Stichwort:: Bundesgericht

News

Schaffhauser IS-Zelle darf sich auf mildere Strafen freuen

Das Bundesgericht findet, zwei IS-Helfer seien zu hart bestraft worden. Noch offen ist, ob sie nach Verbüssung ihrer Strafen freikommen. Mehr...

Gymi-Container können in Uetikon aufgebaut werden

Ein SVP-Kantonsrat reichte beim Bundesgericht eine Beschwerde gegen das Projekt ein. Jetzt ist klar, es kommt zu keinen Verzögerungen. Mehr...

Schweiz verweigert Schutz für Louboutins

Rote Sohlen als Markenzeichen: Im Gegensatz zu anderen Ländern lässt das Bundesgericht die Argumente des Herstellers von Luxusschuhen nicht gelten. Mehr...

Scharfe Kritik am Obergericht

Das Obergericht hat Medienvertreter zu Unrecht von einem Strafprozess ausgeschlossen. Laut Bundesgericht hat es deren Tätigkeit «recht eigentlich sabotiert». Mehr...

Kampf um die Villa der Familie Erb

Die Villa der Pleitier-Familie oberhalb von Winterthur soll abgerissen werden. Jetzt wehren sich Naturschützer gegen diese Pläne. Mehr...

Liveberichte

Gasche: «Wir bekämpfen die Rechtsunsicherheit»

Die BKW kämpft vorerst weiter für ihr AKW in Mühleberg. Am Mittwochmorgen orientiert der bernische Energiekonzern über das weitere Vorgehen. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

Interview

«Die Hoffnungen der Väter sind berechtigt»

Interview Bundesrichter Nicolas von Werdt weiss, wie die alternierende Obhut von Kindern bei getrennten Eltern klappen soll. Mehr...

«Das ist kein Urteil gegen die Verdichtung»

Interview Das Bundesgericht hat das Ringling-Bauprojekt in Höngg beerdigt. Baurechtsexperten hinterfragen das Urteil und seine Tragweite. Mehr...

«Es braucht schon einen chronischen Konflikt»

Interview Das neue Urteil zeige, dass das Bundesgericht die Latte hoch ansetze für die Verweigerung der gemeinsamen elterlichen Sorge, sagt Rechtsprofessor Roland Fankhauser. Mehr...

«Auch Arztzeugnisse sind nicht mehr verbindlich»

Laut einem neuen Urteil des Bundesgerichts ist die ärztliche Einschätzung zur Festsetzung der Invalidität nicht wichtig. Das betreffe auch Arztzeugnisse, sagt Rechtsprofessor Ueli Kieser. Diese würden damit zu blossen Einschätzungen degradiert. Mehr...

«Zwei Fälle haben mich sehr geärgert»

Der frühere Bundesrichter Hans Wiprächtiger sagt, wie der Initiative zu begegnen ist, laut der Richter persönlich für Fehlentscheide haften sollen. Mehr...

Hintergrund

Deutscher Gewalttäter muss die Schweiz verlassen

Ein mehrfach vorbestrafter Deutscher hat vom Kanton Aargau keine Aufenthaltsbewilligung mehr erhalten. Das Bundesgericht unterstützt die Behörden. Mehr...

Kartellbefürworter proben den Aufstand

Ein Urteil des Bundesgerichts hat Marktliberale zu Kritik bewogen: Sie fordern «mehr Toleranz» gegenüber Kartellabsprachen. Mehr...

Sorgerecht: Unterlegener Vater geht nach Strassburg

Das Bundesgericht hat einem Vater in einem wegweisenden Urteil das Sorgerecht entzogen – wegen Dauerkonflikts mit der Mutter. Fachleute sagen, ob sie seiner Beschwerde Chancen einräumen. Mehr...

Kinder von Leihmüttern haben es bei uns schwerer

Das Bundesgericht entscheidet gegen eine doppelte Vaterschaft – wider den internationalen Trend. Mehr...

«Nagelhaus» muss der Strasse weichen

Das Bundesgericht in Lausanne hat gestern die Beschwerde des Kantons Zürich gutgeheissen und damit einen langen Rechtsstreit beendet. Die Turbinenstrasse kann neu gebaut werden. Mehr...

Meinung

Die neue Lust am Strafen

Essay Das Strafrecht hat sich zum Allerweltsheilmittel entwickelt, das Delikte bereits vor der Tat verhindern soll. Wie realistisch ist dieses übersteigerte Sicherheitsdenken? Mehr...

SVP-Initiative: Konsequentes Recht oder Barbarei?

Pro & Kontra Soll man Leute ohne Anhörung und nähere Prüfung des Landes verweisen? Mehr...

Die Trennungskinder werden weiter leiden

Analyse Das Bundesgericht hat in einem Elternstreit über das Sorgerecht entschieden – und damit ein Problem zementiert. Mehr...

Eine überfällige Kurskorrektur

Auch das Bundesgericht kann jahrelange, massive und fundierte Kritik von medizinischen und juristischen Experten auf Dauer nicht ignorieren. Mehr...

Jeder wartet auf den anderen

Analyse Für das Bundesgericht ist die Art, wie Kantons- und Regierungsrat die grüne Kulturlandinitiative umsetzen wollten, nicht zulässig. Und nun? Alle warten. Mehr...

Service

Was man zum Chef besser nicht sagt

Streitigkeiten zwischen Chefs und ihren Untergebenen sind zuweilen bizarr. Das zeigt eine Zusammenstellung fristloser Entlassungen, mit denen sich sogar das Bundesgericht zu befassen hatte. Mehr...


Videos


«So ein Sicherheitsaufgebot habe ich noch nie gesehen»
TA-Experte Thomas Knellwolf zur Eröffnung ...

Schaffhauser IS-Zelle darf sich auf mildere Strafen freuen

Das Bundesgericht findet, zwei IS-Helfer seien zu hart bestraft worden. Noch offen ist, ob sie nach Verbüssung ihrer Strafen freikommen. Mehr...

Gymi-Container können in Uetikon aufgebaut werden

Ein SVP-Kantonsrat reichte beim Bundesgericht eine Beschwerde gegen das Projekt ein. Jetzt ist klar, es kommt zu keinen Verzögerungen. Mehr...

Schweiz verweigert Schutz für Louboutins

Rote Sohlen als Markenzeichen: Im Gegensatz zu anderen Ländern lässt das Bundesgericht die Argumente des Herstellers von Luxusschuhen nicht gelten. Mehr...

Scharfe Kritik am Obergericht

Das Obergericht hat Medienvertreter zu Unrecht von einem Strafprozess ausgeschlossen. Laut Bundesgericht hat es deren Tätigkeit «recht eigentlich sabotiert». Mehr...

Kampf um die Villa der Familie Erb

Die Villa der Pleitier-Familie oberhalb von Winterthur soll abgerissen werden. Jetzt wehren sich Naturschützer gegen diese Pläne. Mehr...

Spionageverdächtiger darf in Genf leben

Der Nachrichtendienst des Bundes beschuldigt einen 68-jährigen Mediziner, in Genf für den Iran spioniert zu haben. Das Bundesgericht erlaubt dem Iraner, in der Schweiz zu bleiben. Mehr...

Unispital-Pfleger wegen Schändung verurteilt

Der Mann hat sich mehrmals an frisch operierten Patientinnen vergriffen. Ende des nächsten Jahres darf er bereits wieder arbeiten. Mehr...

Flugblatt-Affäre: Minelli unterliegt

Ein anonymes Wahlkampf-Flugblatt ist zum Fall für das Bundesgericht geworden. Weil sich Dignitas-Gründer Ludwig A. Minelli zu Unrecht verdächtigt sah. Mehr...

Barbadier muss gehen, seine Schweizer Ehefrau kann bleiben

Kurz nachdem er aus dem Gefängnis kam, heiratete er und reiste in die Schweiz. Jetzt muss er die Schweiz wieder verlassen, wie das Bundesgericht entschieden hat. Mehr...

Affäre Mörgeli: Bundesgericht erklärt Beweise für ungültig

Die Staatsanwaltschaft unterliegt auch vor Bundesgericht: Die Beweise gegen Iris Ritzmann wurden nicht rechtmässig erhoben. Mehr...

Todesstoss für Zürcher «Ringling»-Siedlung

Das Bundesgericht hat die Baubewilligung für die 277 Wohnungen in Zürich-Höngg aufgehoben. Sein Urteil über das Bauvorhaben ist vernichtend. Mehr...

Kosovare sticht Ehefrau bei ihren Eltern nieder

Acht Jahre muss ein Mann ins Gefängnis, der seine Frau lebensgefährlich mit einem Küchenmesser attackierte. Das Bundesgericht sieht dafür keine Entschuldigung. Mehr...

Raubtierpark muss Gelände räumen

René Stricklers Lebenswerk steht vor dem Aus. Das Bundesgericht hat entschieden, den Park in Subingen SO zu räumen. Den Raubtieren droht wohl die Todesspritze. Mehr...

FDP will Konflikte mit Völkerrecht verhindern

Die Freisinnigen fordern vom Bundesrat, das Verhältnis von Schweizer Recht und Völkerrecht zu klären. ­Ansonsten seien weitere Konflikte programmiert. Mehr...

S-Bahn darf an der Goldküste lärmen

Der Widerstand gegen den Ausbau der Bahn am rechten Zürichseeufer ist gebrochen. Laut Bundesgericht sind die Lärmsorgen von Anwohnern zweitrangig. Mehr...

Gasche: «Wir bekämpfen die Rechtsunsicherheit»

Die BKW kämpft vorerst weiter für ihr AKW in Mühleberg. Am Mittwochmorgen orientiert der bernische Energiekonzern über das weitere Vorgehen. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Die Hoffnungen der Väter sind berechtigt»

Interview Bundesrichter Nicolas von Werdt weiss, wie die alternierende Obhut von Kindern bei getrennten Eltern klappen soll. Mehr...

«Das ist kein Urteil gegen die Verdichtung»

Interview Das Bundesgericht hat das Ringling-Bauprojekt in Höngg beerdigt. Baurechtsexperten hinterfragen das Urteil und seine Tragweite. Mehr...

«Es braucht schon einen chronischen Konflikt»

Interview Das neue Urteil zeige, dass das Bundesgericht die Latte hoch ansetze für die Verweigerung der gemeinsamen elterlichen Sorge, sagt Rechtsprofessor Roland Fankhauser. Mehr...

«Auch Arztzeugnisse sind nicht mehr verbindlich»

Laut einem neuen Urteil des Bundesgerichts ist die ärztliche Einschätzung zur Festsetzung der Invalidität nicht wichtig. Das betreffe auch Arztzeugnisse, sagt Rechtsprofessor Ueli Kieser. Diese würden damit zu blossen Einschätzungen degradiert. Mehr...

«Zwei Fälle haben mich sehr geärgert»

Der frühere Bundesrichter Hans Wiprächtiger sagt, wie der Initiative zu begegnen ist, laut der Richter persönlich für Fehlentscheide haften sollen. Mehr...

«Bundesgericht segnet Querulantentum ab»

Der Zürcher Justizdirektor Martin Graf übt massive Kritik an den Schweizer Richtern im Fall Carlos. Das Bundesgericht habe mit seinem Entscheid die «Obstruktion eines Jugendlichen» belohnt. Mehr...

«Wir lassen unsere Journalisten nicht fallen»

Interview Das Bundesgericht will, dass eine BaZ-Journalistin den Namen eines Dealers nennt. Dies greift den Quellenschutz an, findet Unternehmensjurist Wagner. Die BaZ zieht nun vor den EU-Gerichtshof. Mehr...

«Das Bundesgericht respektiert das Interesse des Kindes nicht»

Interview Eine Mutter, die ihren Sohn entführt hatte, muss diesen dem Vater in Italien zurückgeben – ohne dass das Kind angehört worden wäre. Experte Rolf Widmer kritisiert, die Schweiz wende ihr fortschrittliches Gesetz nicht an. Mehr...

«Die Strafnorm muss nicht geändert werden»

Mit dem Urteil gegen den türkischen Politiker Dogu Perinçek hat die Schweiz gemäss EGMR die freie Meinungsäusserung verletzt. Staatsrechtler Daniel Moeckli ordnet den Entscheid ein. Mehr...

«Der Ständerat sendet ein klares Signal nach Lausanne»

Interview FDP-Ständerat Martin Schmid fordert, dass das Bundesgericht öffentliche Beratungen per Internet überträgt. Entscheide wie jener zur Kopftuchfrage würden dadurch eher akzeptiert, findet er. Mehr...

Bonzen – und Mani Matter

Im Streitgespräch über die Bonzensteuer-Initiative der Juso kreuzen SP-Finanzexpertin Rosmarie Joss und der Kommunikationsberater und FDP-Politiker Urs Lauffer die Klingen. Mehr...

«Es geht um den Interessenkonflikt der Bank»

Interview Auch nach dem Bundesgerichtsurteil weigern sich viele Banken, den Kunden Kickbacks und Retrozessionen auszuzahlen. Susan Emmenegger, Direktorin des Instituts für Bankrecht in Bern, erklärt die Rechtslage. Mehr...

«Für eine Klage gegen einzelne Bundesräte fehlt die Rechtsgrundlage»

Interview Die Berner SP-Finanzpolitikerin und Nationalrätin Margret Kiener Nellen sagt, wie man die Steuergeschenke in Milliardenhöhe an Grossaktionäre wieder rückgängig machen kann. Mehr...

«Die totale Herrschaft des Volkes darf es nicht geben»

Mit dem SVP-Gegenvorschlag zum Bürgerrechtsgesetz kommt erneut eine Vorlage vors Volk, die möglicherweise gegen Bundesrecht verstösst. Alain Griffel erklärt, weshalb das gefährlich ist. Mehr...

Deutscher Gewalttäter muss die Schweiz verlassen

Ein mehrfach vorbestrafter Deutscher hat vom Kanton Aargau keine Aufenthaltsbewilligung mehr erhalten. Das Bundesgericht unterstützt die Behörden. Mehr...

Kartellbefürworter proben den Aufstand

Ein Urteil des Bundesgerichts hat Marktliberale zu Kritik bewogen: Sie fordern «mehr Toleranz» gegenüber Kartellabsprachen. Mehr...

Sorgerecht: Unterlegener Vater geht nach Strassburg

Das Bundesgericht hat einem Vater in einem wegweisenden Urteil das Sorgerecht entzogen – wegen Dauerkonflikts mit der Mutter. Fachleute sagen, ob sie seiner Beschwerde Chancen einräumen. Mehr...

Kinder von Leihmüttern haben es bei uns schwerer

Das Bundesgericht entscheidet gegen eine doppelte Vaterschaft – wider den internationalen Trend. Mehr...

«Nagelhaus» muss der Strasse weichen

Das Bundesgericht in Lausanne hat gestern die Beschwerde des Kantons Zürich gutgeheissen und damit einen langen Rechtsstreit beendet. Die Turbinenstrasse kann neu gebaut werden. Mehr...

«Der Arzt wird nicht mehr ernst genommen»

Bei der Beurteilung der Invalidität haben Ärzte laut einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundesgerichts wenig zu sagen. Rechtsexperte Ueli Kieser sieht darin eine Zäsur. Mehr...

Nach zwei Vergehen droht die Entwaffnung

Sinn des Waffengesetzes ist der Schutz vor Missbrauch – im Visier der Polizei sind aber auch gewaltfreie Bürger. Mehr...

Er legt sich mit Vatikan und Bundesgericht an

Martin Graf, der grüne Zürcher Justizdirektor, wäre als Diplomat eine Katastrophe. Nun ist er Regierungsrat und polarisiert mit undiplomatischen Äusserungen über Bischof Huonder, Rom und Richter. Mehr...

Bundesgericht revidiert Urteil zum 1. Mai

Das Bundesgericht hat eine Beschwerde von drei Personen, die während der 1. Mai Demo 2011 von der Polizei kurzzeitig in Gewahrsam genommen wurden, teilweise gutgeheissen. Mehr...

Bundesgericht entscheidet über Unterbringung von «Carlos»

Der in Uitikon untergebrachte Jugendliche will den Entscheid des Zürcher Obergerichts nicht akzeptieren. Er wehrt sich gegen die vorsorgliche Verlegung ins Massnahmenzentrum. Mehr...

Der Zusatzverdienst der höchsten Richter

Verfassung und Gesetz verbieten Bundesrichtern Nebenjobs. Ihr eigenes Reglement erlaubt es dennoch – dank einer juristischen Finesse. Mehr...

«Wir widersprechen durchaus»

Bundesrichter Andreas Zünd plädiert für mehr Gelassenheit gegenüber dem Strassburger Gerichtshof. Die Kritik am Urteil zur Ausschaffungsinitiative könne er verstehen. Mehr...

Viele Banken geben den Kunden nicht, was ihnen zusteht

Exklusiv Bankkunden, die Vertriebskommissionen zurückfordern, stossen auf massiven Widerstand. Anwälte werfen einem Teil der Banken Verschleierungs- und Verzögerungstaktik vor. Mehr...

Carlos bleibt im Gefängnis

Der 18-jährige Gewalttäter wollte die aufschiebende Wirkung seiner Inhaftierung vor Bundesgericht erkämpfen. Vergeblich. Mehr...

Wann eine Vater-Kind-Beziehung «besonders intensiv» ist

Hintergrund Wenn binationale Ehen in der Schweiz geschieden werden, muss der ausländische Ex-Partner das Land in der Regel verlassen. Es gibt allerdings Ausnahmen – ein Bundesgerichtsurteil klärt eine solche. Mehr...

Die neue Lust am Strafen

Essay Das Strafrecht hat sich zum Allerweltsheilmittel entwickelt, das Delikte bereits vor der Tat verhindern soll. Wie realistisch ist dieses übersteigerte Sicherheitsdenken? Mehr...

SVP-Initiative: Konsequentes Recht oder Barbarei?

Pro & Kontra Soll man Leute ohne Anhörung und nähere Prüfung des Landes verweisen? Mehr...

Die Trennungskinder werden weiter leiden

Analyse Das Bundesgericht hat in einem Elternstreit über das Sorgerecht entschieden – und damit ein Problem zementiert. Mehr...

Eine überfällige Kurskorrektur

Auch das Bundesgericht kann jahrelange, massive und fundierte Kritik von medizinischen und juristischen Experten auf Dauer nicht ignorieren. Mehr...

Jeder wartet auf den anderen

Analyse Für das Bundesgericht ist die Art, wie Kantons- und Regierungsrat die grüne Kulturlandinitiative umsetzen wollten, nicht zulässig. Und nun? Alle warten. Mehr...

Die Patienten sollten mehr Wahlfreiheit haben

Analyse Der Kampf gegen die Versandhändler ist rückständig. Apotheker und Drogisten sollten ihre Energie besser für anderes einsetzen. Mehr...

Das sagt der Experte zum Urteil im Fall Lucie

Interview Gerichtsreporter Thomas Hasler beantwortet acht Fragen zu den Folgen des heutigen Urteils. Kommt Daniel H. jemals frei? Missachtet das Bundesgericht den Volkswillen? Mehr...

Weltgewandte Richter und keine Verlierer

Kommentar Streitfall Street View: Bedient man sich der Analogie zum Fussball, darf beim Bundesgericht von einem «unauffälligen Schiedsrichter» gesprochen werden. Und ein solcher kommt bekanntlich immer gut an. Mehr...

Was man zum Chef besser nicht sagt

Streitigkeiten zwischen Chefs und ihren Untergebenen sind zuweilen bizarr. Das zeigt eine Zusammenstellung fristloser Entlassungen, mit denen sich sogar das Bundesgericht zu befassen hatte. Mehr...

«So ein Sicherheitsaufgebot habe ich noch nie gesehen»
TA-Experte Thomas Knellwolf zur Eröffnung ...

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