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«Warum knüpft man das nicht ans Steuerabkommen?»

Viele Zuwanderer aus Afrika kommen über Italien in die Schweiz. Politiker sprechen von einem Missstand. Trotzdem will der Bundesrat die Personenkontrollen an der Grenze nicht verstärken. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.05.2012 100 Kommentare

«Ich fahre ein billigeres Auto»

FDP-Wirtschaftspolitiker und Unternehmer Ruedi Noser sagt im Interview, wieso die Busse der Wettbewerbskommission gegen BMW Signalwirkung hat. Und weshalb die Preisdifferenzen zur EU nicht mehr haltbar sind. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.05.2012 21 Kommentare

Interview

«Das ist keine akzeptable Grundlage»

SVP-Parteichef Toni Brunner erklärt im Interview, wieso er die Vorschläge zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative für Beruhigungspillen hält. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.05.2012 202 Kommentare

Die Indiskreten

Die Top-Kader des Bundes mussten sich teilweise unverhältnismässige und unnötige Fragen über ihr Sexualleben gefallen lassen. Das sagt ein externer Gutachter, der die Sicherheitschecks der Bundeskanzlei untersuchte. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 18.05.2012 26 Kommentare

Die Desinformationsmaschine

In letzter Zeit häufen sich Indiskretionen aus dem Bundesrat – und betroffene Magistraten regen sich fürchterlich auf. Ist dies ein Zeichen dafür, dass das Klima im Bundesrat derzeit nicht sehr gut ist? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 16.05.2012 53 Kommentare

Hintergrund

«Ein krasser Interessenkonflikt»

Bundesrat Schneider-Ammann wollte nicht nur einen Freund zum Staatssekretär für Bildung machen. Jetzt wird bekannt: Er wollte, dass sein Gefährte auch weiterhin an der ETH Vorlesungen halten kann. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 15.05.2012

Hintergrund

Weniger Wohnungen, mehr Geld

Die Wirtschaftsdirektoren der Kantone fordern vom Bund, er solle die Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative mit Fördergeldern für den Tourismus abfedern. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 10.05.2012 19 Kommentare

Störfeuer aus den Bergen

Die Gebirgskantone bringen mit einem Papier zur Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative Bundesrätin Leuthard in Bedrängnis. Sie wollen die Initiative erst 2014 umsetzen – und sie soll nur für Neubauten gelten. Das geht aus einem Tagesanzeiger.ch/Newsnet vorliegenden Schreiben hervor. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 10.05.2012

• Torpedo aus den Bergen

Hintergrund

Intrigantenstadel Ärzteverbindung

Auf der Bühne kämpft die Ärzteverbindung gegen die Abstimmungsvorlage Managed Care – während hinter den Kulissen ein Machtkampf um Einfluss, Kompetenzen und Transparenz tobt. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 10.05.2012 38 Kommentare

Hintergrund

Mit praller Kriegskasse für die freie Arztwahl

Die Ärzteverbindung schiesst mehr Geld ein in die Kampagne gegen die Managed-Care-Vorlage, als dies ihr Präsident Jacques de Haller angekündigt hatte. Aber auch bei einem Abstimmungssieg dürfte sein Stuhl wackeln. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.05.2012 98 Kommentare

Rückenwind für die Schweizer SP?

Als in Deutschland 1998 Gerhard Schröder an die Macht kam, siegte die Schweizer SP in den darauffolgenden Parlamentswahlen. Bringt Hollande jetzt der Schweizer SP auch Wahlsiege? Nationalräte nehmen Stellung. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.05.2012 96 Kommentare

Interview

«Der Bundesrat hat sich erpressbar gemacht»

Der Bundesrat hat den Schweizer Banken erlaubt, Daten von Mitarbeitern an die US-Behörde zu liefern. Das habe gravierende Folgen für die Bankangestellten, kritisiert CVP-Parteipräsident Christophe Darbellay. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 04.05.2012

Hintergrund

Wer hats erfunden?

Schweizerinnen einstellen statt Ausländer holen: Hat Simonetta Sommaruga die zentrale Aussage ihrer 1.-Mai-Rede vom wirtschaftsnahen FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann abgekupfert? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 03.05.2012 79 Kommentare

Hintergrund

Millionenteurer Leerlauf

Der Schweizer Nationalrat schiebt eine Sonderschicht, um über die Legislaturplanung des Bundesrates zu debattieren. Aber fast alle im Parlament finden, dass die ganze Übung ausser Spesen nichts bringt. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 03.05.2012 22 Kommentare

Zürcher verhindern Zürcher Autobahn

Die Autobahnlücke zwischen Uster und Hinwil im Kanton Zürich ist für Automobilisten und betroffene Wohngemeinden ein Dauerärgernis. Doch ausgerechnet Zürcher Nationalräte verzögern jetzt eine Beseitigung dieses Engpasses. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 02.05.2012 110 Kommentare

So will Bern ein Hooligan-Chaos verhindern

Der Berner Sicherheitschef und Gemeinderat Reto Nause erklärt im Interview, wieso Hardcore-Fans vor dem Cupfinal durch die Stadt marschieren und wie er dabei Ausschreitungen verhindern will. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 16.05.2012

«Der Test dient der Selektion von Lebenskriterien»

Es bestehe die Gefahr, dass Versicherer ihre Leistungen von pränatalen Tests abhängig machten, sagt CVP-Informationsschefin Marianne Binder. Diesem Druck müsse die Gesellschaft vehement entgegentreten. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.05.2012 88 Kommentare

Interview

«Politik ist in der Schweiz käuflich»

Parteienfinanzierung durch Banken gibt in der SP weiter zu reden: SP-Nationalrat Corrado Pardini kritisiert die SP-Geschäftsleitung und spricht über eine Initiative zur Entmachtung der Grossbanken. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 27.03.2012 57 Kommentare

Interview

«Die Wirtschaft liess das Berggebiet im Stich»

Die kollektive Bestrafung des Alpenraumes mit der Zweitwohnungsinitiative sei unverhältnismässig, sagt CVP-Parteipräsident Christophe Darbellay. Er fordert darum bereits Ausnahmen im Ausführungsgesetz. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.03.2012 138 Kommentare

Interview

«Die FDP ist hauptverantwortlich für den Schlendrian»

Die vom Erfolg verwöhnten Grünliberalen haben bei der Zweitwohnungsinitiative eine Niederlage einstecken müssen. GLP-Chef Martin Bäumle meint im Interview, man habe ihm den Lead bei der Nein-Kampagne aufgezwungen. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.03.2012 45 Kommentare

«Der Menschenrechtskommissar wird instrumentalisiert»

SVP-Nationalrat Alfred Heer, Mitglied des Europarates, sagt im Interview, was er von der Kritik des Menschrechtskommissars an der Schweiz hält. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.02.2012 98 Kommentare

«Die Berichte sind halt doch die Filetstücke der Evaluation»

SVP-Nationalrat Thomas Hurter leitet die Subkommission, die den Kampfjet-Entscheid untersucht. Er ist überrascht, dass der Verteidigungsminister einzelne Evaluationsberichte nicht kannte. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 14.02.2012 103 Kommentare

«Das ist für mich sicher keine heikle Situation»

Der Grüne Thomas Heilmann sagt im Interview, wieso er sich als Bankrat der Zürcher Kantonalbank keine grossen Sorgen macht über den Druck der US-Steuerbehörden. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 08.02.2012 23 Kommentare

Interview

«Meine Positionen sind klar und verlässlich»

Macht SVP-Nationalrat Adrian Amstutz auch als Fraktionschef Politik mit der Motorsäge? Der Berner erläutert seinen alten und neuen Politstil. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.01.2012

«Das ist die neue Art von sozialistischem Tourismus»

Justizministerin Simonetta Sommaruga will ein Notfallkonzept für 30'000 bis 50'000 Asylsuchende ausarbeiten. Laut SVP-Nationalrat Oskar Freysinger würden dadurch zusätzliche Ströme von Asylsuchenden in die Schweiz gelockt. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 29.12.2011 288 Kommentare

«Der Schleier ist für jene Frauen ein Thema, die keinen tragen»

Frauen spielten beim arabischen Frühling eine zentrale Rolle. Die algerische Professorin und Frauenrechtlerin Chérifa Bouatta sagt, sie hätten damit eine Verschlechterung ihres Status verhindern wollen. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 22.12.2011 10 Kommentare

Interview

«Für eine Klage gegen einzelne Bundesräte fehlt die Rechtsgrundlage»

Die Berner SP-Finanzpolitikerin und Nationalrätin Margret Kiener Nellen sagt, wie man die Steuergeschenke in Milliardenhöhe an Grossaktionäre wieder rückgängig machen kann. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 21.12.2011

Interview

«Eine IV-Rente allein macht nicht glücklich»

Glücksforschung ist das Schwerpunktthema der aktuellen Broschüre «Soziale Sicherheit» des Bundesamts für Sozialversicherungen. Direktor Yves Rossier sagt, was es zum Glück braucht. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.12.2011 31 Kommentare

«Wenn die Vorwürfe stimmen, ...»

Der Zürcher SVP-Kantonalpräsident Alfred Heer nimmt im Interview mit Tagesanzeiger.ch/Newsnet Stellung zu den Vorwürfen gegen Bundesratskandidat Bruno Zuppiger. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 08.12.2011 115 Kommentare

«Wir sind keine zufällig zusammengewürfelte Wahlallianz»

CVP-Parteichef Christophe Darbellay über die Wiederwahl von Widmer-Schlumpf, die Zusammenarbeit mit der BDP und seine eigenen Ambitionen als Bundesrat. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.12.2011 30 Kommentare

Hintergrund

Ein erlösendes Goal

Die SVP steckt seit Monaten in einem Tief: Ein Abstimmungssieg bei der Initiative «Staatsverträge vors Volk» könnte sie zurück ins Spiel bringen. Doch wie realistisch ist das? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 22.05.2012 197 Kommentare

Analyse

Der Machtkampf

Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass in Schweizer Medien der Atomausstieg schlechtgeredet wird. Die Kritik kommt meist aus derselben Ecke: Vom mächtigen Wirtschaftsverband Economiesuisse. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 21.05.2012 279 Kommentare

Hintergrund

Verwirrendes Hin und Her

FMH-Präsident Jacques de Haller war zuerst für Managed Care und ist jetzt dagegen. Gesundheitsminister Alain Berset war dagegen, jetzt ist er dafür. Die Positionswechsel von Meinungsmachern verwirren. Was steckt dahinter? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 18.05.2012 98 Kommentare

Hintergrund

In der Statistikfalle

Die Bevölkerungsentwicklung wurde in den vergangenen Jahren massiv unterschätzt. Das führte auch zu Fehlplanungen bei Strasse und Schiene. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 16.05.2012 178 Kommentare

Neonazi bringt Gewerkschaft in Verlegenheit

Ein Rechtsextremer mischte sich beim 1.-Mai-Umzug in Bern unter Leute des VPOD. Jetzt ist da Feuer im Dach. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 04.05.2012 17 Kommentare

Die Frage nach dem «unmittelbaren Zusammenhang»

Die Immunitätskommission des Nationalrates muss heute entscheiden, ob Christoph Blochers Handlungen in der Affäre Hildebrand mit seiner parlamentarischen Tätigkeit als Nationalrat zusammenhingen. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 25.04.2012

• Von diesen Politikern hängt Blochers Schicksal ab

Analyse

Der neue Krach mit der EU

Der Bundesrat zieht bei der Einwanderung die Notbremse und wendet erstmals die Ventilklausel an. Für die EU ist das laut den bilateralen Verträgen aber nicht erlaubt. Sie spricht von Diskriminierung. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 19.04.2012 208 Kommentare

Ein Bumerang für die Verkehrsministerin

Die CVP will mehr Geld für den Strassenausbau und bringt damit die eigene Bundesrätin ins Rotieren. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.03.2012

Analyse

Katzenjammer im Tal der gefrorenen Betten

Das Wallis fühlt sich wegen dem Ja zur Zweitwohnungsinitiative vom Mittelland bevormundet. Offenbar hat man vergessen, dass Mittelland-Gemeinden für die Auswüchse im Walliser Bautourismus zahlen mussten. Mehr...

Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 22.03.2012

Hintergrund

«Der Artikel gilt per sofort, ob das nun passt oder nicht»

Bundesrätin Doris Leuthard will bis im Sommer festlegen, was künftig als Zweitwohnung gilt. Den Gemeinden rät sie, bei der Behandlung der Baugesuche pragmatisch vorzugehen. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 20.03.2012 175 Kommentare

Hintergrund

Die Sparministerin und die Extra-Milliarde

Sehr viel Geld kassiert der Bund von den Telecomunternehmen für die Mobilfunkfrequenzen. Und schon geht im Bundeshaus der Zank los, wer das Geld bekommt. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.02.2012 81 Kommentare

Hintergrund

Gripen-Entscheid: Was wussten die anderen Bundesräte?

Der Auftritt von Verteidigungsminister Ueli Maurer wegen des Gripen am Dienstag vor den Medien sorgte am Mittwoch für eine Auseinandersetzung im Bundesrat. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 16.02.2012 88 Kommentare

Exklusiv

Darbellay geht wegen Sarkozys Kampfjet-Offerte in die Luft

Wie könne Sarkozy glauben, die Schweiz kaufe ihm Kampfflugzeuge ab, wenn er die Eidgenossen wiederholt mit Äusserungen beleidigt, sagt der CVP-Parteichef zum Kampfjet-Angebot der Franzosen. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 08.02.2012

Hintergrund

Vom calvinistischen Arbeitsethos der Schweizer

Sechs Wochen Ferien für alle verlangt eine Initiative von Travailsuisse. Zu solchen Vorlagen hat die Schweiz in der Vergangenheit stets Nein gesagt. Diesmal könnte es aber anders werden. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 26.01.2012 93 Kommentare

Analyse

Der gerechte Lohn

Der vom SGB geforderte Mindestlohn von 4000 Franken ist fast doppelt so hoch wie derjenige des EU-Landes Luxemburg. Warum ist das so? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.01.2012 187 Kommentare

Analyse

«Hofknicks vor der SVP»

Ausländerdebatten, Diskussionen um das Bankensponsoring, Kompromisse beim Atomausstieg. Die SP überrascht in letzter Zeit mit neuen, rechten Positionen. Ist dies ein Resultat von Simonetta Sommarugas parteiinterner Machtstrategie? Mehr...

Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 30.03.2012 83 Kommentare

• Die wichtigsten Köpfe im Flügelkampf bei der SP

Kommentar

Die neue Mitte im Abseits

Nach dem Sieg der Landschaftsschützer reiben sich vor allem die Grünliberalen die Augen. Dass ihre Nein-Kampagne nicht verfing, stellt jetzt auch schon ein erstes Mal die Mitte-Allianz auf die Probe. Mehr...

Ein Kommentar von Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.03.2012

Ein Haufen Elend

Was ist aus der selbstsicheren SVP geworden, die eine Wahl nach der anderen gewann und die anderen Mitspieler zu Statisten degradierte? Mehr...

Ein Kommentar von Hubert Mooser. Aktualisiert am 14.12.2011 445 Kommentare

Hintergrund

Eine lange Reihe von Fehlentscheiden

Die Nominierung von Bruno Zuppiger als Bundesratskandidat war nicht das erste Versagen der SVP-Parteispitze. Bisher konnte sie aber Fehlentscheide mit ihren Wahlerfolgen übertünchen. Das hat sich nun geändert. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.12.2011 160 Kommentare

• Die Fehler der SVP

Der Teufel verändert dich

Ein Kommentar zum Verfahren der Finanzmarktaufsichtsbehörde (Finma) gegen vier Schweizer Banken. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 11.11.2011 26 Kommentare

Das grüne Original zieht nicht mehr

Die Schweizer wollen eine grüne Schweiz. Aber eine, die nicht ganz so radikal grün ist wie die Grüne Partei. Ein Kommentar von Hubert Mooser. Mehr...

Aktualisiert am 24.10.2011 14 Kommentare

TV-Kritik: Der selbstbewusste Herr Bäumle

Gestern Abend trat der Parteipräsident der Grünliberalen, Martin Bäumle, bei Roger Schawinski zum Interview an. Auf unangenehme Fragen gab er selten konkrete Antworten. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 04.10.2011 86 Kommentare

Hintergrund

In den Startlöchern

Das Rennen um die Bundesratssitze Ende Jahr ist so offen wie noch nie. Bereits bringen sich zahlreiche Kandidaten in Stellung. Eine Übersicht über Köpfe und Szenarien. Mehr...

Von Claudia Blumer, Hubert Mooser. Aktualisiert am 29.07.2011 38 Kommentare

• In den Startlöchern

Wie Politik aus dem Lehrbuch das Volk verwirrt

Bei der Abzockerinitiative machen die Parteien Politik wie aus dem Lehrbuch. Trotzdem entsteht beim Publikum der Eindruck, das Parlament bemühe sich nicht um eine Lösung. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 02.03.2010 17 Kommentare

• Bürgerliche bereiten neuen Gegenvorschlag zur Abzockerinitiative vor
• Heikler Kampf gegen Abzocker