Schweiz

Ärger über Billag: Bundesrat ist offen für neues TV-Gebührensystem

Der Bundesrat schliesst einen grundsätzlichen Wechsel des Systems von Radio- und Fernsehempfangsgebühren nicht aus.

Je nach Ausgestaltung einer neuen Ordnung für Radio- und Fernsehempfangsgebühren werden die Veränderungen auch Konsequenzen auf die Art und Weise des Inkassos haben, wie die Landesregierung in der Antwort auf eine Interpellation von Natalie Rickli (SVP/ZH) schreibt. Angesichts der technologischen Entwicklung werde es zunehmend schwieriger zu bestimmen, wann ein zum Empfang von Radio- und Fernsehprogrammen geeignetes Gerät vorliege, das der Gebührenpflicht unterstehe. Diese Frage sollte im Vordergrund stehen, bevor grundlegende Veränderungen am Inkassosystem vorgenommen würden.

Alternativen zum Billag-System gefordert

Der Preisüberwacher Stefan Meierhans hat vor knapp zwei Wochen die Abschaffung der Gebühreninkassofirma Billag gefordert und damit eine nationale Diskussion ausgelöst. Die nationalrätliche Kommission für Verkehr- und Fernmeldewesen (KVF) forderte daraufhin in einem Postulat vom Bundesrat bis Ende Jahr einen Bericht über die Billag, der auch Alternativen zum heutigen Inkasso-System aufzeigen soll. (vin/ap)

Erstellt: 26.02.2009, 16:03 Uhr

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