Schweiz

Zur Opposition verdammt

Ob mit zweitem Bundesrat oder ohne, ob linientreu oder nicht: Die SVP wird wegen ihrer Basis immer Opposition spielen müssen. Ohne die vielen Neins stünde die Partei wohl nicht da, wo sie heute ist. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.12.2011 61 Kommentare

• Die SVP-Spitze an der Delegiertenversammlung

Wenn das Volk stört

Kampfjet-Kauf und AKW-Ausstieg zeigen: Die Parteien setzen nur auf das Volk, wenn es ihnen nützt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 29.08.2011 142 Kommentare

Landesmuseum: Bundesgericht verlangt eine Volksabstimmung

Der Kanton Zürich wollte an die Erweiterung des Landesmuseums 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds beisteuern. Doch das Bundesgericht pfeift den Kantonsrat zurück. Mehr...

Aktualisiert am 04.06.2010 11 Kommentare

• Federers Pokal steht im Landesmuseum
• Stadt Zürich zahlt 10 Millionen Franken an das Landesmuseum

IG Hardturmquartier kämpft erneut gegen die Stadt

Alternative Liste (AL), Grüne und die IG Hardturmquartier wehren sich gegen einen Landverkauf in Zürich-West. Am Freitag wurde ein Referendum mit 3248 Unterschriften im Stadthaus eingereicht. Mehr...

Aktualisiert am 12.03.2010

Alvaro Uribe hat ausgeträumt

Kolumbiens beliebter Präsident wollte das Volk entscheiden lassen, ob er ein drittes Mal zur Wahl antreten darf. Jetzt hat ihn das Verfassungsgericht gestoppt – endgültig. Mehr...

Aktualisiert am 27.02.2010

• «Fahr zum Teufel»: Chávez und Uribe wollten sich prügeln
• «Mafioso», «Verräter», «Lügner»
• Uribe ist populär, macht aber keine gute Figur

Schlappe für GLP - Nein für die SP

Das Zürcher Steuergesetz wird mit der Empfehlung zur Annahme dem Volk unterbreitet. Zwei konstruktive Referenden mit Gegenvorschlägen blieben im Kantonsrat chancenlos. Mehr...

Aktualisiert am 18.01.2010

Südschneiser ziehen vor Bundesgericht

Der Verein «Flugschneise Süd - Nein» (VFSN) will, dass die oberste Instanz sein konstruktives Referendum gegen das Pistenmoratorium für gültig erklärt. Mehr...

Aktualisiert am 18.01.2010

• Kantonsrat lehnt Gegenvorschlag zu Pistenausbau-Verbot ab
• Bundesverwaltungsgericht sagt Ja zu Pistenausbau
• Regierung lehnt Pistenausbau-Verbot ab

Referendum gegen Landesmuseum-Erweiterungsbau steht

4000 Menschen graut es davor, was mit dem Landesmuseum geschehen soll. Sie haben ein Referendum unterschrieben, dass den Beitrag der Stadt an den Erweiterungsbau in Frage stellt. Mehr...

Von Martin Huber. Aktualisiert am 04.06.2010

• Stadt Zürich zahlt 10 Millionen Franken an das Landesmuseum
• Erweiterung Landesmuseum: Das Stimmvolk entscheidet