Wirtschaft
Rehn droht fünf EU-Staaten – Warnung vor Rezession in Europa
Aktualisiert am 10.11.2011 15 Kommentare
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Die EU-Kommission droht Belgien, Malta, Polen, Ungarn und Zypern mit Sanktionsverfahren, weil sie ihre zu hohe Staatsverschuldung nicht zügig genug abbauen. EU-Finanzkommissar Olli Rehn gab den Ländern bis Mitte Dezember Zeit, Pläne zum Schuldenabbau vorzulegen.
Andererseits werde er die schärferen Regeln des Stabilitätspaktes nutzen. Dazu gehören halbautomatische Sanktionsverfahren. Von Belgien forderte Rehn in diesem Zusammenhang stärkere Bemühungen um eine Haushaltskonsolidierung.
Das Land, für das die Kommission für 2012 eine Neuverschuldung von mehr als 4,5 Prozent des BIP prognostiziert und dessen Staatsverschuldung 2012 den Schätzungen zufolge bei fast 100 Prozent des BIP liegen dürfte, müsse seine Anstrengungen dringend verstärken, um die Haushaltsziele für 2012 zu erreichen.
Im Teufelskreis
Ausserdem hat die EU-Kommission in einem Gutachten vor einer erneuten Rezession gewarnt. Wirtschaftsflaute, Schuldenprobleme und der anfällige Finanzsektor «scheinen sich in einem Teufelskreis gegenseitig zu beeinträchtigen».
Erst gegen Mitte 2012 werde die Unsicherheit abebben, sodass ein schmales Jahreswachstum von 0,6 Prozent in der EU und 0,5 Prozent im Euroraum erwartet wird. Damit korrigierte Brüssel die Prognose scharf nach unten. Im Frühjahr hatten die Experten noch mit einem Wachstum von 1,9 Prozent (EU) beziehungsweise 1,8 Prozent (Eurozone) gerechnet.
Auch trübere Aussichten für Deutschland
Auch für die Wachstumslokomotive Deutschland haben sich die Aussichten stark eingetrübt, statt 1,9 wird nur noch mit einem Plus von 0,8 Prozent für 2012 gerechnet. Besonders dramatisch bleibt die Lage in Griechenland, dessen Gesamtverschuldung ohne neue Rettungsmassnahmen laut EU im kommenden Jahr auf 200 Prozent des BIP hochschnellen und dessen Wirtschaft um weitere 2,8 Prozent einbrechen würde.
Auch für Italien sieht es düster aus, dort sieht die Kommission nur ein Wachstum von 0,1 Prozent in Jahr 2012, im Herbst lag die Prognose noch bei 1,3 Prozent. Der Gesamtschuldenstand bleibt demnach mit 120,5 Prozent auf demselben Niveau wie in diesem Jahr.
Schlüsselfaktor Vertrauen
Der Schlüssel zu neuem Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum «liegt darin, das Vertrauen in die öffentlichen Haushalte und das Finanzsystem wieder herzustellen», sagte Finanzkommissar Olli Rehn. Über die Massnahmen bestehe breiter Konsens. «Was wir jetzt brauchen, ist eine rigorose Umsetzung.» (sam/sda)
Erstellt: 10.11.2011, 12:01 Uhr
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Komisch dass die Hohen Herren der EU-Wirtschaftskommission erst heute draufkommen, was Otto Normalverbraucher schon lange weiss. Da nützen auch Olli Rehns Allgemeinplätze "wie Vertrauen in die öffentlichen Haushalte und das Finanzsystem wieder herstellen" und "Was wir jetzt brauchen, ist eine rigorose Umsetzung" nichts mehr. Das Ganze ist nur ein weiterer Schritt in die falsche Richtung. Antworten
Schlüsselfaktor Vertrauen: Das hätte man (zumindest was mich betrifft) in den letzten 2-3 Jahren nicht nachhaltiger verspielen können. Aber schön das unsere aller Retter auch einmal innehalten und ihr Wirken kurz betrachten, bevor die nächste Runde rigoroser (hier musste ich echt lachen) Umsetzungen angepackt wird. Ok das war jetzt massiv übertrieben, Sorgen macht ihnen ja nur Gott Wachstum. Antworten
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