum festen Begriff geworden. Sie bedeutet, dass Blattmann sich gerne mit Jasagern umgibt und die Karrieren mancher kritischer Denker abgesägt hat. Illustriert wird sein Charakterzug durch eine Episode vom Herbst 2014. Damals machte die «Zentralschweiz am Sonntag» publik, dass Blattmann alle seine 47 Brigadiers, Divisionäre und Korpskommandanten dazu drängte – beziehungsweise faktisch zwang –, per Unterschrift ein Bekenntnis zur WEA abzulegen. Das «System Blattmann» bildet die dritte Ingredienz zum explosiven Gemisch im VBS.

Besonders viel Wirkung erzeugte es wegen Blattmanns langer Amtszeit. Bereits seit acht Jahren steht er an der Armeespitze, länger als jeder andere Oberkommandierende seit den 1950er-Jahren. Hinzu kommt, dass Blattmann mehr Macht hat als die meisten seiner Vorgänger: Bis 2003 gab es keinen Chef der Armee, sondern nur einen Generalstabschef, der in der Armeeführung bloss ­Primus inter Pares war. Durch die lange Konzentration auf einen einzigen Chef hat das «System Blattmann» unter Offizieren noch mehr Frust provoziert.

Nun ist Blattmanns Rücktritt angekündigt – allerdings mit einer langen Übergangsfrist bis Ende Jahr. Der neue Armeechef wird zusammen mit Parmelin das Vertrauen im Offizierskorps wieder neu aufbauen müssen. Ob und wie rasch das gelingt, hängt auch von den Untersuchungen ab, die das VBS und die Geschäftsprüfungskommissionen des Parlaments wegen des Bodluv-Debakels eingeleitet haben. Diese Untersuchungen müssen Antworten geben auf die derzeit brisantesten Fragen im VBS: Waren die Probleme bei Bodluv wirklich so gross, dass ein Abbruch unumgänglich war? Oder hat Parmelin überreagiert?

Je nachdem, wie die beiden Unter­suchungen diese zentralen Fragen ­beantworten, dürfte sich das explosive Gemisch im VBS erneut entzünden. (Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 23.05.2016, 06:45 Uhr)

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