Wirtschaft
Italien, Irland, Spanien: Europa drohen Staatspleiten
Aktualisiert am 23.02.2009 28 Kommentare
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Staatspleite
Um die Gefahr einer Zahlungsunfähigkeit näher zu bestimmen, gibt es verschiedene Indikatoren. So lässt sich die Verschuldung in Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausdrücken. Sorgenkinder sind hier Island und Italien, wo für 2009 jeweils Werte über 100 Prozent erwartet werden. Das bedeutet, dass der Staat mehr Schulden hat als seine jährliche Wirtschaftsleistung beträgt.
Die Höhe der geplanten Neuverschuldung zeigt an, welche Staaten künftig massive Probleme bekommen könnten. Innerhalb der Eurozone ist vor allem der Wert für Irland besorgniserregend, das 2009 mit mehr als zehn Prozent des BIP rechnet. Im Stabilitätspakt der EU ist eine Neuverschuldungsgrenze von drei Prozent vorgesehen.
Auch mit Hilfe der zehnjährigen Credit Default Swap Prämie (CDS), einer jährlich zu zahlende Versicherungsprämie gegen das Risiko einer Zahlungsunfähigkeit, lässt sich das Pleite-Risiko von einzelnen Staaten innerhalb der nächsten zehn Jahre ausdrücken. In Europa liegen dabei Lettland, Island und Litauen an der Spitze, bei denen die Wahrscheinlichkeit eines Staatsbankrotts zuletzt jeweils über 80 Prozent lag.
Eine weitere Möglichkeit ist die Beurteilung von Ratingagenturen, die eine Bewertung der Kreditwürdigkeit der Staaten abgeben. Hier schneiden vor allem die Länder am östlichen Rand der EU schlecht ab.
«In der Europäischen Union ist die Gefahr sehr gross», sagte der Chefökonom der Uno-Organisation für Handel und Entwicklung (UNCTAD), Heiner Flassbeck. Dagegen gab sich der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi zuversichtlich. Er gehe nicht davon aus, dass in der Euro-Zone ein Staat bankrott gehen könne.
Viele Länder in der Europäischen Union hätten in den vergangenen Jahren weit über ihre Verhältnisse gelebt und riesige Schulden aufgetürmt, sagte Flassbeck im SWR. Neben Staaten wie Irland, Griechenland oder Spanien verwies er dabei besonders auf Länder in Osteuropa ausserhalb der Währungsunion.
Uno-Experte ist nicht der erste Warner
Zugleich warnte der Uno-Experte aber vor Schuldzuweisungen. «Es sind genauso die schuld, die unter ihren Verhältnissen leben», sagte er und verwies dabei auch auf Deutschland. Flassbeck sprach sich für die Herausgabe einer Euroanleihe aus. Damit könnte man verhindern, dass sich Spekulanten auf Kosten der Länder mit hohen Schulden eine goldene Nase verdienten.
Bereits am Wochenende hatten Politiker und Wirtschaftsexperten vor den Gefahren der milliardenschweren Rettungspakte gewarnt. Neben der wachsenden Inflationsgefahr bestehe auch die Gefahr, dass sich auch Deutschland mit den Hilfen übernehmen könnte.
Gemeinsames Handeln gefordert
Nach Ansicht des italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi kann die Finanz- und Wirtschaftskrise nur durch ein weltweit abgestimmtes Handeln der grossen Industrienationen bewältigt werden. In einem Interview der «Bild»-Zeitung sagte er: «Die Krise ist nicht zufällig oder durch eine Naturkatastrophe entstanden, sondern wurde von Menschen gemacht, und von uns hängt es ab, wie lange sie dauern wird. Es kommt darauf an, gemeinsam und aufeinander abgestimmt zu handeln.»
Auf eine globale Herausforderung müssten globale Antworten gegeben werden, sagte Berlusconi weiter und fügte an: «Deshalb versuchen wir, unser Handeln aufeinander abzustimmen, statt uns gegenseitig in unseren Anstrengungen zu behindern.»
Berlusconi glaubt an Hilfe aus Brüssel
Der italienische Ministerpräsident geht nach eigener Aussage nicht davon aus, dass in der Euro-Zone ein Staat bankrott gehen könnte - schliesslich habe die Europäische Union bis jetzt allen Staaten geholfen, die sich in Schwierigkeiten befunden hätte - wie beispielsweise dem Nicht-Euro-Mitglied Ungarn. «Es liegt in unserem Interesse, dass kein Staat bankrott geht», erklärte Berlusconi.
Zudem beklagte er, dass es parallel zur europäischen Wirtschaftsunion nicht gelungen sei, Europa eine «starke politische Dimension» zu geben: «Die einzige der politischen Dimension gleichzusetzende Infrastruktur ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt.» (sam/ap)
Erstellt: 23.02.2009, 15:19 Uhr
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
