Minister in der Economyclass

Yanis Varoufakis ist nach nur zwei Wochen der bekannteste Finanzminister Europas. Wer ist dieser Mann wirklich?

«Sie haben gerade die Troika gekillt», sagte Jeroen Dijsselbloem. «Wow», antwortete Yanis Varoufakis (rechts). Athen, 30. Januar. Foto: Kostas Tsironis (Reuters)

«Sie haben gerade die Troika gekillt», sagte Jeroen Dijsselbloem. «Wow», antwortete Yanis Varoufakis (rechts). Athen, 30. Januar. Foto: Kostas Tsironis (Reuters)

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Machiavelli rät neuen Machthabern, Grausamkeiten gleich am Anfang zu begehen. Und später erst mit Freundlichkeiten zu beginnen.

Die neue griechische Regierung war vom ersten Tag an zu Tempo gezwungen. Und so beging der neue Finanzminister Yanis Varoufakis seine Grausamkeit beim ersten Auftritt. Er tat es im letzten Satz der ersten Pressekonferenz. Er sagte: «. . . und mit diesem – wie auch das Europäische Parlament feststellte – schief gezimmerten Komitee werden wir nicht mehr zusammenarbeiten. Ich danke Ihnen.» Neben ihm sass der Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, und hörte sich fassungslos die Übersetzung an.

Dann stand Dijsselbloem abrupt auf und flüsterte: «Sie haben gerade die Troika gekillt.» Und Varoufakis antwortete: «Wow.»

Mit dem Wow nahm Griechenland den Kampf gegen seine drei mächtigsten Gläubiger und Geldgeber auf: EU, IWF, Zentralbank. Und gegen den eisernen Sparkurs, den diese dem Land verordnet hatten, mit der Troika als Kontrollgremium. Deren Rausschmiss war der Beginn von vielen Dingen: der neuesten Eurozonenkrise. Vielleicht ihrem Ende. Aber auch, vielleicht, ihrer Lösung.

Die Freundlichkeiten lieferte Varou­fakis dann am Abend, in den Interviews. Er präsentierte etwas, was man in der europäischen Politik lange nicht mehr gesehen hatte: einen Plan.

Das schwarze Loch

Eigentlich hatten nur wenige geglaubt, dass die Regierung ihre Wahlversprechen halten würde. Doch kaum im Amt, traf sie Entscheide im Stundentempo. Sie erhöhte die niedrigsten Renten, die Mindestlöhne, plante, 3000 Beamte wieder einzustellen, und feuerte die Privatisierungsbehörde. Dann warf sie die Troika aus Athen.

Der Grund, warum nicht viele an die Entschlossenheit der Regierung geglaubt hatten, war, dass sie tief im Schraubstock sass. Die Kontrolleure hatten eine Kaskade von potenziell tödlichen Deadlines konstruiert: Ende Februar würde die Europäische Zentralbank das Privileg der Banken beurteilen, griechische Staatsanleihen als Sicherheit zu rechnen. Dann würde dem Land schon im März das Geld ausgehen: Ein 7-Milliarden-Kredit stand bereit, aber nur bei Wohlverhalten. Und ab Juni mussten Milliarden an Krediten zurückgezahlt werden.

Kurz: Eigentlich hatte die Regierung nur die Option: weiterspuren, weitersparen. Um Monat für Monat zu überleben. Doch dann tat Varoufakis vor den Kameras etwas ganz anderes. Er stellte die Frage nach dem Sinn des gesamten Konstrukts. Und sagte, dass man den 7-Milliarden-Kedit nicht ziehe.

Und zwar deshalb: «Es ist Zeit, die Wahrheit zu sagen: Griechenland ist bankrott, seit 2010. Wir werden die Kredite nie zurückzahlen können. Die Steuerzahler der Eurozone haben bereits viel zu viel gezahlt. Es wäre unanständig, wenn sie noch mehr zahlen würden.»

Und er zog Bilanz der bisherigen Sparprogramme. Mit 240 Milliarden Euro Finanzspritzen seit 2009 war Griechenland das teuerste Hilfsprogramm der Menschheit. Das Resultat war die schlechteste Performance eines westlichen Landes seit 1930. Die Arbeitslosigkeit stieg auf 25%, bei Jugendlichen auf 50%, die Wirtschaft brach um 25% ein, die Staatsschulden stiegen während des Sparens um 35%. Das hiess: Hunderttausende verarmten, eine ganze Generation ist ohne Job und Hoffnung – und die Kosten für die Gläubiger steigen.

In der Tat passierte nur etwas: Die deutschen und die französischen Banken, die im Boom Griechenland gigantische Kredite gegeben hatten, waren nach und nach von staatlichen Institutionen ausgekauft worden. Was einst deren Problem war, wurde das der Steuerzahler Europas. Und die Griechen sahen von den Geldern fast nichts: Bis zu 90 Prozent der Kredite gingen ohne Umweg an die Gläubiger. Letztlich war also nur das Bankensystem stabilisiert worden.

«Die Frage ist, wie ein überschuldetes Land mit immer neuen Krediten, ohne Investitionen und mit schrumpfender Wirtschaft je Geld zurückzahlen kann», sagte Varoufakis: «Und die Antwort ist: Es gibt keinen Weg. Das ist keine Frage des Willens. Es ist unmöglich.»

Und dann sagte er: «Griechenland ist nur der Kanarienvogel der Eurozone. Er ist der Schwächste, der zuerst stirbt, wenn Gas im Raum ist. Aber nicht schuld an dem Gas. Die Eurozone ist falsch konstruiert. Wir brauchen nicht mehr Geld. Wir müssen reden. Wir brauchen eine andere Politik.»

Seitdem tourt Varoufakis quer durch den Kontinent, mit Linienflügen und in der Economyclass. Sein Chef, Premierminister Alexis Tsipras, besuchte Nikosia, Rom, Brüssel; Varoufakis London, Paris, Frankfurt, Berlin. Er kam, zur Freude der Fotografen, zu den Meetings mit einem abgewetzten Ledermantel, in dessen Innentasche sein Rücktrittsschreiben steckt: damit er in dem Moment, wo er aus Kalkül nicht mehr die Wahrheit sage, sofort zurücktreten könne.

Varoufakis hat einen Höllenjob: Er muss gleich zwei eingefleischte Gesellschaften ändern: Er hat vor, in Griechenland die jahrhundertealte Korruption anzugehen. Und den Kampf mit der Oligarchie zu führen. Bei der Oberschicht ginge es bisher «nicht einmal um Steuervermeidung, sondern um Steuerimmunität». Der Vorteil der jetzigen Regierung, die vor der Krise nur Splitterpartei war, sagt er, sei: «Wir sind nicht korrupt. Jedenfalls noch nicht.» Und was die Oligarchie anbetreffe, sei zwar die letzte Regierung, die einen Angriff versucht habe, von einem Militärputsch entfernt worden: «Aber man muss den guten Kampf führen. Egal, was passiert.»

Die andere Gesellschaft, die Varoufakis ändern müsste, ist die Eurokrisen-Management-Gesellschaft, eine in sechs Jahren Rauch, Feuer, Feuerwehrübung zusammengewachsene Gruppe aus Experten, Politikern, Beamten.

Es ist kaum jemand Entscheidender darunter, den Varoufakis nicht beleidigt hat. Denn Politiker ist er erst seit zwei Wochen. Davor war er Ökonomieprofessor in Sydney, Athen, Austin, spezialisiert auf Spieltheorie. Als solcher lebte er bis zur Krise als zufriedener Nerd mit Fachbüchern und Theorien: Dann, 2010, als er gegen die offizielle Politik zu Bloggen begann, begannen Ruhm und Morddrohungen: Er schrieb einen sehr direkten Stil. So brachte er etwa Wolfgang Schäubles Politik mit Tacitus auf folgende Formel: «Er macht aus Europa eine Wüste und nennt es Frieden.»

Der Blog des Motorrad fahrenden Professors wurde zum Programm der siegreichen Syriza-Partei. Und er Finanzminister. Die griechische Worst-Case-Strategie ist dort praktisch vorbeschrieben: Varoufakis sieht nicht nur die Alternative des Sparens und Kreditnehmens oder den Austritt aus der Eurozone, sondern auch eine dritte Möglichkeit: den Staatsbankrott im Euro. Da Griechenland (ohne Schuldendienst) ein Plus macht, bliebe der Staat auch ohne Kredit operabel. Ausser, die Sparer geraten in Panik und stürmen die Banken.

Der Plan

Der grosse Vorteil Griechenlands ist, dass es nur noch wenig zu verlieren hat. Momentan jedoch, so Varoufakis, will Griechenland diesen Vorteil nicht zur Erpressung nützen, sondern zur Debatte: «Es geht nicht um ein Pokerspiel oder ein Duell, es geht um eine neue Erzählung.»

Und die ist auf Griechenland bezogen folgende: Es macht keinen Sinn, weiter Kredite in ein Loch zu werfen, auch wenn die Alternative auch nicht billig ist. Sondern man müsse «wie ein guter Insolvenzverwalter arbeiten»: Also dort Kredite geben, wo die Wirtschaft wächst: Er schlägt eine Kombination von endlosen Krediten und Papieren vor, deren Rendite ans Wirtschaftswachstum gekoppelt ist. («Wäre das nicht grossartig? Dann wären Gläubiger und Schuldner echte Partner.»)

Um den exakten Plan auszuarbeiten, die Gläubiger wenigstens zum Teil auszahlen zu können, brauche die Regierung kurzfristige Kredite bis zum Sommer. Das sei die einzige Forderung.

Weiter werde das Geld der EZB falsch investiert: Das 1000-Milliarden-Papieraufkaufprogramm der EZB führe im Wesentlichen zu einer Börsenhausse, aber nicht zu viel Wachstum. Effizienter sei, das Geld über die Europäische Investmentbank in Direktinvestitionen, also in Infrastruktur und Arbeit zu leiten.

Und letztens sollte Deutschland als stärkstes Land der Eurozone mehr Glanz bekommen: «Es wäre besser, wenn Deutschland sich als Hegemon verstünde». Und wie einst die USA nicht einen «Marshall-», sondern einen «Merkel-Plan» aufstellen würde. Varoufakis beruft sich auf zwei Weltkriege: Nach dem Ersten verlangten England und Frankreich drückende Reparationen. Und schufen einen ausgemergeltes, radikales, feindliches Land. Nach dem Zweiten strichen die USA die Schulden und investierten. Sie bekamen einen loyalen Wirtschaftspartner.

Der einzige Profiteur der Sparpolitik seien bis jetzt die Nationalisten: «In Griechenland sind die Faschisten die drittstärkste Partei. Nicht Neonazis, sondern Nazis. Ich sitze neben ihnen im Parlament.»

Berlin, Frankfurt

Die deutsche Regierung war nicht entzückt. Schon, weil zum ersten Mal seit langem etwas wie ein Gegenmodell zur Politik der kleinen Reparaturen auftaucht, die Angela Merkel bevorzugt.

«Pure Routine» sei der Besuch des griechischen Amtskollegen, sagte das Büro von Schäuble vor dem Treffen. Und ansonsten gelte: Verträge sind zu halten.

Kein Wunder, denn in der Eurozone läuft alles für Deutschland: Die nervösen Anleger kaufen deutsche Staatspapiere für null Zins. Der zittrige Euro befördert die Exportindustrie. Und die Fachleute ganz Europas ziehen nach Deutschland.

Ausserdem birgt der griechische Aufstand die gefährliche Idee, dass die schmerzhafte Politik nicht die beste ist: Irland, Spanien, Portugal, der Osten könnte gleiches Recht verlangen. Ungeteilte Zustimmung haben die griechischen Pläne nur im angelsächsischen Raum: Londoner Banker lobten das Konzept als eines Insolvenz-Profis würdig. Präsident Obama fand, dass man einen Staat in Rezession nicht weiter auspressen sollte. Und die US-Wirtschaftsredaktoren fanden den Plan «weder links, noch bourgeois, sondern schlicht vernünftig.»

Draghis Machtdemonstration

Stunden nach einem Besuch bei EZB-Chef Mario Draghi, den Varoufakis als «nett und interessant» beschrieb, kappte die EZB vorzeitig die Privilegien der griechischen Banken – die Folgen waren ein Kurssturz in Athen, noch mehr Fluchtgelder (vor dem Wahlsieg der Linken waren schon 11 Milliarden abgezogen worden). Und schliesslich, um eine echte Panik zu vermeiden, ein 60 Milliarden-Notfallkredit der EZB für die Banken.

Eine Machtdemonstration. Und das umso mehr, als das Worst-Case-Staatsbankrottszenario von Varoufakis nur unter einer Bedingung völlig unrealistisch ist: bei einer Bankenpanik.

Griechenland büsst nun dafür, dass nicht mehr die Deutschen Banken seine Schulden besitzen wie vor 6 Jahren: Damals fürchteten alle um die Gesundheit des Landes. Die Hebel der Erpressung mit dem eigenen Tod sind, auch durch das EZB-Programm, viel kleiner.

Varoufakis sagte, gefragt ob er optimistisch oder pessimistisch sei: «Ha! Mein Herz ist optimistisch, mein Kopf ist es nicht.»

(Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 05.02.2015, 23:17 Uhr)

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