Wirtschaft
EU: Wirtschaft wächst erst 2011 mehr als 1 Prozent
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Nach einem Einbruch in diesem Jahr rechnet die EU-Kommission in Brüssel für 2010 mit einem Wachstum des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 0,7 Prozent. Der Aufschwung soll sich 2011 fortsetzen mit einer Wachstumsrate von anderthalb Prozent. Die beiden grössten EU-Länder Deutschland und Frankreich werden demnach mit 1,2 Prozent BIP-Wachstum 2010 Zugpferde des Aufschwungs.
«Die Wirtschaft in der EU kommt aus der Rezession heraus», erklärte EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia bei Vorlage der Herbstprognose. Diese fiel für das kommende Jahr deutlich besser aus als die Frühjahrsprognose im Mai.
Verschuldung nimmt zu
Seit der zweiten Hälfte dieses Jahres verzeichnet Europa wieder Wachstum. Um den Aufschwung zu sichern, müssten die beschlossenen Konjunkturprogramme umgesetzt und der Bankensektor weiter saniert werden. Denn die Aussichten seien nach der Krise sehr unsicher. Eine positive Überraschung beim Wachstum sei ebenso möglich wie ein Rückschlag.
Konjunkturpakete und massive Ausfälle bei den Staatseinnahmen werden die Verschuldung in der EU und der Euro-Zone allerdings weiter in die Höhe treiben. Das Haushaltsdefizit wird nach der Prognose in diesem Jahr in der EU auf knapp sieben Prozent steigen. Für 2011 ist eine weitere Steigerung auf einen Fehlbetrag von 7,5 Prozent möglich.
Defizitverfahren
Die EU-Kommission hatte Anfang Oktober bereits die ersten Schritte für Defizitverfahren in mehreren EU-Ländern gemäss dem Stabilitätspakt eingeleitet. Dieser sieht vor, dass das Haushaltsdefizit der EU-Staaten höchstens 3,0 Prozent erreichen darf.
Im kommenden Jahr wird von den 27 EU-Staaten nur Bulgarien unter der Defizitgrenze der drei Prozent des BIP liegen. Almunia hatte schon mehrmals betont, dass es im Verfahren zuerst darum gehe, den verschuldeten Staaten Vorschläge für eine Verbesserung vorzulegen. Sanktionen erfolgten noch keine. (vin/sda)
Erstellt: 03.11.2009, 11:41 Uhr
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