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Hintergrund

Bauern müssen mehr leisten für ihr Geld

Der Bundesrat will die Landwirte mit finanziellen Anreizen zu mehr Umweltschutz und Nachhaltigkeit anhalten. Damit werde ihre Produktion gebremst,warnen die Bauern. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 24.03.2011 2 Kommentare

Bund muss doch IV-Renten nach Kosovo auszahlen

Der Bundesrat bekommt eine Lektion in Balkankunde: Kosovaren sind immer noch auch Serben. Man darf ihnen deshalb den Rentenexport nicht verweigern. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 19.03.2011 18 Kommentare

Bund entsorgt das Müll-Monopol

Der Bund will es Firmen erlauben, ihren Kehricht von Privaten entsorgen zu lassen. Die Gemeinden warnen, als Folge davon müssten sie die Abfalltarife für Haushalte um bis zu 66 Prozent erhöhen. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 16.03.2011 18 Kommentare

Bund tut nichts gegen Ausfälle aus dem Nichts

Die Unternehmenssteuerreform II wird zu Steuerausfällen von bis zu 7,2 Milliarden Franken führen. Dass dem Volk davon nichts gesagt wurde, findet auch der Bundesrat unschön. Korrigieren will er aber nichts. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 15.03.2011 2 Kommentare

Hightech kann Velodieben das Handwerk legen

Die Velolobby verlangt vom Bundesrat Hilfe gegen den Veloklau. Er soll für die Suche nach entwendeten Rädern und Velodieben auch Mikrochips prüfen. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 09.03.2011 16 Kommentare

Hintergrund

Die Stadt Biel meidet die beiden Grossbanken

Das Bieler Parlament verlangt die Auflösung aller Konten der Stadt bei UBS und Credit Suisse. Einfacher gesagt als getan, entgegnet der Stadtpräsident. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 27.02.2011

Schweizer Waffen für arabische Potentaten

Die Schweiz hat auch 2010 Waffen in den arabischen Raum verkauft. Dies missfällt selbst Bürgerlichen. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 23.02.2011 99 Kommentare

Frage des Tages: Prämienerlass für Kinder?

Die Gesundheitskommission des Nationalrates will Kindern die Krankenkassenprämien erlassen und so Familien fördern, die Rechnung ginge zulasten der Kinderlosen. Was halten Sie von der Idee? Stimmen Sie am Ende des Artikels ab! Mehr...

Von Daniel Friedli, Fabian Renz. Aktualisiert am 18.02.2011

Mitte-links pocht auf Prämienerlass für Kinder

Die Gesundheitskommission des Nationalrates will Kindern die Krankenkassenprämien erlassen und so Familien fördern, die Rechnung ginge zulasten der Kinderlosen. Mehr...

Von Daniel Friedli, Fabian Renz. Aktualisiert am 18.02.2011 29 Kommentare

Kopfschütteln über Widmer-Schlumpf

Die Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf löst mit ihren Plänen zur neuerlichen Anpassung des Bankgeheimnisses Ärger unter bürgerlichen Politikern aus. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 16.02.2011 102 Kommentare

Berns Strassen werden zur Wahlkampfarena

Vier Jahre nach den Krawallen von Bern plant die SVP wieder eine Wahlkundgebung. Weil dieses Mal auch die SP den Bundesplatz beansprucht, denken die Berner Behörden mittlerweile über ein Demo-Moratorium vor den Wahlen nach. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 15.02.2011 43 Kommentare

Die Billag muss jährlich eine Million Mahnungen verschicken

Das Inkasso der SRG-Gebühren ist schon ohne SVP-Boykott harzig – und für die Säumigen teuer. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 09.02.2011 77 Kommentare

Frage des Tages: Mehr Transparenz bei Parlamentariereinkünften?

Der SVP-Jungstar sammelt für eine alte Forderung der Linken: die Angabe aller Parlamentariereinkünfte. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 07.02.2011

Wie viel dem Bund über Steuer-Schlupflöcher entgehen

Die Steuerverwaltung listet erstmals auf, wie hoch die vom Bund gewährten Vergünstigungen sind. Der Bericht zeigt: Das Parlament handelt den eigenen Regeln zuwider. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 05.02.2011

Zu jung für Horror, Sex und Thriller

Ab dem 1. Juli sollen Spielfilme in der ganzen Schweiz jeweils ab demselben Alter freigegeben werden. Doch der Kanton Waadt stellt die gefundene Lösung wieder infrage. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 04.02.2011

«Dann musst du zu den Grünen»

Heute beraten die Delegierten der FDP Schweiz in Zürich über die Kernpunkte im Papier zur Ausländerpolitik. Claude Ruey und Philipp Müller sitzen beide für die FDP im Nationalrat – doch bei diesem Thema streiten sie heftig. Mehr...

Von Daniel Friedli und Iwan Städler. Aktualisiert am 12.02.2011

Exklusiv

«Mit diesem Geld könnte man alle Kapazitätsprobleme der Unis lösen»

Staatssekretär Mauro Dell’Ambrogio erachtet eine Verdoppelung der Studiengebühren in der Schweiz als vertretbar. Denn was nichts koste, könne auch nichts wert sein. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 20.12.2010 34 Kommentare

• Kantonsrat bittet ausländische Studenten stärker zur Kasse

«Ich machte mir Sorgen, als Blocher das Uvek wollte»

Verkehrsminister Moritz Leuenberger sagt, was er vom Gotthard-Basistunnel erwartet, was an Kosten noch dazukommen wird – und wieso er sein Werk auf keinen Fall Christoph Blocher überlassen wollte. Mehr...

Von Daniel Friedli und Bernard Wuthrich. Aktualisiert am 13.10.2010 46 Kommentare

• Neat bahnt den Weg nach Europa
• EU-Verkehrsminister verfolgen Gotthard-Durchschlag am Bildschirm
• Bildstrecke: Bau des ersten Gotthardtunnels

Mit internationaler Erfahrung ins politische Zentrum der Schweiz

Unternehmer Johann Schneider-Ammann will künftig als Bundesrat für Wohlstand sorgen. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 19.08.2010 12 Kommentare

• «Haben Sie Ihre Rolex zu Hause gelassen um Volksnähe zu demonstrieren?»
• Johann Schneider-Ammann startet das Unternehmen Bundesrat

«. . . dann müssten wir auch um den Sitz der FDP kämpfen»

SVP-Stratege Christoph Blocher spricht Klartext: Seine Partei will am 22. September der SP einen Bundesratssitz abjagen. Und er droht der FDP: Hilft sie nicht mit, soll die SVP auch gegen den Freisinn antreten. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 11.08.2010 127 Kommentare

«Die Schweiz verkommt zum globalen Dorftrottel»

Der Poker mit der EU wird immer härter und riskanter: Weshalb Europa-Experte Dieter Freiburghaus befürchtet, die Schweiz stehe zuletzt als Verliererin da. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 21.07.2010 240 Kommentare

• EU-Beitritt beim Volk ohne Chance

«Ich habe nicht Angst, mache mir aber Sorgen»

Ueli Leuenberger will trotz starker Kritik aus den eigenen Reihen am Samstag erneut Präsident der Grünen werden. Er hat Respekt vor der grünliberalen Konkurrenz und fordert seine Kritiker dazu auf, besser mitzuarbeiten. Mehr...

Von David Schaffner und Daniel Friedli. Aktualisiert am 06.05.2010

«Politik ist nicht nur Buchhaltung»

Bundesrat Moritz Leuenberger warnt vor zu tiefen Sparschnitten beim Verkehr. Und er wehrt sich gegen den Vorwurf, man habe beim Bund und den SBB das Problem der Unterhaltskosten verschlafen. Mehr...

Von Daniel Friedli und Markus Brotschi. Aktualisiert am 27.02.2010

• Sogar Bürgerliche loben Leuenberger für den Ungehorsam
• «Mit diesem Sparpaket lässt sich kaum etwas sparen»

«Das Verhalten ist merkwürdig»

Bundespräsident Merz kritisiert die Rolle der französischen Regierung im jüngsten Steuerstreit. Und er erklärt, weshalb der gefürchtete Informationsaustausch in seiner Finanzmarktstrategie indirekt doch ein Thema ist. Mehr...

Von Daniel Friedli und Robert Mayer. Aktualisiert am 18.12.2009

• In Paris dreht der Wind gegen Woerth
• Setzt Paris die Schweiz auf eine schwarze Liste?
• Bundesrat beharrt auf Herausgabe der Bankdaten

Der Subventionskönig aus dem Jura

Der jurassische Grossbauer Claude Ackermann erhält die grössten Direktzahlungen aus Bern. Er meint: «Seis drum.» Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 25.03.2011 72 Kommentare

Händler und Gewerkschaften wollen sorglose Alkoholverkäufer schonen

Das Personal an der Kasse soll beim illegalen Alkoholverkauf an Minderjährige straflos ausgehen. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 22.02.2011

Offene Rechnungen von EU-Patienten kosten den Bund Millionen

Europäer lassen sich gerne in der Schweiz behandeln. Die Spitäler freuts, dem Bund entstehen Kosten. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 11.02.2011

Reimann provoziert mit Initiative das Parlament und die eigene Partei

Der SVP-Jungstar sammelt für eine alte Forderung der Linken: die Angabe aller Parlamentariereinkünfte. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 07.02.2011

E-Bikes nur noch mit Motorradausweis

Das Bundesamt für Strassen will Elektrovelos, die auch über 45 km/h noch selber Tempo machen, künftig als Motorräder einstufen. Damit reagiert es auf die Unfallgefahr der boomenden Zweiräder. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 02.02.2011 53 Kommentare

Sommaruga möchte wieder Flüchtlingsgruppen aufnehmen

Simonetta Sommaruga setzt im Asylwesen erste Akzente: Sie prüft die Neuaufnahme von Flüchtlingsgruppen, was ihre Vorgängerin noch als zu heikel verwarf. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 26.01.2011

• «In der Asylpolitik besteht Handlungsbedarf»
• Spannender Kampf um Berner Ständeratssitz
• Werden geschiedene Väter bald stärker zur Kasse gebeten?

«Arena»-Konkurrenzsendung vor weitgehend leeren Rängen

Christoph Blochers Wunsch geht bald auf Sendung: Der SVP-nahe Sender Schweiz 5 plant ein Gegenprogramm zur «Arena» des Schweizer Fernsehens. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 24.01.2011

• Privatsender plant neue «Arena»
• Urs Wiedmer ist neuer «Arena»-Moderator
• SF-Korrespondenten im Ringkampf

Befürworter der Alternativmedizin fürchten um die Früchte ihres Sieges

Das Bundesamt für Gesundheit will offenbar nur zwei der fünf alternativen Heilmethoden wieder in die Grundversicherung aufnehmen – die beiden unbedeutendsten. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 06.10.2010 38 Kommentare

• «Kügeli» wirken langfristig
• «Allergische Reaktionen sind oft psychisch bedingt»
• Burkhalter lässt Alternativmediziner hoffen

Comparis will trotz Maklerverbot weitermachen wie bisher

Das Parlament verbietet den Krankenkassen Provisionen bei der Kundenjagd. Doch was Comparis betrifft, hat es die Rechnung vielleicht ohne den Wirt gemacht. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 01.10.2010 10 Kommentare

• Der Prämienrechner
• Krankenkassenprämien 2011: Die Jungen trifft es am härtesten
• Krankenkassen-Prämien: Rätselraten um die Reserven

Mythos Rückkehr

Sie planten bloss einen beschränkten Aufenthalt. Doch dann bleiben sie für immer. Mehr und mehr Ausländer bleiben bis zum Lebensende in der Schweiz. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern . Aktualisiert am 27.08.2010 66 Kommentare

• Weniger Migranten wegen der Krise
• Erster Velokurs für Migranten
• Handbücher sollen Urschweizern die Kosovaren erklären

Eine Matura ist eine Matura ist eine Matura

Künftig sollen Maturanden aus verschiedenen Kantonen in den Basisfächern gleich viel wissen – und vor allem genügend für die Uni. Bund und Kantone planen Harmos fürs Gymnasium. Mehr...

Von Daniel Friedli und Antonio Cortesi. Aktualisiert am 25.08.2010 13 Kommentare

• «Schule darf nicht Spielball der Parteipolitik werden»
• Harmos-Beitritt: Nur Bern stimmt zu
• Startschuss für Schulharmonisierung

Der Bund hat jahrelang weggeschaut

Jahrelang fehlten Überwachungsreglemente für Staumauern. Im Wallis, wo die grossen Dämme stehen, existierte kein einziges solches Konzept. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 26.07.2010

Ein Geben ohne Nehmen?

Die Politik spricht bereits über die nächste Schweizer Kohäsionsspende an die EU. Die Wirtschaft wartet derweil noch auf die Früchte der ersten. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 20.07.2010 71 Kommentare

• Europa: Unsere Zukunftsdenker werden von der Gegenwart überholt
• Unsere teuren Freunde
• Leuthards wohlplatzierter Seitenhieb gegen die EU

Credit Suisse verstärkt die Datensicherheit

CS-Berater hätten «systematisch Beihilfe» bei Steuerhinterziehung geleistet. Jetzt will CS das Sicherheitsdispositiv verschärfen und damit den Datendiebstahl erschweren. Mehr...

Von Andreas Flütsch, David Nauer, Arthur Rutishauser und Daniel Friedli. Aktualisiert am 15.07.2010

• Steuerrazzia: Wer gab der Deutschen Bank einen Tipp?
• Namen, Konten, Summen
• Staatsanwalt zur Razzia bei der CS: «Man geht lieber den sicheren Weg»

Personenfreizügigkeit macht teure Wohnungen noch teurer

Der angespannte Wohnungsmarkt drängt Schweizer Haushalte an den Rand. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 14.07.2010

• In Winterthur stehen mehr Wohnungen leer
• Teure Wohnungen in Zürich: «Soziales Gefüge der Quartiere wird zerstört»
• Die «Seefeldisierung» geht in Wollishofen weiter

Ein Armutszeugnis für die direkte Demokratie

Es ist ein Paradebeispiel dafür, wie direkte Demokratie nicht funktionieren darf: Das Volk stimmt ab – und merkt erst hinterher, was es im Detail beschlossen hat. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 15.03.2011 2 Kommentare

Schweigen macht verdächtig

Eine Deklarationspflicht auf Nebeneinkünfte von Parlamentariern wäre zu begrüssen. Weit wichtiger wäre aber, auch von den Parteien Transparenz zu verlangen. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 07.02.2011 7 Kommentare

Bitte nicht zu spät!

Die erfahrenen Parlamentarier sollten irgendwann den Jüngeren Platz machen. Auch sie konnten ihre Erfahrungen erst sammeln, nachdem ihnen einmal Platz gemacht wurde. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 10.01.2011

• Die Parlaments-Dinosaurier haben noch nicht genug

Die Schule ist keine Denunziantin

Sans-Papiers: Mit einer strengeren Informationspflicht liesse sich die Inkonsequenz beheben. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 04.01.2011 1 Kommentar

Es fehlt die Transparenz

«Die SBB erklären ihren Kunden nicht, warum sie höhere Gebühren zahlen sollen.» Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 05.08.2010 1 Kommentar

Mutig, aber riskant

Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 02.08.2010 4 Kommentare

Waffenlobby in Nöten

Auch die Gelegenheit macht also Selbstmörder, und die Waffe im eigenen Haus bietet diese Gelegenheit. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 29.07.2010 85 Kommentare

Klimapolitische Kapriolen

«Den CO₂ der Neuwagen auf EU- Niveau zu senken, ist keine Folter.» Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 02.06.2010

Operation gescheitert

«Es wird kaum möglich sein, innerhalb kantonaler Strukturen ein Spital-Angebot im Sinne des Landes zu beschliessen.» Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 29.05.2010

Eine Zuger Schnapsidee

Mit dem Finanzausgleich haben sich die Zuger das falsche Feindbild ausgesucht. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 12.05.2010 5 Kommentare

• Wer wem wie viel bezahlt

Vertrauen verspielt

Pauschalurteile sind vorschnell und unfair, auch im Fall des Tschad. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 31.03.2010

Chaos beim millionenteuren Gipfel von Montreux

Zu chaotisch, zu ungenau, zu teuer: Die Planung für den Frankofonie-Gipfel in Montreux stösst auf Kritik. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 01.03.2010

• Ein neuer Job für Couchepin

Das reicht nicht

«Dass die Finanzdirektoren die Pauschalbesteuerung retten können, ist sehr fraglich.» Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 30.01.2010

Leuenbergers falsche Wahl

Béglé war schlicht der falsche Mann für den Job. Doch er hat weder gegen aussen noch nach innen je den Eindruck erweckt, dass er passende Antworten hat – geschweige denn, dass er diese umsetzen könnte. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 20.01.2010 2 Kommentare

Gefährliche Deals

«Gebaut werden soll dort, wo es dem Bahnnetz am meisten bringt.» Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 22.12.2009 1 Kommentar