Stichwort: Regierungsrat Zürich

News

Spitalpark: Stadt gibt nach – jetzt warten alle auf den Heimatschutz

Die Stadt Zürich lenkt ein im Seilziehen um den provisorischen Bau des Universitätsspitals im Spitalpark. Sie zieht das Urteil des Baurekursgerichts nicht weiter. Offen ist der Entscheid des Heimatschutzes. Mehr...

100'000 Regierungsratsbeschlüsse abrufbar

Bis 2016 werden 200'000 Protokolle des Kantons- und Regierungsrates veröffentlicht. Viele sind bereits online. Sie reichen weit zurück und zeigen, dass früher die gleichen Themen aktuell waren – mit einer Ausnahme. Mehr...

Festredner Mario Fehr verurteilt Antisemitismus

Gewehrschüsse, Nationalhymne, schöne Worte über die Schweiz: Die Stadtzürcher 1.-August-Feier blieb traditionell. Hauptredner Mario Fehr (SP) hielt ein Plädoyer für «das Miteinander». Mehr...

Klarere Vorgaben für Spitäler

Der Zürcher Regierungsrat hat die Spitallisten angepasst. Unter anderem werden die Aufnahmepflicht der Spitäler präzisiert und Vorgaben zur Mindestfallzahl konsequent umgesetzt. Mehr...

Halbkanton Zürich

Die städtischen Sozialdemokraten vermissen das Verständnis des Kantons für die Anliegen der Stadt. Sie lancieren die Trennung der beiden Gebiete. Mehr...

Liveberichte

«Wir müssen Carlos vor den Medien schützen»

Video Der Zürcher Justizdirektor Martin Graf (Grüne) und Oberjugendanwalt Marcel Riesen (SVP) haben zum Fall Carlos Stellung genommen und neue Massnahmen angekündigt. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Es müssen noch andere Player in die Verantwortung genommen werden»

Die PUK zur BVK-Affäre übt scharfe Kritik am Zürcher Regierungsrat. Dieser weist den Vorwurf der Hauptverantwortung für das Debakel weit von sich. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtet live. Mehr...

PUK geht von einem Schaden von bis zu 1,5 Milliarden aus

Der Zürcher Regierungsrat trägt bei der BVK-Affäre die Hauptverantwortung. Zu diesem Schluss kommt die Parlamentarische Untersuchungskommission. Rücktritte werden trotzdem nicht gefordert. Mehr...

Interview

«Die Professoren haben nichts zu befürchten»

Bildungsdirektorin Regine Aeppli kritisiert die voreilige Entlassung von Iris Ritzmann. Ein eigener Rücktritt steht für sie nicht zur Debatte. Mehr...

«Viele Frauen exponieren sich ungern»

Regierungsrat Martin Graf bedauert, dass kaum Frauen in die Politik wollen. Nur schon für Parlamentswahlen in den Gemeinden liessen sie sich schwer motivieren. Mehr...

«Die Stadt muss nicht mehr Verkehr schlucken, als sie verdauen kann»

Der projektierte Rosengartentunnel in Wipkingen ist kein Befreiungsschlag für die Verkehrsprobleme im Quartier, sagt der Experte Luca Urbani. Wie viele Autos dort durchfahren, sei ein rein politischer Entscheid. Mehr...

«Ich bin nicht der neue Vogt von Zürich»

Der Zürcher Regierungsrat verweigert die Genehmigung für den Spurabbau am Bellevue. SVP-Regierungsrat Ernst Stocker sagt, der Entscheid sei sachlich und nicht politisch. Mehr...

«Martin Graf trägt die Verantwortung für die Erkrankung von Gefängnisinsassen»

Justizdirektor Martin Graf (Grüne) will keine Spritzenabgabe in den Zürcher Gefängnissen. Facharzt Philip Bruggmann ist entsetzt. Das sei ein Rückfall in die unheilvollen Platzspitz-Zeiten. Mehr...

Hintergrund

Auch Carmen Walker Späh will in den Regierungsrat

Mindestens vier Kandidaten haben bei der FDP ihre ­Bewerbung für die Nachfolge von Regierungsrätin ­Ursula Gut eingereicht. Mehr...

Regierung hält nichts von bürgerlicher Wohnbaupolitik

Genossenschaften zu fördern sei besser, als Wohngeld zu zahlen, sagt der Regierungsrat. Mehr...

Darf es auch ein Mann sein?

Nach dem Verzicht von Regine Aeppli sagen bei der SP vier Kandidaten: «Ja, ich will.» Selbst eine Dreierkandidatur steht zur Diskussion. Mehr...

Ursula Gut, die eiserne Lady vom Zürichsee

Die abtretende Regierungsrätin ist im kleinen Kreis locker und charmant. In der Öffentlichkeit wirkt sie hölzern. In ihrer Direktion führt sie ein hartes Regime. Mehr...

Gymi: Protest gegen Streichung der Vornoten

Für die Aufnahme an die Kurzgymnasien werden ab nächstem Jahr die Vornoten aus der Schule nicht mehr angerechnet. Das passt den Bildungspolitikern nicht. Mehr...

Meinung

Wer schafft es in den Zürcher Regierungsrat?

Analyse SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr hat im Kampf um einen Regierungsratssitz mit ihrer aufwendigen Wahlplattform einen Pflock eingeschlagen. Damit sorgt sie für Schwung – und wohl auch Querelen. Mehr...

Zeit für mehr offensive Kraft

Kommentar Der Rücktritt von Regine Aeppli ist richtig, weil der Bildungsdirektorin in jüngerer Zeit die Dynamik gefehlt hat. Mehr...

Die Angst vor der etwas anderen Masseneinwanderung

Glosse Die SVP ist besorgt. Dabei erweitert sie ihren Themenhorizont. Mehr...

Sie geht erhobenen Hauptes

Analyse Regierungsrätin Ursula Gut hört 2015 auf. Die frühe Ankündigung zeugt von Selbstbewusstsein. Mehr...

Jetzt steht Aeppli unter Druck

Kommentar Der Rücktritt von FDP-Finanzdirektorin Ursula Gut bringt SP-Bildungsdirektorin Regine Aeppli in Zugzwang. Tritt sie nicht zurück, gilt sie als Sesselkleberin. Mehr...

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Der Zürcher Regierungsrat 2011 bis 2015
Die sieben Gesichter des neu zusammengesetzten Zürcher Regierungsrates.

So versuchen Wirte das Rauchverbot zum umgehen
Am 1. Mai tritt das Rauchverbot in Kraft. Mit verschiedenen Tricks versuchen Wirte, die Gäste weiter qualmen zu lassen.



Spitalpark: Stadt gibt nach – jetzt warten alle auf den Heimatschutz

Die Stadt Zürich lenkt ein im Seilziehen um den provisorischen Bau des Universitätsspitals im Spitalpark. Sie zieht das Urteil des Baurekursgerichts nicht weiter. Offen ist der Entscheid des Heimatschutzes. Mehr...

100'000 Regierungsratsbeschlüsse abrufbar

Bis 2016 werden 200'000 Protokolle des Kantons- und Regierungsrates veröffentlicht. Viele sind bereits online. Sie reichen weit zurück und zeigen, dass früher die gleichen Themen aktuell waren – mit einer Ausnahme. Mehr...

Festredner Mario Fehr verurteilt Antisemitismus

Gewehrschüsse, Nationalhymne, schöne Worte über die Schweiz: Die Stadtzürcher 1.-August-Feier blieb traditionell. Hauptredner Mario Fehr (SP) hielt ein Plädoyer für «das Miteinander». Mehr...

Klarere Vorgaben für Spitäler

Der Zürcher Regierungsrat hat die Spitallisten angepasst. Unter anderem werden die Aufnahmepflicht der Spitäler präzisiert und Vorgaben zur Mindestfallzahl konsequent umgesetzt. Mehr...

Halbkanton Zürich

Die städtischen Sozialdemokraten vermissen das Verständnis des Kantons für die Anliegen der Stadt. Sie lancieren die Trennung der beiden Gebiete. Mehr...

Als im Kanton Zürich nach Öl gebohrt wurde

Zürich will neuerdings Gasförderung mit Fracking zulassen, eine Firma plant eine Bohrung im Weinland. Es ist nicht das erste Mal, dass man in den Tiefen des Kantons nach Rohstoffen sucht. Mehr...

Zürich will Fracking zulassen

Ein Verbot der umstrittenen Fracking-Technik kommt für die Regierung nicht infrage. Ein Energieunternehmen wittert seine neue Chance – und will im Kanton nach Erdgas bohren. Mehr...

Jositsch verzichtet auf Regierungsrat

Nationalrat Daniel Jositsch (SP) steht nicht mehr als Regierungsratskandidat zur Verfügung. Er hat andere Pläne. Mehr...

Blick auf den Säntis ist in Dübendorf unantastbar

Der Zürcher Regierungsrat will den Innovationspark auf dem Gelände des Dübendorfer Flugplatzes im Richtplan verankern. Dazu gehört auch die Aussicht. Mehr...

Darüber stimmt Zürich am 28. September ab

Das Stadtzürcher Stimmvolk entscheidet über die Zukunft der Badi Heuried. Hinzu kommen drei weitere kantonale und nationale Vorlagen. Mehr...

Chantal Galladé fordert den Regierungssitz

Yvonne Beutler bleibt Stadträtin in Winterthur und will nicht in die Zürcher Kantonsregierung. Eine andere Winterthurerin hingegen erhebt regelrecht Anspruch auf die Nachfolge von Regine Aeppli. Mehr...

Zürichsee wird frei für Kitesurfer

Ab Februar 2015 soll das Kitesurfen auf dem Zürichsee zugelassen werden. Auf einem Abschnitt bleibt es aber verboten – und nicht nur dort. Mehr...

Yvonne Beutler verzichtet auf Regierungsratskandidatur

Die Winterthurer Finanzvorsteherin tritt nicht als Kandidatin für den Regierungsrat an. Vor allem aus einem Grund. Mehr...

Regierungsrat hält nichts von einem «ZVV-Abo-light»

Ein günstigeres Abo, welches zu Pendelzeiten nicht genutzt werden kann: Das wollte der Kantonsrat auf dem ZVV-Netz einführen. Der Regierungsrat sieht damit nur Probleme aufkommen – aus Erfahrung. Mehr...

BVK-Prozess: Nach 18 Monaten Haft verlangt Gloor seinen Freispruch

Im Berufungsprozess um den BVK-Skandal wirft der Verteidiger von Daniel Gloor eine Frage auf, die noch im ersten Prozess keine Rolle gespielt hatte. Mehr...

«Wir müssen Carlos vor den Medien schützen»

Video Der Zürcher Justizdirektor Martin Graf (Grüne) und Oberjugendanwalt Marcel Riesen (SVP) haben zum Fall Carlos Stellung genommen und neue Massnahmen angekündigt. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

«Es müssen noch andere Player in die Verantwortung genommen werden»

Die PUK zur BVK-Affäre übt scharfe Kritik am Zürcher Regierungsrat. Dieser weist den Vorwurf der Hauptverantwortung für das Debakel weit von sich. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtet live. Mehr...

PUK geht von einem Schaden von bis zu 1,5 Milliarden aus

Der Zürcher Regierungsrat trägt bei der BVK-Affäre die Hauptverantwortung. Zu diesem Schluss kommt die Parlamentarische Untersuchungskommission. Rücktritte werden trotzdem nicht gefordert. Mehr...

«Die Professoren haben nichts zu befürchten»

Bildungsdirektorin Regine Aeppli kritisiert die voreilige Entlassung von Iris Ritzmann. Ein eigener Rücktritt steht für sie nicht zur Debatte. Mehr...

«Viele Frauen exponieren sich ungern»

Regierungsrat Martin Graf bedauert, dass kaum Frauen in die Politik wollen. Nur schon für Parlamentswahlen in den Gemeinden liessen sie sich schwer motivieren. Mehr...

«Die Stadt muss nicht mehr Verkehr schlucken, als sie verdauen kann»

Der projektierte Rosengartentunnel in Wipkingen ist kein Befreiungsschlag für die Verkehrsprobleme im Quartier, sagt der Experte Luca Urbani. Wie viele Autos dort durchfahren, sei ein rein politischer Entscheid. Mehr...

«Ich bin nicht der neue Vogt von Zürich»

Der Zürcher Regierungsrat verweigert die Genehmigung für den Spurabbau am Bellevue. SVP-Regierungsrat Ernst Stocker sagt, der Entscheid sei sachlich und nicht politisch. Mehr...

«Martin Graf trägt die Verantwortung für die Erkrankung von Gefängnisinsassen»

Justizdirektor Martin Graf (Grüne) will keine Spritzenabgabe in den Zürcher Gefängnissen. Facharzt Philip Bruggmann ist entsetzt. Das sei ein Rückfall in die unheilvollen Platzspitz-Zeiten. Mehr...

«Die Alte Kaserne zu sanieren, wäre sinnlose Geldverschwendung»

Die ehemalige Baudirektorin Dorothée Fierz nimmt erstmals Stellung zum Polizei- und Justizzentrum (PJZ). Dabei macht sie auch einen brisanten Vorschlag, was auf dem frei werdenden Kasernenareal geschehen soll. Mehr...

«Ursula Gut kann sich nicht aus der Verantwortung ziehen»

Das BVK-Sanierungspaket des Regierungsrates sei fair, aber komme viel zu spät, meint Arthur Rutishauser im Interview. Mit Ursula Gut-Winterberger geht er hart ins Gericht. Mehr...

«Fahrspuren für Autos abzubauen, kommt nicht infrage»

Nachdem sich die Zürcher Stimmbürger für die Städteinitiative ausgesprochen haben, legt sich der Kanton quer. Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker (SVP) hält den Auftrag für nicht umsetzbar. Mehr...

«Wir stehen im Wettbewerb gut da»

Die Zürcher Finanzdirektorin Ursula Gut (FDP) erklärt, warum sie die Vermögenssteuer nicht senken will. Dass ihre Partei in dieser Frage mittlerweile eine andere Position vertritt, stört sie kaum. Mehr...

«Seit Fukushima spricht niemand mehr vom Klimaschutz»

Regierungsrat Markus Kägi (SVP) stellt den geplanten Atomausstieg des Bundesrats infrage. Er warnt vor den Konsequenzen für die Wirtschaft und unseren Lebensstandard. Mehr...

«Man hat an meinem Stuhl gesägt»

Der abgewählte Regierungsrat Hans Hollenstein (CVP) sieht sich als Opfer einer politischen Intrige der Grünen und der Wirtschaft. Was der 62-Jährige in Zukunft machen will, weiss er noch nicht. Mehr...

«Wir verlangen wenig, damit es mit der Integration klappt»

Der Kanton wolle mit der neuen Kampagne zum Thema Integration bewusst polarisieren, sagt der Sprecher der Justizdirektion Michael Rüegg. Das neue Sujet gebe schon jetzt mehr zu reden, als das bisherige. Mehr...

«Ich bin noch nie in eine brenzlige Situation geraten»

Sicherheitsdirektor Hans Hollenstein (CVP) streift heute Freitagnacht durch das Ausgehviertel Zürich-West – und wagt sich damit an den Schauplatz zahlreicher Schlägereien und Überfälle. Mehr...

«Schwere Fälle wie Betrug verfolgen»

Die Zürcher Finanzdirektorin Ursula Gut (FDP) geht davon aus, dass das Bankgeheimnis auch für Schweizer Kunden gelockert wird. Das würde den Steuerfahndern die Arbeit erleichtern. Mehr...

«Der Stress im Regierungsamt ist ein Nährboden für Erkrankungen»

Verena Diener erkrankte als Regierungsrätin selbst an Krebs – und macht Rita Fuhrer Hoffnung Mehr...

Auch Carmen Walker Späh will in den Regierungsrat

Mindestens vier Kandidaten haben bei der FDP ihre ­Bewerbung für die Nachfolge von Regierungsrätin ­Ursula Gut eingereicht. Mehr...

Regierung hält nichts von bürgerlicher Wohnbaupolitik

Genossenschaften zu fördern sei besser, als Wohngeld zu zahlen, sagt der Regierungsrat. Mehr...

Darf es auch ein Mann sein?

Nach dem Verzicht von Regine Aeppli sagen bei der SP vier Kandidaten: «Ja, ich will.» Selbst eine Dreierkandidatur steht zur Diskussion. Mehr...

Ursula Gut, die eiserne Lady vom Zürichsee

Die abtretende Regierungsrätin ist im kleinen Kreis locker und charmant. In der Öffentlichkeit wirkt sie hölzern. In ihrer Direktion führt sie ein hartes Regime. Mehr...

Gymi: Protest gegen Streichung der Vornoten

Für die Aufnahme an die Kurzgymnasien werden ab nächstem Jahr die Vornoten aus der Schule nicht mehr angerechnet. Das passt den Bildungspolitikern nicht. Mehr...

Eilmeldung

Der Kanton ist bei den Verkehrsabgaben im Verzug

Statt im November kann das Strassenverkehrsamt seine Rechnungen erst im Februar zustellen. Grund ist die neue ökologische Verkehrssteuer. Mehr...

Nicht einmal die SVP bemerkte den Spurabbau

Was am Bellevue zu einem Kleinkrieg zwischen Stadt und Kanton führte, ging im Milchbucktunnel glatt vonstatten. Mehr...

Andres Türler kassiert am meisten

Die neun Zürcher Stadträte wurden letztes Jahr für ihre Zusatzmandate mit 257'000 Franken entschädigt. 131'000 Franken gingen in die Stadtkasse, den Rest konnten die Politiker behalten. Mehr...

Ernst Stocker kassiert am meisten

Der SVP-Regierungsrat hat viele Nebeneinkünfte und darf am meisten von allen Politikern behalten. Am zweitmeisten erhält Zürichs Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP). Mehr...

Regierungsrat zieht Schlussstrich unter Parkplatzstreit

Der Zürcher Regierungsrat weist eine Beschwerde der IG Pelikan ab. Sie erhob darin happige Vorwürfe. Mehr...

Die SVP bekommt immer recht: Irgendwann treten alle zurück

Die Rücktrittsforderungen an Regierungs- und Stadträte in den letzten Jahren gehen in die Dutzende. Meist wurden sie von der SVP und den Juso gestellt. Mehr...

Meilen, Uetikon am See und Stäfa sind mögliche Mittelschulstandorte

Vier Grundstücke in den Gemeinden Meilen, Uetikon am See und Stäfa kommen als mögliche Standorte für eine neue Mittelschule am rechten Zürichseeufer infrage. Mehr...

Gut verdienenden Akademikern Prämien nicht mehr verbilligen

Heute profitieren Studienabgänger selbst dann noch von einer Vergünstigung der Krankenkasse, wenn sie längst einen guten Lohn haben. Solche Ungerechtigkeiten will der Regierungsrat nun beheben. Mehr...

Fall Mörgeli: Datenschützer schaltet sich ein

Der Zürcher Datenschutzbeauftragte nimmt das Vorgehen der Universität unter die Lupe. Sie hatte E-Mail- und Telefondaten ihrer Mitarbeiter an die Staatsanwaltschaft weitergegeben. Mehr...

Aktenzeichen «CSI Zürich» ungelöst

Die Kriminaltechniker von Stadt- und Kantonspolizei arbeiten seit drei Jahren zusammen. Aber die gesetzliche Grundlage für die Fusion fehlt. Mehr...

Wer schafft es in den Zürcher Regierungsrat?

Analyse SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr hat im Kampf um einen Regierungsratssitz mit ihrer aufwendigen Wahlplattform einen Pflock eingeschlagen. Damit sorgt sie für Schwung – und wohl auch Querelen. Mehr...

Zeit für mehr offensive Kraft

Kommentar Der Rücktritt von Regine Aeppli ist richtig, weil der Bildungsdirektorin in jüngerer Zeit die Dynamik gefehlt hat. Mehr...

Die Angst vor der etwas anderen Masseneinwanderung

Glosse Die SVP ist besorgt. Dabei erweitert sie ihren Themenhorizont. Mehr...

Sie geht erhobenen Hauptes

Analyse Regierungsrätin Ursula Gut hört 2015 auf. Die frühe Ankündigung zeugt von Selbstbewusstsein. Mehr...

Jetzt steht Aeppli unter Druck

Kommentar Der Rücktritt von FDP-Finanzdirektorin Ursula Gut bringt SP-Bildungsdirektorin Regine Aeppli in Zugzwang. Tritt sie nicht zurück, gilt sie als Sesselkleberin. Mehr...

Der Regierungsrat macht es sich zu einfach

Die Erneuerung des Unispitals sollte nicht am Gericht erstritten werden. Mehr...

Die Schlacht am Rosengarten

Die Überrumpelung ist gelungen: Mit dem Rosengartentunnel haben Kantons- und Stadtregierung ein Milliardenprojekt lanciert. Die Kombination Tunnel/Tram könnte klappen, da beide Lager profitieren. Mehr...

Graf hat seine Feuerprobe nur halb bestanden

Regierungsrat Martin Graf hat im Fall Carlos durchaus volksnah argumentiert. Bei der Person Gürber hörte die proaktive Kommunikation aber auf. Mehr...

Die Zukunft ist rot

Stadt und Kanton Zürich haben ihre Budgetdebatten hinter sich. Beide Gemeinwesen stehen nicht schlecht da, der Kanton trotz Milliarden-sanierung der BVK besser als die Stadt. Die Zukunft aber ist nicht rosig. Mehr...

Die Zürcher Stadtverbesserung ist akut gefährdet

Die Kantonsregierung verweigert einen Spurabbau beim Bellevue, weil zehn Autos einen Stau über die Stadtgrenzen hinaus auslösen sollen. Diese Haltung gefährdet viel wichtigere Projekte. Mehr...

Nur noch Kopfschütteln

Jetzt steht es schwarz auf weiss: Der Gesamtregierungsrat des Kantons Zürich und vor allem die bürgerlichen Finanzdirektoren haben versagt und sind verantwortlich für den Schaden von bis zu 1,5 Milliarden Franken bei der BVK. Dies muss Folgen haben. Mehr...

«Klassisches Eigentor der SVP»

Ausgerechnet die SVP hat schärfere Einbürgerungs-Richtlinien verhindert. Mehr...

Der Zürcher Regierungsrat 2011 bis 2015
Die sieben Gesichter des neu zusammengesetzten Zürcher Regierungsrates.

So versuchen Wirte das Rauchverbot zum umgehen
Am 1. Mai tritt das Rauchverbot in Kraft. Mit verschiedenen Tricks versuchen Wirte, die Gäste weiter qualmen zu lassen.


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