Stichwort:: Regierungsrat Zürich

News

4400 haben für Sans-Papiers unterschrieben

Papierlose im Kanton Zürich sollen einen regulären Aufenthaltsstatus erhalten. Der Regierungsrat hat heute Dienstag eine entsprechende Petition erhalten. Mehr...

Warum jetzt nur noch Gondeln über dem Zürichsee möglich sind

Der Kanton hat gestern Seilbahn-Projekte in der Stadt gestrichen – dafür jenem von der Landiwiese ans Zürichhorn den Weg geebnet. Mehr...

Unfreiwilliges Aus für Zürcher Velostrassen

Als Affront bezeichnen Stadtpolitiker den Entscheid des Kantons. Dieser streicht den Zürchern das Veloprojekt. Mehr...

Silvia Steiner warnt vor einem Machtkampf

Zürcher Gemeinden und der Kanton streiten sich um die teure Heimfinanzierung. Am 24. September kommt es zur Volksabstimmung. Mehr...

In Zürich ist offiziell kein Platz für den Zentralrat

An Anlässen der umstrittenen Vereinigung IZRS könnte laut der Kantonsregierung extremistisches Gedankengut verbreitet werden. Das sei nicht akzeptabel. Mehr...

Liveberichte

«Ich verstehe jeden, der bei diesen Zahlen leer schlucken muss»

Die berüchtigte Rosengartenstrasse in Zürich soll untertunnelt werden. Der Regierungsrat spricht von einem «historischen Schritt». Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

Ursula Gut präsentiert tiefrote Zahlen und wird kritisiert

Der Kanton Zürich schliesst das Finanzjahr 2014 mit einem satten Defizit von 123 Millionen Franken ab – statt mit dem budgetierten Plus von 57 Millionen. Die Reaktion der Parteien fällt unterschiedlich aus. Mehr...

Eine offene Kampfansage auf dem Podium

Fünf Regierungsratskandidaten debattierten im Zürcher Kaufleuten. Auffallend war der nette Umgang der Konkurrenten. Es blieb bei einer klaren Provokation. Sie kam von der einzigen Frau. Mehr...

«Wir müssen Carlos vor den Medien schützen»

Der Zürcher Justizdirektor Martin Graf (Grüne) und Oberjugendanwalt Marcel Riesen (SVP) haben zum Fall Carlos Stellung genommen und neue Massnahmen angekündigt. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Es müssen noch andere Player in die Verantwortung genommen werden»

Die PUK zur BVK-Affäre übt scharfe Kritik am Zürcher Regierungsrat. Dieser weist den Vorwurf der Hauptverantwortung für das Debakel weit von sich. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtet live. Mehr...

Interview

«Da scheint die Gefahr unnötiger Eingriffe doppelt gross»

Interview Zürcher Coiffeure vermitteln Schönheits-OPs. Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger nimmt den Ärzteverband in die Pflicht. Mehr...

«Mario Fehr sollte wieder mal den Applaus von links suchen!»

SP-Nationalrätin Min Li Marti findet ein Waffenausfuhrverbot wichtiger als ein Burkaverbot und appelliert an die Solidarität von Regierungsrat Mario Fehr. Mehr...

«Man fühlt sich nicht mächtig»

Interview Was zum Teufel tut ein Zürcher Regierungsrat? Markus Notter weiss es. Er sass 15 Jahre in der Regierung. Mehr...

«Ich stehe zu meiner Entscheidung»

Interview Der Zürcher FDP-Ständeratskandidat Ruedi Noser unterstützt das Komitee von SP-Regierungsrat Mario Fehr. Den Ärger der SVP über die «linke Anbiederung» versteht er nicht. Mehr...

«Es braucht die Fusion von Kantonen»

Serie Regine Aeppli hat fast dreissig Jahre lang Politik gemacht. Sie wünscht der Schweiz Weitsinn und Gemeinsinn – sowie deutlich weniger Kantönligeist. Mehr...

Hintergrund

Kantonsregierung will Sans-Papiers nicht legalisieren

Linke Politiker fordern, dass der Status von Sans-Papiers nach Genfer Vorbild legal wird. Der Regierungsrat hält davon nichts. Mehr...

Dank Veto das letzte Wort haben

Die SVP fordert für den Zürcher Kantonsrat ein Vetorecht gegen Erlasse der Regierung. Für Rechtsexperten verletzt der Vorstoss die Verfassung. Mehr...

Weil sonst Tausende Demente weiterhin Auto fahren würden

Der Zürcher Regierungsrat lehnt die Verschiebung der ersten verkehrsmedizinischen Kontrolle vom 70. auf das 75. Altersjahr ab. Mehr...

Regierungsrat muss seine Mandate offenlegen

Der Zürcher Kantonsrat ist sich einig: Regierungsratsmitglieder müssen ihre Interessenbindungen künftig publik machen. Die Mandate sollen jährlich veröffentlicht werden. Mehr...

Eine Beiz mit Riesenterrasse auf dem Zürichsee

Beim Bürkliplatz soll eine Plattform mit 900 Quadratmetern eingetragen werden, die für ein Restaurant mit einer grossen Aussichtsterrasse gedacht ist. Mehr...

Meinung

Politik, die blind macht

Kommentar Der Zürcher Regierungsrat wischt das Problem der Sans-Papiers beiseite, statt sich um Aufklärung und Transparenz zu bemühen. Mehr...

Viel Geld für wenige

Kommentar Es sind gleich mehrere Punkte, die beim geplanten Rosengartentunnel stossend sind. Mehr...

Dem Kanton Luft abgelassen

Kommentar Beim Zürcher Sparprogramm fragt man sich: Weshalb wurden gewisse alte Zöpfe nicht schon viel früher abgeschnitten? Mehr...

Solidarität hat Grenzen

Kommentar Trotz mässiger Konjunktur plant Bern Überschüsse von jährlich etwa 200 Millionen Franken, was etwa dem Geld entspricht, das Bern aus der Zürcher Kantonskasse erhält. Mehr...

Sieben innovative Magistraten

Analyse Die neue Zürcher Regierung tritt erstmals gemeinsam auf und präsentiert 21 Legislaturziele. Sie sind so lapidar, dass sie nicht verfehlt werden können. Mehr...

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Der Zürcher Regierungsrat 2011 bis 2015
Die sieben Gesichter des neu zusammengesetzten Zürcher Regierungsrates.

So versuchen Wirte das Rauchverbot zum umgehen
Am 1. Mai tritt das Rauchverbot in Kraft. Mit verschiedenen Tricks versuchen Wirte, die Gäste weiter qualmen zu lassen.



4400 haben für Sans-Papiers unterschrieben

Papierlose im Kanton Zürich sollen einen regulären Aufenthaltsstatus erhalten. Der Regierungsrat hat heute Dienstag eine entsprechende Petition erhalten. Mehr...

Warum jetzt nur noch Gondeln über dem Zürichsee möglich sind

Der Kanton hat gestern Seilbahn-Projekte in der Stadt gestrichen – dafür jenem von der Landiwiese ans Zürichhorn den Weg geebnet. Mehr...

Unfreiwilliges Aus für Zürcher Velostrassen

Als Affront bezeichnen Stadtpolitiker den Entscheid des Kantons. Dieser streicht den Zürchern das Veloprojekt. Mehr...

Silvia Steiner warnt vor einem Machtkampf

Zürcher Gemeinden und der Kanton streiten sich um die teure Heimfinanzierung. Am 24. September kommt es zur Volksabstimmung. Mehr...

In Zürich ist offiziell kein Platz für den Zentralrat

An Anlässen der umstrittenen Vereinigung IZRS könnte laut der Kantonsregierung extremistisches Gedankengut verbreitet werden. Das sei nicht akzeptabel. Mehr...

In Zürich geht «Lies!» weiter

Am nächsten Samstag findet in der Stadt Zürich eine Koranverteilaktion statt. Weitere sollen folgen – obwohl der Kanton davon abrät. Mehr...

Neue Regeln für die Zürcher Jagd

Die Regierung will unausgebildete Jagdgäste aus Zürich verbannen. Sie hat eines der ältesten Gesetze überarbeitet. Mehr...

Diese 460 Aargauer wollen Zürcher werden

Das kleine Dorf Fisibach plant den Kantonswechsel und beantragt diesen beim Aargauer Regierungsrat. Mehr...

Regierung gibt Extasia ihren Segen

Jeder entscheidet selber, ob er sich das antun will: Der Zürcher Regierungsrat teilt die Empörung von EDU und SVP nicht, die sich über die Erotikmesse aufregen. Mehr...

SP-Politiker stellen Forderungen an Mario Fehr

Eine SP-Delegation verlangt vom Zürcher Regierungsrat, sich der Sans-Papiers anzunehmen – wie Genf dies macht. Mehr...

Die Grenzen der Solidarität

Der Zürcher Regierungsrat sieht keinen Anlass, einen neuen Ausgleichstopf einzurichten, um Gemeinden mit hohen Sozialkosten zu entlasten. Mehr...

Der Regierungsrat legt sich mit den Richtern an

Dürfen Sozialdetektive Personen observieren? Regierungsrat Mario Fehr (SP) sagt Ja, Gerichte hingegen Nein. Das führt nun zu politischem Aktivismus. Mehr...

Zürcher Regierung akzeptiert Niederlage

Der Regierungsrat zieht das Urteil gegen einen Entscheid von Justizdirektorin Fehr nicht weiter. Er anerkennt damit, dass es falsch von ihr war, den Dietiker Statthalter zu entlassen. Mehr...

Die Polizei muss weg

Die Kantonspolizei soll das Kasernenareal vollständig freigeben, wenn das neue Polizei- und Justizzentrum fertiggestellt ist – auch die Polizeikaserne. Dies hat der Kantonsrat entschieden. Mehr...

Zürcher Gymi-Lehrer müssen für gleichen Lohn mehr arbeiten

Aus Spargründen hat der Kanton die Anzahl der Lektionen erhöht. Zu Recht, urteilt das Verwaltungsgericht. Mehr...

«Ich verstehe jeden, der bei diesen Zahlen leer schlucken muss»

Die berüchtigte Rosengartenstrasse in Zürich soll untertunnelt werden. Der Regierungsrat spricht von einem «historischen Schritt». Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

Ursula Gut präsentiert tiefrote Zahlen und wird kritisiert

Der Kanton Zürich schliesst das Finanzjahr 2014 mit einem satten Defizit von 123 Millionen Franken ab – statt mit dem budgetierten Plus von 57 Millionen. Die Reaktion der Parteien fällt unterschiedlich aus. Mehr...

Eine offene Kampfansage auf dem Podium

Fünf Regierungsratskandidaten debattierten im Zürcher Kaufleuten. Auffallend war der nette Umgang der Konkurrenten. Es blieb bei einer klaren Provokation. Sie kam von der einzigen Frau. Mehr...

«Wir müssen Carlos vor den Medien schützen»

Der Zürcher Justizdirektor Martin Graf (Grüne) und Oberjugendanwalt Marcel Riesen (SVP) haben zum Fall Carlos Stellung genommen und neue Massnahmen angekündigt. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Es müssen noch andere Player in die Verantwortung genommen werden»

Die PUK zur BVK-Affäre übt scharfe Kritik am Zürcher Regierungsrat. Dieser weist den Vorwurf der Hauptverantwortung für das Debakel weit von sich. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtet live. Mehr...

PUK geht von einem Schaden von bis zu 1,5 Milliarden aus

Der Zürcher Regierungsrat trägt bei der BVK-Affäre die Hauptverantwortung. Zu diesem Schluss kommt die Parlamentarische Untersuchungskommission. Rücktritte werden trotzdem nicht gefordert. Mehr...

«Da scheint die Gefahr unnötiger Eingriffe doppelt gross»

Interview Zürcher Coiffeure vermitteln Schönheits-OPs. Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger nimmt den Ärzteverband in die Pflicht. Mehr...

«Mario Fehr sollte wieder mal den Applaus von links suchen!»

SP-Nationalrätin Min Li Marti findet ein Waffenausfuhrverbot wichtiger als ein Burkaverbot und appelliert an die Solidarität von Regierungsrat Mario Fehr. Mehr...

«Man fühlt sich nicht mächtig»

Interview Was zum Teufel tut ein Zürcher Regierungsrat? Markus Notter weiss es. Er sass 15 Jahre in der Regierung. Mehr...

«Ich stehe zu meiner Entscheidung»

Interview Der Zürcher FDP-Ständeratskandidat Ruedi Noser unterstützt das Komitee von SP-Regierungsrat Mario Fehr. Den Ärger der SVP über die «linke Anbiederung» versteht er nicht. Mehr...

«Es braucht die Fusion von Kantonen»

Serie Regine Aeppli hat fast dreissig Jahre lang Politik gemacht. Sie wünscht der Schweiz Weitsinn und Gemeinsinn – sowie deutlich weniger Kantönligeist. Mehr...

«Jetzt gibt es eine Blockwahl Bürgerliche gegen Linksgrüne»

Er ist in einem Postbüro aufgewachsen und hat schon einen Posträuber verteidigt: Nun möchte der Alternative Markus Bischoff Regierungsrat werden. Er ist bereit, sich von SP und Grünen einbinden zu lassen. Mehr...

«Die Professoren haben nichts zu befürchten»

Interview Bildungsdirektorin Regine Aeppli kritisiert die voreilige Entlassung von Iris Ritzmann. Ein eigener Rücktritt steht für sie nicht zur Debatte. Mehr...

«Viele Frauen exponieren sich ungern»

Interview Regierungsrat Martin Graf bedauert, dass kaum Frauen in die Politik wollen. Nur schon für Parlamentswahlen in den Gemeinden liessen sie sich schwer motivieren. Mehr...

«Die Stadt muss nicht mehr Verkehr schlucken, als sie verdauen kann»

Der projektierte Rosengartentunnel in Wipkingen ist kein Befreiungsschlag für die Verkehrsprobleme im Quartier, sagt der Experte Luca Urbani. Wie viele Autos dort durchfahren, sei ein rein politischer Entscheid. Mehr...

«Ich bin nicht der neue Vogt von Zürich»

Kanton legt Veto ein Der Zürcher Regierungsrat verweigert die Genehmigung für den Spurabbau am Bellevue. SVP-Regierungsrat Ernst Stocker sagt, der Entscheid sei sachlich und nicht politisch. Mehr...

«Martin Graf trägt die Verantwortung für die Erkrankung von Gefängnisinsassen»

Justizdirektor Martin Graf (Grüne) will keine Spritzenabgabe in den Zürcher Gefängnissen. Facharzt Philip Bruggmann ist entsetzt. Das sei ein Rückfall in die unheilvollen Platzspitz-Zeiten. Mehr...

«Die Alte Kaserne zu sanieren, wäre sinnlose Geldverschwendung»

Die ehemalige Baudirektorin Dorothée Fierz nimmt erstmals Stellung zum Polizei- und Justizzentrum (PJZ). Dabei macht sie auch einen brisanten Vorschlag, was auf dem frei werdenden Kasernenareal geschehen soll. Mehr...

«Ursula Gut kann sich nicht aus der Verantwortung ziehen»

Das BVK-Sanierungspaket des Regierungsrates sei fair, aber komme viel zu spät, meint Arthur Rutishauser im Interview. Mit Ursula Gut-Winterberger geht er hart ins Gericht. Mehr...

«Fahrspuren für Autos abzubauen, kommt nicht infrage»

Interview Nachdem sich die Zürcher Stimmbürger für die Städteinitiative ausgesprochen haben, legt sich der Kanton quer. Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker (SVP) hält den Auftrag für nicht umsetzbar. Mehr...

«Wir stehen im Wettbewerb gut da»

Die Zürcher Finanzdirektorin Ursula Gut (FDP) erklärt, warum sie die Vermögenssteuer nicht senken will. Dass ihre Partei in dieser Frage mittlerweile eine andere Position vertritt, stört sie kaum. Mehr...

Kantonsregierung will Sans-Papiers nicht legalisieren

Linke Politiker fordern, dass der Status von Sans-Papiers nach Genfer Vorbild legal wird. Der Regierungsrat hält davon nichts. Mehr...

Dank Veto das letzte Wort haben

Die SVP fordert für den Zürcher Kantonsrat ein Vetorecht gegen Erlasse der Regierung. Für Rechtsexperten verletzt der Vorstoss die Verfassung. Mehr...

Weil sonst Tausende Demente weiterhin Auto fahren würden

Der Zürcher Regierungsrat lehnt die Verschiebung der ersten verkehrsmedizinischen Kontrolle vom 70. auf das 75. Altersjahr ab. Mehr...

Regierungsrat muss seine Mandate offenlegen

Der Zürcher Kantonsrat ist sich einig: Regierungsratsmitglieder müssen ihre Interessenbindungen künftig publik machen. Die Mandate sollen jährlich veröffentlicht werden. Mehr...

Eine Beiz mit Riesenterrasse auf dem Zürichsee

Beim Bürkliplatz soll eine Plattform mit 900 Quadratmetern eingetragen werden, die für ein Restaurant mit einer grossen Aussichtsterrasse gedacht ist. Mehr...

Heikle Videoüberwachung im Schwimmbad

Das Filmen von Mitarbeitenden oder Gästen eines Schwimmbads ist unzulässig. Der Datenschützer rügt auch die Spitäler. Mehr...

Mario Fehr würde es nochmals tun

Beim Kauf einer Spionagesoftware ist alles rechtens gewesen. Dennoch wurde im Kantonsrat heftig darüber debattiert, wie weit der Staat bei der Überwachung seiner Bürger gehen soll. Mehr...

Quartierberuhigung kostet über 1 Milliarde

Stadt und Kanton Zürich wollen für den Tunnel und das Tram am Rosengarten eine Milliardensumme investieren. Doch es gibt Widerstand – von links und von rechts. Mehr...

Die Regierung kocht auch nur mit Wasser – und Cola Zero

Der Zürcher Regierungsrat hat Mario Fehr zum Präsidenten bestimmt und das offizielle Gruppenbild veröffentlicht. Eine Betrachtung von Ruedi Baumann Mehr...

Tausende machen Pendlerkosten von über 20'000 Franken geltend

Der Regierungsrat will den Pendlerabzug bei 3000 Franken begrenzen. Erstaunlich viele Zürcher Steuerzahler wären davon betroffen. Einige sogar sehr stark. Mehr...

Fall Flaach: Intime Details «mussten» veröffentlicht werden

Der Zürcher Regierungsrat verteidigt seine Informationspolitik zum Fall der Kindstötung in Flaach. Mehr...

Aufstand an Zürcher Gymis – unbewilligte Demo am Bürkliplatz

Video Jetzt wird Radau gemacht: Dass bei ihnen Millionen gespart werden, lassen sich die Jugendlichen nicht gefallen. Die bürgerlichen Parteien geben Gegensteuer. Mehr...

ZSC-Stadion: Grüne vermuten Stimmungsmache

Laut Kanton gilt der Planungsstop wegen der Kulturlandinitiative auch fürs geplante Hockeystadion. Die Grünen widersprechen – und wittern politische Ränkespiele. Mehr...

Sieben Limousinen für sieben Regierungsräte

Während der Stadtrat seine Staatskarossen verkauft, lässt sich die Kantonsregierung weiterhin kutschieren. Mehr...

Die politische Karriere von Ursula Gut

Die abtretende Regierungsrätin kommentiert wichtige Momente ihrer Laufbahn. Mehr...

Politik, die blind macht

Kommentar Der Zürcher Regierungsrat wischt das Problem der Sans-Papiers beiseite, statt sich um Aufklärung und Transparenz zu bemühen. Mehr...

Viel Geld für wenige

Kommentar Es sind gleich mehrere Punkte, die beim geplanten Rosengartentunnel stossend sind. Mehr...

Dem Kanton Luft abgelassen

Kommentar Beim Zürcher Sparprogramm fragt man sich: Weshalb wurden gewisse alte Zöpfe nicht schon viel früher abgeschnitten? Mehr...

Solidarität hat Grenzen

Kommentar Trotz mässiger Konjunktur plant Bern Überschüsse von jährlich etwa 200 Millionen Franken, was etwa dem Geld entspricht, das Bern aus der Zürcher Kantonskasse erhält. Mehr...

Sieben innovative Magistraten

Analyse Die neue Zürcher Regierung tritt erstmals gemeinsam auf und präsentiert 21 Legislaturziele. Sie sind so lapidar, dass sie nicht verfehlt werden können. Mehr...

Bürgerliche Machtdemonstration

Kommentar Die Wahlsieger von rechts haben das «Problem Jacqueline Fehr» auf ihre Weise gelöst: Sie erhält die «Carlos-Direktion». Mehr...

Ein Kuckucksei der Linken

Analyse Am Montag konstituiert sich der Regierungsrat. Drei neue Frauen suchen ein Amt, vier Männer wollen sich möglichst nicht bewegen. Besonders umstritten: Bildung und Finanzen. Mehr...

Grosse Ansprüche an kleine Parteien

Kommentar Das Schicksal von Martin Graf zeigt, dass der antiautoritäre Geist der Wähler nicht alle Magistraten gleich trifft. Mehr...

Was Graf die Wiederwahl kostete

Analyse Eine Nachwahlbefragung des «Tages-Anzeigers» bringt Licht ins Dunkel des Wahlsonntags. Mehr...

Martin Graf und drittens

Analyse Ein Politiker, der seine Niederlage nicht zusammenbeisst und auslächelt, hat etwas Sympathisches. Mehr...

Ein Schock mit Ansage

Kommentar Der Triumph des bürgerlichen Fünfertickets in der Regierungsratswahl ist weniger spektakulär, als man meinen könnte. Pikant wird er erst durch die gegenläufige Entwicklung in der Stadt Zürich. Mehr...

Anecken bringt Wählerstimmen

Analyse Die TA-Wahlserie hat gezeigt: Die Stimmberechtigten wollen Schaffer statt Schwätzer. Mehr...

Das Köppel-«Gemetzel»

Kolumne Das Gedränge der Kandidaten ist bei der Zürcher SVP besonders gross. Mehr...

«Ach, Mario, jetzt pack doch endlich die Jacqueline!»

Kritik Drei Werber nehmen die Plakate der Zürcher Regierungsratskandidaten unter die Lupe. Das Rating. Mehr...

Unfreiwillig geoutet

Kolumne Die Bedeutung von Porträts und grünliberaler Grosszügigkeit. Mehr...

Der Zürcher Regierungsrat 2011 bis 2015
Die sieben Gesichter des neu zusammengesetzten Zürcher Regierungsrates.

So versuchen Wirte das Rauchverbot zum umgehen
Am 1. Mai tritt das Rauchverbot in Kraft. Mit verschiedenen Tricks versuchen Wirte, die Gäste weiter qualmen zu lassen.


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