Stichwort: Regierungsrat Zürich

News

Zürcher Regierungsrat will Opernhaus Gelder nicht kürzen

Der Kantonsrat wollte dem Opernhaus das Budget für dringende Bauvorhaben streichen. Das Anliegen war beim Regierungsrat chancenlos. Mehr...

Zank um die Glattufer

Velosportler und Inline-Skater sollen beim Flughafen der Glatt nach auf einem separat geführten Radweg fahren. Mehr...

Polizei darf Neuzuzüger nicht systematisch überprüfen

Der Datenschützer hat aufgedeckt, dass die Polizei mancherorts Listen von zugezogenen Personen überprüft. Der Regierungsrat hält dies für unzulässig. Mehr...

Mindestlohninitiative betrifft 80'000 Zürcher

Zehntausende Arbeitnehmer im Kanton verdienen weniger als 22 Franken pro Stunde – und sind zum Teil auf Sozialhilfe angewiesen. Trotzdem sieht der Regierungsrat in der Mindestlohninitiative vor allem Nachteile. Mehr...

Regierungsrat stärkt Härtefallkommission den Rücken

Der Zürcher Regierungsrat will von der Abschaffung der Härtefallkommission nichts wissen. Das Gremium trage zur Beruhigung in einem sensiblen Bereich der Asylpolitik mit. Mehr...

Liveberichte

«Wir müssen Carlos vor den Medien schützen»

Video Der Zürcher Justizdirektor Martin Graf (Grüne) und Oberjugendanwalt Marcel Riesen (SVP) haben zum Fall Carlos Stellung genommen und neue Massnahmen angekündigt. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Es müssen noch andere Player in die Verantwortung genommen werden»

Die PUK zur BVK-Affäre übt scharfe Kritik am Zürcher Regierungsrat. Dieser weist den Vorwurf der Hauptverantwortung für das Debakel weit von sich. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtet live. Mehr...

PUK geht von einem Schaden von bis zu 1,5 Milliarden aus

Der Zürcher Regierungsrat trägt bei der BVK-Affäre die Hauptverantwortung. Zu diesem Schluss kommt die Parlamentarische Untersuchungskommission. Rücktritte werden trotzdem nicht gefordert. Mehr...

Interview

«Die Professoren haben nichts zu befürchten»

Bildungsdirektorin Regine Aeppli kritisiert die voreilige Entlassung von Iris Ritzmann. Ein eigener Rücktritt steht für sie nicht zur Debatte. Mehr...

«Viele Frauen exponieren sich ungern»

Regierungsrat Martin Graf bedauert, dass kaum Frauen in die Politik wollen. Nur schon für Parlamentswahlen in den Gemeinden liessen sie sich schwer motivieren. Mehr...

«Die Stadt muss nicht mehr Verkehr schlucken, als sie verdauen kann»

Der projektierte Rosengartentunnel in Wipkingen ist kein Befreiungsschlag für die Verkehrsprobleme im Quartier, sagt der Experte Luca Urbani. Wie viele Autos dort durchfahren, sei ein rein politischer Entscheid. Mehr...

«Ich bin nicht der neue Vogt von Zürich»

Der Zürcher Regierungsrat verweigert die Genehmigung für den Spurabbau am Bellevue. SVP-Regierungsrat Ernst Stocker sagt, der Entscheid sei sachlich und nicht politisch. Mehr...

«Martin Graf trägt die Verantwortung für die Erkrankung von Gefängnisinsassen»

Justizdirektor Martin Graf (Grüne) will keine Spritzenabgabe in den Zürcher Gefängnissen. Facharzt Philip Bruggmann ist entsetzt. Das sei ein Rückfall in die unheilvollen Platzspitz-Zeiten. Mehr...

Hintergrund

Ursula Gut, die eiserne Lady vom Zürichsee

Die abtretende Regierungsrätin ist im kleinen Kreis locker und charmant. In der Öffentlichkeit wirkt sie hölzern. In ihrer Direktion führt sie ein hartes Regime. Mehr...

Gymi: Protest gegen Streichung der Vornoten

Für die Aufnahme an die Kurzgymnasien werden ab nächstem Jahr die Vornoten aus der Schule nicht mehr angerechnet. Das passt den Bildungspolitikern nicht. Mehr...

Eilmeldung

Der Kanton ist bei den Verkehrsabgaben im Verzug

Statt im November kann das Strassenverkehrsamt seine Rechnungen erst im Februar zustellen. Grund ist die neue ökologische Verkehrssteuer. Mehr...

Nicht einmal die SVP bemerkte den Spurabbau

Was am Bellevue zu einem Kleinkrieg zwischen Stadt und Kanton führte, ging im Milchbucktunnel glatt vonstatten. Mehr...

Andres Türler kassiert am meisten

Die neun Zürcher Stadträte wurden letztes Jahr für ihre Zusatzmandate mit 257'000 Franken entschädigt. 131'000 Franken gingen in die Stadtkasse, den Rest konnten die Politiker behalten. Mehr...

Meinung

Sie geht erhobenen Hauptes

Analyse Regierungsrätin Ursula Gut hört 2015 auf. Die frühe Ankündigung zeugt von Selbstbewusstsein. Mehr...

Jetzt steht Aeppli unter Druck

Kommentar Der Rücktritt von FDP-Finanzdirektorin Ursula Gut bringt SP-Bildungsdirektorin Regine Aeppli in Zugzwang. Tritt sie nicht zurück, gilt sie als Sesselkleberin. Mehr...

Der Regierungsrat macht es sich zu einfach

Die Erneuerung des Unispitals sollte nicht am Gericht erstritten werden. Mehr...

Die Schlacht am Rosengarten

Die Überrumpelung ist gelungen: Mit dem Rosengartentunnel haben Kantons- und Stadtregierung ein Milliardenprojekt lanciert. Die Kombination Tunnel/Tram könnte klappen, da beide Lager profitieren. Mehr...

Graf hat seine Feuerprobe nur halb bestanden

Regierungsrat Martin Graf hat im Fall Carlos durchaus volksnah argumentiert. Bei der Person Gürber hörte die proaktive Kommunikation aber auf. Mehr...

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Der Zürcher Regierungsrat 2011 bis 2015
Die sieben Gesichter des neu zusammengesetzten Zürcher Regierungsrates.

So versuchen Wirte das Rauchverbot zum umgehen
Am 1. Mai tritt das Rauchverbot in Kraft. Mit verschiedenen Tricks versuchen Wirte, die Gäste weiter qualmen zu lassen.



Zürcher Regierungsrat will Opernhaus Gelder nicht kürzen

Der Kantonsrat wollte dem Opernhaus das Budget für dringende Bauvorhaben streichen. Das Anliegen war beim Regierungsrat chancenlos. Mehr...

Zank um die Glattufer

Velosportler und Inline-Skater sollen beim Flughafen der Glatt nach auf einem separat geführten Radweg fahren. Mehr...

Polizei darf Neuzuzüger nicht systematisch überprüfen

Der Datenschützer hat aufgedeckt, dass die Polizei mancherorts Listen von zugezogenen Personen überprüft. Der Regierungsrat hält dies für unzulässig. Mehr...

Mindestlohninitiative betrifft 80'000 Zürcher

Zehntausende Arbeitnehmer im Kanton verdienen weniger als 22 Franken pro Stunde – und sind zum Teil auf Sozialhilfe angewiesen. Trotzdem sieht der Regierungsrat in der Mindestlohninitiative vor allem Nachteile. Mehr...

Regierungsrat stärkt Härtefallkommission den Rücken

Der Zürcher Regierungsrat will von der Abschaffung der Härtefallkommission nichts wissen. Das Gremium trage zur Beruhigung in einem sensiblen Bereich der Asylpolitik mit. Mehr...

Regierungsrat begrüsst Stiefkind-Adoption durch Homosexuelle

Die Adoption von Stiefkindern soll künftig nicht nur Ehepaaren möglich sein, sondern auch gleichgeschlechtlichen Paaren in eingetragener Partnerschaft. Mehr...

Ursula Gut: «Entscheid zum Rücktritt fiel letzten Herbst»

Die Zürcher Finanzdirektorin Ursula Gut (FDP) tritt in einem Jahr nicht mehr zur Wahl an, Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger kommt nochmals. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete direkt von der Pressekonferenz. Mehr...

Regierungsrat lehnt Mindestlohninitiative ab

Der Zürcher Regierungsrat sieht in der Vorlage des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes einen gefährlichen «Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit». Mehr...

Staatsrechnung: Sorgen um Investitionen

38 Millionen Franken liegt die Staatsrechnung des Kantons Zürich im Minus. Für die Bürgerlichen heisst dies, dass weiter gespart werden muss. Die Linke kämpft nun gegen Steuererleichterungen für Reiche. Mehr...

Warum sich Ursula Gut trotz Defizit keine Sorgen macht

Die Regierung spricht von einem «guten Abschluss», obwohl im letzten Jahr für den Kanton Zürich ein Minus von 38 Millionen Franken resultierte – statt des budgetierten Plus von 104 Millionen. Mehr...

Regierungsrat macht in Bern Druck für ein neues Quartier in Dübendorf

Der Zürcher Regierungsrat präsentiert seine Pläne für den künftigen Innovationspark auf dem Flugplatz Dübendorf. Vorgesehen ist dabei auch eine Naherholungszone für die lokale Bevölkerung. Mehr...

Regierungsrat sorgt sich um Wirtschaftsstandort Zürich

Die bilateralen Verträge müssten Teil der Umsetzung der Masseneinwanderungsintiative sein, fordert der Zürcher Regierungsrat. Mehr...

Lounge auf Uetliberg ist illegal

Das Bundesgericht verbietet dem Uto-Kulm-Hotelier, auf dem Uetliberg eine Gartenwirtschaft zu betreiben. Doch etwas Wesentliches sagen die Richter nicht. Mehr...

«Eine Schlappe für den Justizdirektor»

Der Fall Carlos belastet nicht nur den verantwortlichen Oberjugendanwalt. Die Parteien im Kantonsrat kritisieren das Vorgehen von Regierungsrat Martin Graf (Grüne). Mehr...

Englischsprachige Lagerleiter für Sekschüler

Der Regierungsrat unterstützt mit 490'000 Franken ein Pilotprojekt der Sekundarschulen. Die Schüler sollen dabei ihre Sprachkenntnisse vertiefen. Mehr...

«Wir müssen Carlos vor den Medien schützen»

Video Der Zürcher Justizdirektor Martin Graf (Grüne) und Oberjugendanwalt Marcel Riesen (SVP) haben zum Fall Carlos Stellung genommen und neue Massnahmen angekündigt. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Es müssen noch andere Player in die Verantwortung genommen werden»

Die PUK zur BVK-Affäre übt scharfe Kritik am Zürcher Regierungsrat. Dieser weist den Vorwurf der Hauptverantwortung für das Debakel weit von sich. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtet live. Mehr...

PUK geht von einem Schaden von bis zu 1,5 Milliarden aus

Der Zürcher Regierungsrat trägt bei der BVK-Affäre die Hauptverantwortung. Zu diesem Schluss kommt die Parlamentarische Untersuchungskommission. Rücktritte werden trotzdem nicht gefordert. Mehr...

«Die Professoren haben nichts zu befürchten»

Bildungsdirektorin Regine Aeppli kritisiert die voreilige Entlassung von Iris Ritzmann. Ein eigener Rücktritt steht für sie nicht zur Debatte. Mehr...

«Viele Frauen exponieren sich ungern»

Regierungsrat Martin Graf bedauert, dass kaum Frauen in die Politik wollen. Nur schon für Parlamentswahlen in den Gemeinden liessen sie sich schwer motivieren. Mehr...

«Die Stadt muss nicht mehr Verkehr schlucken, als sie verdauen kann»

Der projektierte Rosengartentunnel in Wipkingen ist kein Befreiungsschlag für die Verkehrsprobleme im Quartier, sagt der Experte Luca Urbani. Wie viele Autos dort durchfahren, sei ein rein politischer Entscheid. Mehr...

«Ich bin nicht der neue Vogt von Zürich»

Der Zürcher Regierungsrat verweigert die Genehmigung für den Spurabbau am Bellevue. SVP-Regierungsrat Ernst Stocker sagt, der Entscheid sei sachlich und nicht politisch. Mehr...

«Martin Graf trägt die Verantwortung für die Erkrankung von Gefängnisinsassen»

Justizdirektor Martin Graf (Grüne) will keine Spritzenabgabe in den Zürcher Gefängnissen. Facharzt Philip Bruggmann ist entsetzt. Das sei ein Rückfall in die unheilvollen Platzspitz-Zeiten. Mehr...

«Die Alte Kaserne zu sanieren, wäre sinnlose Geldverschwendung»

Die ehemalige Baudirektorin Dorothée Fierz nimmt erstmals Stellung zum Polizei- und Justizzentrum (PJZ). Dabei macht sie auch einen brisanten Vorschlag, was auf dem frei werdenden Kasernenareal geschehen soll. Mehr...

«Ursula Gut kann sich nicht aus der Verantwortung ziehen»

Das BVK-Sanierungspaket des Regierungsrates sei fair, aber komme viel zu spät, meint Arthur Rutishauser im Interview. Mit Ursula Gut-Winterberger geht er hart ins Gericht. Mehr...

«Fahrspuren für Autos abzubauen, kommt nicht infrage»

Nachdem sich die Zürcher Stimmbürger für die Städteinitiative ausgesprochen haben, legt sich der Kanton quer. Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker (SVP) hält den Auftrag für nicht umsetzbar. Mehr...

«Wir stehen im Wettbewerb gut da»

Die Zürcher Finanzdirektorin Ursula Gut (FDP) erklärt, warum sie die Vermögenssteuer nicht senken will. Dass ihre Partei in dieser Frage mittlerweile eine andere Position vertritt, stört sie kaum. Mehr...

«Seit Fukushima spricht niemand mehr vom Klimaschutz»

Regierungsrat Markus Kägi (SVP) stellt den geplanten Atomausstieg des Bundesrats infrage. Er warnt vor den Konsequenzen für die Wirtschaft und unseren Lebensstandard. Mehr...

«Man hat an meinem Stuhl gesägt»

Der abgewählte Regierungsrat Hans Hollenstein (CVP) sieht sich als Opfer einer politischen Intrige der Grünen und der Wirtschaft. Was der 62-Jährige in Zukunft machen will, weiss er noch nicht. Mehr...

«Wir verlangen wenig, damit es mit der Integration klappt»

Der Kanton wolle mit der neuen Kampagne zum Thema Integration bewusst polarisieren, sagt der Sprecher der Justizdirektion Michael Rüegg. Das neue Sujet gebe schon jetzt mehr zu reden, als das bisherige. Mehr...

«Ich bin noch nie in eine brenzlige Situation geraten»

Sicherheitsdirektor Hans Hollenstein (CVP) streift heute Freitagnacht durch das Ausgehviertel Zürich-West – und wagt sich damit an den Schauplatz zahlreicher Schlägereien und Überfälle. Mehr...

«Schwere Fälle wie Betrug verfolgen»

Die Zürcher Finanzdirektorin Ursula Gut (FDP) geht davon aus, dass das Bankgeheimnis auch für Schweizer Kunden gelockert wird. Das würde den Steuerfahndern die Arbeit erleichtern. Mehr...

«Der Stress im Regierungsamt ist ein Nährboden für Erkrankungen»

Verena Diener erkrankte als Regierungsrätin selbst an Krebs – und macht Rita Fuhrer Hoffnung Mehr...

Ursula Gut, die eiserne Lady vom Zürichsee

Die abtretende Regierungsrätin ist im kleinen Kreis locker und charmant. In der Öffentlichkeit wirkt sie hölzern. In ihrer Direktion führt sie ein hartes Regime. Mehr...

Gymi: Protest gegen Streichung der Vornoten

Für die Aufnahme an die Kurzgymnasien werden ab nächstem Jahr die Vornoten aus der Schule nicht mehr angerechnet. Das passt den Bildungspolitikern nicht. Mehr...

Eilmeldung

Der Kanton ist bei den Verkehrsabgaben im Verzug

Statt im November kann das Strassenverkehrsamt seine Rechnungen erst im Februar zustellen. Grund ist die neue ökologische Verkehrssteuer. Mehr...

Nicht einmal die SVP bemerkte den Spurabbau

Was am Bellevue zu einem Kleinkrieg zwischen Stadt und Kanton führte, ging im Milchbucktunnel glatt vonstatten. Mehr...

Andres Türler kassiert am meisten

Die neun Zürcher Stadträte wurden letztes Jahr für ihre Zusatzmandate mit 257'000 Franken entschädigt. 131'000 Franken gingen in die Stadtkasse, den Rest konnten die Politiker behalten. Mehr...

Ernst Stocker kassiert am meisten

Der SVP-Regierungsrat hat viele Nebeneinkünfte und darf am meisten von allen Politikern behalten. Am zweitmeisten erhält Zürichs Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP). Mehr...

Regierungsrat zieht Schlussstrich unter Parkplatzstreit

Der Zürcher Regierungsrat weist eine Beschwerde der IG Pelikan ab. Sie erhob darin happige Vorwürfe. Mehr...

Die SVP bekommt immer recht: Irgendwann treten alle zurück

Die Rücktrittsforderungen an Regierungs- und Stadträte in den letzten Jahren gehen in die Dutzende. Meist wurden sie von der SVP und den Juso gestellt. Mehr...

Meilen, Uetikon am See und Stäfa sind mögliche Mittelschulstandorte

Vier Grundstücke in den Gemeinden Meilen, Uetikon am See und Stäfa kommen als mögliche Standorte für eine neue Mittelschule am rechten Zürichseeufer infrage. Mehr...

Gut verdienenden Akademikern Prämien nicht mehr verbilligen

Heute profitieren Studienabgänger selbst dann noch von einer Vergünstigung der Krankenkasse, wenn sie längst einen guten Lohn haben. Solche Ungerechtigkeiten will der Regierungsrat nun beheben. Mehr...

Fall Mörgeli: Datenschützer schaltet sich ein

Der Zürcher Datenschutzbeauftragte nimmt das Vorgehen der Universität unter die Lupe. Sie hatte E-Mail- und Telefondaten ihrer Mitarbeiter an die Staatsanwaltschaft weitergegeben. Mehr...

Aktenzeichen «CSI Zürich» ungelöst

Die Kriminaltechniker von Stadt- und Kantonspolizei arbeiten seit drei Jahren zusammen. Aber die gesetzliche Grundlage für die Fusion fehlt. Mehr...

«Eine echte Entlastung sieht anders aus»

Nach Bekanntgabe der Umgestaltungspläne für die Rosengartenstrasse reagieren die Parteien mit unterschiedlichen Forderungen an die Umsetzung. Alle sind sich jedoch einig, dass rasches Handeln nötig ist. Mehr...

Schon wieder hat Ernst Stocker Ruth Genner verstimmt

Der Kanton misst dem Umbau der Uraniastrasse und der Fussgängerzone Sihlstrasse plötzlich nicht mehr erste Priorität bei. Darum stehen Bundesgelder auf der Kippe. Mehr...

Kasernenareal wird «kein Ort der Profitmaximierung»

Quartierbewohner und Kulturaktivisten kämpfen weiter für ihr Kasernenareal. Rund 80 Personen machten der Stadt und dem Kanton noch einmal ihre Wünsche klar. Mehr...

Sie geht erhobenen Hauptes

Analyse Regierungsrätin Ursula Gut hört 2015 auf. Die frühe Ankündigung zeugt von Selbstbewusstsein. Mehr...

Jetzt steht Aeppli unter Druck

Kommentar Der Rücktritt von FDP-Finanzdirektorin Ursula Gut bringt SP-Bildungsdirektorin Regine Aeppli in Zugzwang. Tritt sie nicht zurück, gilt sie als Sesselkleberin. Mehr...

Der Regierungsrat macht es sich zu einfach

Die Erneuerung des Unispitals sollte nicht am Gericht erstritten werden. Mehr...

Die Schlacht am Rosengarten

Die Überrumpelung ist gelungen: Mit dem Rosengartentunnel haben Kantons- und Stadtregierung ein Milliardenprojekt lanciert. Die Kombination Tunnel/Tram könnte klappen, da beide Lager profitieren. Mehr...

Graf hat seine Feuerprobe nur halb bestanden

Regierungsrat Martin Graf hat im Fall Carlos durchaus volksnah argumentiert. Bei der Person Gürber hörte die proaktive Kommunikation aber auf. Mehr...

Die Zukunft ist rot

Stadt und Kanton Zürich haben ihre Budgetdebatten hinter sich. Beide Gemeinwesen stehen nicht schlecht da, der Kanton trotz Milliarden-sanierung der BVK besser als die Stadt. Die Zukunft aber ist nicht rosig. Mehr...

Die Zürcher Stadtverbesserung ist akut gefährdet

Die Kantonsregierung verweigert einen Spurabbau beim Bellevue, weil zehn Autos einen Stau über die Stadtgrenzen hinaus auslösen sollen. Diese Haltung gefährdet viel wichtigere Projekte. Mehr...

Nur noch Kopfschütteln

Jetzt steht es schwarz auf weiss: Der Gesamtregierungsrat des Kantons Zürich und vor allem die bürgerlichen Finanzdirektoren haben versagt und sind verantwortlich für den Schaden von bis zu 1,5 Milliarden Franken bei der BVK. Dies muss Folgen haben. Mehr...

«Klassisches Eigentor der SVP»

Ausgerechnet die SVP hat schärfere Einbürgerungs-Richtlinien verhindert. Mehr...

Der Zürcher Regierungsrat 2011 bis 2015
Die sieben Gesichter des neu zusammengesetzten Zürcher Regierungsrates.

So versuchen Wirte das Rauchverbot zum umgehen
Am 1. Mai tritt das Rauchverbot in Kraft. Mit verschiedenen Tricks versuchen Wirte, die Gäste weiter qualmen zu lassen.


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