Der grosse Rückzug

Trump will Amerika gross machen, indem er die Welt klein macht. Er sprengt das Handelsabkommen TPP und setzt auf eine Renaissance der Kohleindustrie.

Erteilt der Globalisierung eine erste Absage: Donald Trump. Foto: Drew Angerer (Getty)

Erteilt der Globalisierung eine erste Absage: Donald Trump. Foto: Drew Angerer (Getty)

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Zunächst empfing Donald Trump eine Delegation der grossen US-Fernsehsender und las ihnen die Leviten. Anschliessend stellte er ein Youtube-Video ins Netz, in dem er Teile seines Regierungsprogramms vorstellte. Dann legte er sich für einige Stunden zur Ruhe, bevor er nachts um 03.16 Uhr auf Twitter ein Interview mit der «New York Times» absagte, nur um dies wenige Stunden später zu widerrufen. Präsident Trump unterscheidet sich somit nicht vom Kandidaten Trump: Er spielt Katz und Maus mit den Medien und bricht mit der langen Tradition der neu gewählten Präsidenten, nach der Wahl eine Medienkonferenz einzuberufen und sich Fragen zu seinem Regierungsprogramm zu stellen.

Trump plant, seine Agenda nicht in einem grossen Ganzen vorzustellen, sondern bruchstückweise zu präsentieren. Mehr als eine Skizze war sein erster Beitrag nicht, ebenso spannend war das, was er verschwieg. Trump vermied alle Themen, die im Wahlkampf für Aufruhr gesorgt hatten. Er sagte nichts zur Massenrückschaffung von illegal eingewanderten Arbeitern, er sagte nichts zu einer verschärften Polizeiüberwachung von Muslimen und auch nichts zum geplanten Angriff auf das grosse Reformprojekt von Präsident Obama, der Krankenversicherungsreform.

Absage an die Globalisierung

Aufschlussreich ist, dass Trump den Freihandel als ersten Schwerpunkt erwähnte und direkt auch ein Grundprinzip der republikanischen Wirtschaftspolitik infrage stellte. Seine Botschaft ist doppelter Natur: Unter dem Slogan «Make America Great Again» peilt er einen Rückzug auf bilaterale Handelsverträge der Vorkriegszeit mit gleichgesinnten Staaten an, zum Beispiel mit Brexit-Grossbritannien. Sein Motto ist ebenso eine Absage an die republikanische und demokratische Elite und ihre grosse Globalisierung.

Donald Trump kündigt den Ausstieg aus dem pazifischem Freihandelsabkommen an.

Der Rückzug aus dem Transpazifischen Handelsabkommen (TPP) ist eine Niederlage für Präsident Obama, der hoffte, ein strategisches Gegengewicht zur Wirtschaftsmacht China schaffen zu können. Trump will aber noch weiter gehen und den 22 Jahre alten Freihandelsraum mit Mexiko und mit Kanada auflösen beziehungsweise mit Strafzöllen auf Importen verschärfen. Ein solcher Schlag hätte noch dramatischere Folgen als das Scheitern des TPP, sind die USA doch mit Kanada und Mexiko mit einem Warenaustausch im Wert von 1100 Milliarden verbunden. Zum Vergleich: Mit der EU tauschen die USA Waren und Dienstleistungen für 700 Milliarden aus und mit China sind es 600 Milliarden Dollar.

Ein grosses Versprechen

Völlig in der Luft hängt die Energiepolitik des Präsidenten. Bestimmt wird sie vom Versprechen, das Trump auf Youtube gab, nämlich der Schaffung von «mehreren Millionen gut bezahlter Arbeitsplätze». Erreichen will er dies durch eine Renaissance der Kohleindustrie sowie eine Deregulierung der Fracking-Technologie. Das bereits ist ein Widerspruch in sich, ist es doch das Fracking von schwer erschliessbaren fossilen Energievorräten, die den Markt mit billigem Erdgas überfluteten und die Kohle als grösste Quelle der Stromproduktion verdrängten.

Selbst wenn Trump die Kohleindustrie eigenhändig retten würde, könnte er nur wenige Tausend Stellen schaffen. Mehr als 250'000 Arbeiter beschäftigte die Branche nach dem Zweiten Weltkrieg nie; heute sind es noch knapp 70'000. Auch die Befürworter der Keystone-Pipeline, die unter Präsident Obama blockiert war und mit Trump bewilligt werden dürfte, ver­sprechen nicht das Blaue vom Himmel. Der Bau der Leitung könnte gemäss dem US-Aussenministerium vorübergehend 2000 Arbeiter beschäftigen; der Betrieb dürfte knapp 4000 Beschäftigte er­fordern.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 22.11.2016, 22:35 Uhr

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