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Frage des Tages: Soll Bundesrat in US-Steuerstreit eingreifen?

Die Bankiervereinigung fordert, dass «umfassende Gespräche» mit der US-Regierung aufgenommen werden, um die Angriffe von Staatsanwälten auf Schweizer Banken zu bremsen. Mehr...

Von Fabian Renz, Walter Niederberger, Arthur Rutishauser. Aktualisiert am 06.02.2012

Bundesrat soll in US-Steuerstreit eingreifen

Die Bankiervereinigung fordert, dass «umfassende Gespräche» mit der US-Regierung aufgenommen werden, um die Angriffe von Staatsanwälten auf Schweizer Banken zu bremsen. Mehr...

Von Fabian Renz, Walter Niederberger, Arthur Rutishauser. Aktualisiert am 06.02.2012 248 Kommentare

Goldene Fallschirme für Beamte, aber nicht für Manager

Der Bundesrat will seinem Personal weiterhin Abgangsentschädigungen zusprechen. Bei Aktiengesellschaften sollen sie unzulässig werden. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 04.02.2012 54 Kommentare

Hintergrund

Wer sich scheiden lässt, soll wieder ledig werden

Der grüne Fraktionschef Antonio Hodgers schlägt vor, den Zivilstand «geschieden» zu eliminieren. Sein Anliegen stösst nicht auf grosse Begeisterung. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 20.01.2012 105 Kommentare

Raggenbass soll schon früh von belastender E-Mail gewusst haben

Aussagen der Bundespräsidentin rücken den Bankratschef in ein schiefes Licht. Dieser verteidigt sich. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 12.01.2012 147 Kommentare

Bankratspräsident

Politiker wollen Raggenbass nicht mehr als Bankratspräsidenten

Hansueli Raggenbass möchte oberster Aufseher der Nationalbank bleiben, stösst damit aber auf Kritik. Philipp Hildebrand hingegen konnte sich mit der Offenlegung von E-Mails etwas Luft verschaffen. Mehr...

Von Fabian Renz, Patrick Feuz. Aktualisiert am 09.01.2012 144 Kommentare

Hintergrund

Juso wegen falscher Unterschriften unter Druck

Die Junge SVP Bern verdächtigt die Jungsozialisten der Unterschriftenfälschung in grossem Stil. Und tatsächlich: Die Juso rief explizit dazu auf, Unterschriften zu fälschen. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 31.12.2011

Wenn Ueli Maurer mal wieder den Querschläger gibt

Nachspiel zu den Bundesratswahlen: Noch vor der Vereidigung der neuen Regierung wurde SVP-Bundesrat Ueli Maurer wegen Verletzung des Kollegialitätsprinzips gerügt. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 19.12.2011 286 Kommentare

Hintergrund

Zuppigers Neustart als Bildungsexperte

Das Parlament hat gestern festgelegt, wer in welche Kommission darf. Es gibt Gewinner und Verlierer – und einige bemerkenswerte «Frontenwechsel». Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 17.12.2011 114 Kommentare

Die eigenen Leute überrumpelt

Nach dem Bundesratsdebakel verteidigt die SVP-Spitze ihre Strategie. Die Rekonstruktion der Ereignisse zeigt: Die Fraktion wurde von der Attacke auf die FDP überrumpelt. Mehr...

Von Stefan Schürer, Fabian Renz. Aktualisiert am 16.12.2011 169 Kommentare

Mitte-links hat den Schutzring um Widmer-Schlumpf geschlossen

Die gestrigen Fraktionsbeschlüsse stärken die Position der Bisherigen bei der heutigen Bundesratswahl. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 14.12.2011 42 Kommentare

Auch Ersatzmann Walter hat kaum Chancen

Der neue SVP-Kandidat greift ausschliesslich BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf an. Seine Chancen sind gering. Mehr...

Von Fabian Renz, Christian Brönnimann. Aktualisiert am 09.12.2011 282 Kommentare

Hintergrund

Nationalrat beerdigt Bonussteuer – doch die CVP will sie wiederbeleben

Hohe Managerlöhne bleiben vorerst abzugsfähig. Die CVP gibt nicht auf und lanciert einen Alternativplan. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 08.12.2011 47 Kommentare

Die Bisherigen sind jetzt deutlich im Vorteil

Bundesrat Schneider-Ammann ist der eigentliche Sieger des gestrigen Tages: Die CVP-Fraktion will ihn wiederwählen und lädt die potenzielle SVP-Konkurrenz nicht einmal zu Hearings ein. Mehr...

Von Fabian Renz, Patrick Feuz. Aktualisiert am 07.12.2011 8 Kommentare

Hintergrund

Die Zahlen sprechen für Widmer-Schlumpf

Nach den Ständeratswahlen deutet vieles auf eine Wahl Widmer-Schlumpfs. Für die Pläne von FDP und SVP sieht es auf dem Rechenbrett schlecht aus. Mehr...

Von Stefan Schürer. Aktualisiert am 29.11.2011 131 Kommentare

Interview

«Die Sozialdemokraten haben das besser gemacht»

SVP-Bundesratskandidat Hansjörg Walter sagt, wieso er antritt – und lobt die Personalplanung der Linken. Mehr...

Interview Fabian Renz, Markus Brotschi. Aktualisiert am 10.12.2011 39 Kommentare

Der Kandidat: Bruno Zuppiger

«Ich zögerte mit der Zusage»

Nach einer Bedenkfrist steht Bruno Zuppiger «ohne Bedingungen» als Bundesratskandidat zur Verfügung. Die SVP kann mit ihm also auch FDP und SP angreifen. Mit Eveline Widmer-Schlumpf geht er hart ins Gericht. Mehr...

Von Daniel Foppa, Fabian Renz. Aktualisiert am 03.12.2011 82 Kommentare

«Ich finde es überlegenswert, Notrecht anzuwenden»

Die Schweizer Banken seien moralisch in einer schlechten Position: Dies sagt Martin Naville, Direktor der schweizerisch-amerikanischen Handelskammer. Mehr...

Von Arthur Rutishauser und Fabian Renz. Aktualisiert am 05.09.2011 53 Kommentare

«Alternativmedizin ist kein Riesengeschäft»

Santésuisse-Direktor Stefan Kaufmann begrüsst den Entscheid von Didier Burkhalter. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 13.01.2011 25 Kommentare

• Burkhalter verbietet Krankenkassen das Geschäft mit den Maklern
• Krankenkassen zahlen wieder für Globuli
• Groupe Mutuel erstmals mit über 1 Millionen Grundversicherten

Politologe: Eine neue Partei muss her

Grosse Fragen zum Jahreswechsel: Politikforscher Michael Hermann über den Reifeprozess in der SVP, die Chancen der SP und über eine neue Partei, für die er bereits ein Kader zusammengestellt hat. Mehr...

Von Patrick Feuz und Fabian Renz. Aktualisiert am 30.12.2010 69 Kommentare

• «Überschätzt sich die Schweiz, Frau Calmy-Rey?»
• «Wir haben 40 Jahre lang falsche Einwanderungspolitik gemacht»
• «Die Nachfrage nach Geld ist explodiert»

«Die Buhrufe waren inakzeptabel»

SP-Chef Levrat verteidigt seine Bundesrätin und die Entscheide der Partei. Nicht aber den Diskussionsstil mancher Delegierter. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 02.11.2010 17 Kommentare

• «Die SP hat den Einstieg zum Abstieg eingeläutet»
• «Die SP wird gestärkt aus dieser Epoche rauskommen»
• SP für die Abschaffung der Armee

«Aus Parteioptik wäre es wichtig, dass wir das Uvek behalten»

SP-Bundesratskandidatin Jacqueline Fehr findet es wichtig, dass für Bahn und Umwelt genug investiert wird. Mehr...

Von Daniel Friedli und Fabian Renz. Aktualisiert am 13.09.2010 7 Kommentare

• Wer soll in den Bundesrat gewählt werden?

«Die Aufsicht beim Staatsschutz muss verbessert werden»

Datenschützer Hanspeter Thür fordert von den Datenschutzbeauftragten mehr Systematik und Transparenz. Mehr...

Von Hanspeter Thür. Aktualisiert am 03.07.2010

• Die meisten Fichierten sind Ausländer
• Von Daeniken stolpert über Fichenaffäre

«Wir müssen beim Gegenüber das Gesicht erkennen»

Staatsrechtler Jörg Paul Müller will die Burka-Frage mit differenzierten Vorschriften lösen. Das sei nötig, damit unser Zusammenleben funktioniere. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 05.05.2010 17 Kommentare

• Hijab, Tschador, Niqab und Burka

• Zentralrat ruft zum Kampf gegen das Burka-Verbot auf
• Warum sich Schlüer gegen ein Burka-Verbot stellt

«Die Haft von Göldi dürfte wie ein Hotelaufenthalt sein»

Der libysche Dissident Idriss Boufayed spricht über seine Erfahrungen mit dem Ghadhafi-Regime und über dessen Spione in der Schweiz. Mehr...

Von Fabian Renz und Thomas Knellwolf, Lausanne. Aktualisiert am 12.03.2010 15 Kommentare

• Libyen inszeniert sich als Opfer der Schweiz
• Ghadhafis Rache traf nicht nur Hamdani und Göldi
• Max Göldi kämpft gegen Verurteilung

«Wirtschaft und Politik stecken in einem Vertrauenstief»

Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer glaubt nicht, dass die Kuchen-Kampagne seines Verbands schuld am miserablen Resultat ist. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 08.03.2010 25 Kommentare

• «Es ist ein Debakel»
• Warum das Volk diese «bittere Pille» nicht schlucken wollte
• Wuchtiges Nein zur Änderung des Umwandlungssatzes

«Wir machen ja nur das Inkasso»

Billag-Präsident Werner Marti über die Proteste der Gewerbler gegen die TV-Gebühren und den richtigen Stil im Umgang mit den Kunden. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 26.02.2010

• Gewerbler wollen Billag-Kontrolleure nicht ins Haus lassen
• Ex-Preisüberwacher wird Präsident der Billag
• Auch wer keinen Fernseher hat, soll an die Billag zahlen

Affäre ist für die SVP nicht zu Ende

Christoph Blocher soll aus Bankenkreisen über heikle Geschäfte von Nationalbankchef Philipp Hildebrand informiert worden sein. In der SVP glaubt man, es werde noch mehr ans Licht kommen. Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 03.01.2012 346 Kommentare

Die Aufsteigerin, die der SP den bürgerlichen Touch wiedergibt

Prisca Birrer-Heimo ist die grosse Siegerin der SP-internen Ämterausmarchung. Eine «neue Sommaruga»? Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 25.12.2011 53 Kommentare

Die Neue Mitte ist eine Blackbox – mit grün-rosa Färbung

Das Parlament wird linker – dank GLP und BDP, aber auch wegen der Schwächung des rechten CVP-Flügels. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 25.10.2011 63 Kommentare

Serie

Die SP setzt vor allem auf den Verteilkampf

Der SP geht es besser als auch schon. In ihrem Kernthema aber hat sie wenig Erfolg. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 07.10.2011

Der Walliser, der die Kernkraft atomisieren will

Der wichtigste Vorstoss für die Energiewende stammt von Roberto Schmidt. Wer ist dieses kaum bekannte Mitglied der CVP-Fraktion? Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 08.06.2011 29 Kommentare

Die Kosten stehen an erster Stelle

Der politische Wille zum Atomausstieg scheint zu wachsen. Doch die weitreichenden finanziellen Folgen eines Abschieds von der Kernenergie beeinflussten bisher die Energieabstimmungen. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 12.05.2011 34 Kommentare

Der Bundesrat droht, bei der EU gegen Italien zu intervenieren

Die Italiener gewähren gut ausgebildeten Arbeitskräften aus der EU Steuervorteile – nicht aber Schweizern. Der Bundesrat sieht darin eine illegale Diskriminierung. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 11.03.2011

Milliardenkredit für Euroländer: SVP wird wohl überstimmt

Der Entscheid fällt erst heute, doch bereits gestern Abend sickerte durch, wie es mit dem Schweizer Milliardenkredit für den IWF weitergeht. Und welcher politische Handel abgeschlossen wird. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 11.01.2011 82 Kommentare

• Falsches Spiel mit der Feuerwehr
• Christa Markwalder schnellste Ski-Dame
• Konten für Organhandel? Die APK-Präsidentin will Klarheit

Exklusiv

Bundesrat verweigert Akteneinsicht im Fall um den Rütli-Bomber

Die Landesregierung hält ein Dokument über den mutmasslichen Rütli-Bomber unter Verschluss. Der zuständige Untersuchungsrichter erhebt schwere Vorwürfe und droht mit Einstellung des Verfahrens. Mehr...

Von David Schaffner und Fabian Renz. Aktualisiert am 31.12.2010 14 Kommentare

• Richter spricht von Behinderung der Justiz
• Streit im Fall des Rütli-Bombers
• «Rütli-Bomber» kommt gegen Kaution frei

Wahlkampf

Grüne haben ein höheres Potenzial als die SVP

Laut einer Studie verfügen die Grünen über das grösste Reservoir an möglichen Wählern. Und in fast allen Parteien sind die Politiker radikaler als die Basis. Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 30.10.2010 12 Kommentare

• Kultur- statt Klassenkampf

• Die BDP gewinnt auf Kosten der Falschen

Die überzählige Frau

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf droht die Abwahl – der Ausgang der Neuverteilung der Departemente wird entscheidend sein. Hält ihr die BDP schon einen neuen Job bereit? Mehr...

Von Fabian Renz, Bern. Aktualisiert am 24.09.2010

• Kommts bald zum ersten Streit?
• FDP lässt Widmer-Schlumpf fallen
• Rime setzt auf Bundesrat ohne Calmy-Rey und Widmer-Schlumpf

Nahkampf um jede Stimme

Geheime Treffen, Absprachen und angeblich zufällige Begegnungen: Mit allen Tricks versuchen die Lobbyisten der Kandidaten, noch Stimmen zu gewinnen. Mehr...

Von David Schaffner und Fabian Renz, Bern . Aktualisiert am 20.09.2010 9 Kommentare

• Warum Blocher Fehr wählen würde
• CVP-Basis gegen Wahl Rimes
• «Das wäre für die FDP der Worst Case»

Ein EWR-Advokat findet Gehör bei den Bundesräten

Als einziger externer Gast darf Carl Baudenbacher an der kommenden Europaklausur des Bundesrats teilnehmen. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 18.08.2010 7 Kommentare

• Roger Schawinski

Widerstand aus der Ostschweiz gegen Schneider-Ammann

Der Top-Favorit für die Merz-Nachfolge stammt aus Bern. Das könnte zum Problem für ihn werden. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 09.08.2010

• «Nicht im Sinn der Verfassung»
• Wen das Volk wählen würde
• Schneider-Ammann macht sich bereit

Holt der lange Schatten des Gurten Sommaruga ein?

Die Kronfavoritin für die Leuenberger-Nachfolge hat ihre Parteifreunde mehrfach provoziert. Noch sind ihre Kritiker vorsichtig. Doch das könnte sich ändern. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 13.07.2010

• An Simonetta Sommaruga führt kein Weg vorbei
• Volk würde Sommaruga wählen
• Merz kann der SP noch einen Streich spielen

Beendet endlich diese Groteske

Bundeshausredaktor Fabian Renz über das Nein des Nationalrats zur Bonussteuer. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 10.03.2011 3 Kommentare

Keine zweite «Schande von Bern»

Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 15.02.2011 6 Kommentare

Gute Diagnose, schwache Rezepte

Predigten für mehr Kollegialität im Bundesrat wirken nicht nur flach, sondern sind auch offensichtlich effektlos. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 04.12.2010 2 Kommentare

Wie die SVP den Wahlkampf gewinnen wird

Das Ausländerthema dominiert die Debatten in ganz Westeuropa. Aus diesem Grund braucht die SVP die kommenden Wahlen nicht zu fürchten. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 18.10.2010 106 Kommentare

Abknallen – welch armselige Reaktion

Die Nationalräte politisieren in Natur- und Umweltfragen oft allzu bürgerfern. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 01.10.2010 4 Kommentare

Zeit, das Volk wählen zu lassen

Das Gerangel um die Merz- und Leuenberger-Nachfolge zeigt erneut: Das Parlament eignet sich nicht als Wahlbehörde. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 06.09.2010 98 Kommentare

• Bundesrat Viele Bürgerliche sind skeptisch gegenüber Sommaruga, TA vom 3. 9.
• So viel verdient Simonetta Sommaruga
• An ihr kommt in Bern keiner vorbei

Den Mitte-Parteien gehen die Doyens aus

Innert kurzer Frist haben vier CVP-Parlamentarier ihren Rücktritt erklärt. Wie kommt es, dass Mitte- Politiker tendenziell viel schneller den Hut nehmen? Mehr...

Von Fabian Renz . Aktualisiert am 06.07.2010 8 Kommentare