Warum die Globalisierungskritik siegt

Vom Rand in die Mitte der Gesellschaft: TTIP ist erledigt, Anti-Globalisierung en vogue. Doch was hat dieser Sieg gekostet?

Wer sich für Handelsabkommen wie TTIP einsetzt, riskiert heute Wahlverluste: Blick ins Europaparlament in Strassburg. Foto: Patrick Seeger (EPA, Keystone)

Wer sich für Handelsabkommen wie TTIP einsetzt, riskiert heute Wahlverluste: Blick ins Europaparlament in Strassburg. Foto: Patrick Seeger (EPA, Keystone)

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Ohne Wunden ist Erfolg nicht zu haben. Das gilt für Menschen wie Ideen. Kein Siegerfoto, auf dem das Lächeln nicht die Narben tarnt.

Dieser Tage steht die Globalisierungskritik vor einem grossen Sieg. Das Handelsabkommen TTIP ist so gut wie erledigt. In den USA sprachen sich die Präsidentschaftskandidaten Clinton und Trump gegen TTIP aus, in Deutschland erklärte der SPD-Wirtschaftsminister Gabriel das Abkommen für tot, in Frankreich forderte das Handelsministerium den Abbruch aller Verhandlungen.

Anfang dieses Jahrhunderts war die Kritik an der Globalisierung noch die Sache einiger Exoten. Nun sprechen sich Toppolitiker ehrgeiziger Handelsnationen gegen das ehrgeizigste Handelsabkommen der Gegenwart aus. Der Grund dafür ist klar: Alle stehen vor umstrittenen Wahlen. Und wer pro Freihandel ist, verliert Stimmen.

In nur 17 Jahren ist die Kritik an der Globalisierung vom Rand in die Mitte der Gesellschaft gerückt. Ein langer Weg. Die Frage ist, welcher Preis dafür gezahlt wurde.

1999: Die Geburt

Am 30. November 1999 tauchte in Seattle die globalisierungskritische Bewegung wie aus dem Nichts auf: 50'000 Demonstranten blockierten das Kongresszentrum der Welthandelsorganisation WTO, die überrumpelte Polizei griff zu Knüppel und Tränengas, drei Tage Brutalität folgten. Am Ende reisten die WTO-Delegierten frustriert ab – ohne Einigung auf eine Abschlusserklärung.

Die Geburt in Chaos, Triumph und Widersprüchen war typisch für die junge Bewegung. Die 50'000 Demonstranten waren nicht einfach aus dem Nichts gekommen, sondern aus Hunderten von Politgruppen, die sich über das brandneue Internet vernetzt hatten. Erstmals filmten in Seattle Digitalkameras, alles wurde auf einer Website publiziert, Indy­media.org, die in jener Woche CNN.com schlug.

Der Aufruhr galt der WTO – 1995 mit dem Ziel gegründet, durch freien Handel die Armut zu lindern, doch bald dafür genutzt, geschützte Märkte für internationale Konzerne aufzubrechen. Die WTO hatte im Jahr zuvor ihre erste grosse Blamage erlitten: Sie hatte die stabilen Schwellenländer Asiens dazu gebracht, ihre Kapitalmärkte zu öffnen. Wo­rauf ein Tsunami an Geld in die dortigen Immobilien flutete. Als die Profite stagnierten, zog sich der goldene Tsunami so schnell zurück, wie er gekommen war. Und liess wie jede Springflut Hässliches zurück: Die Ex-Tigerstaaten waren bankrott, die Börsen weltweit in Panik.

Der spektakuläre Erfolg der Protestbewegung, das Platzen der Konferenz, hatte jedoch nichts mit der Einsicht der Delegierten zu tun. Und nichts mit dem Protest. Sondern damit, dass der amerikanische Präsident Bill Clinton Minimalstandards bei Arbeiterrechten wollte – weniger aus Idealismus, sondern um die US-Unternehmen vor Billigkonkurrenz zu schützen. Drittweltländer, und zwar meist diktatorisch, deren einziger Wettbewerbsvorteil Hungerlöhne waren, liessen die Konferenz daraufhin platzen.

Es war ein Sieg fast aus Zufall, mit Haken, aber ein Sieg. Ab sofort galt die Globalisierungskritik als das heisseste neue Ding in der Weltpolitik.

2001: Die Terrorjahre

Zwei Monate später standen die Demonstranten vor dem WEF in Davos und lieferten der Polizei eine Schlacht. Die Weltpresse war begeistert. Die Bewegung war die erste echte Neuigkeit im 21. Jahrhundert: jung, heterogen, idealistisch, fröhlich, gefährlich, der erste global gedachte Protest, geboren aus dem Internet.

Ihr Slogan war: «Eine andere Welt ist möglich.» Und die Kritik war brandaktuell. Etwa an der Schockliberalisierung des Ostblocks: Der IWF hatte Marktwirtschaft nach dem Lehrbuch verordnet und Oligarchen gezüchtet. Dazu waren die Forderungen der Demonstranten faszinierend neuartig: Als der Journalist Ignacio Ramonet in einem umständlichen Artikel die Tobin-Steuer auf Finanztransaktionen forderte, begeisterte das derart, dass sich europaweit Zehntausende in einem Club zusammenschlossen, der die neue Steuer forderte: Attac.

Von Gipfel zu Gipfel wuchsen Fieber, Teilnehmerzahlen und Echo. Dann, im September 2001, lenkten islamische Attentäter Passagierflugzeuge in das Word Trade Center. Plötzlich nannten die Behörden Protest und Terror in einem Atemzug, beim G-8-Gipfel in Genua wurde ein Demonstrant erschossen, die Bewegung zerbrach: Erstens, weil die tausend Grüppchen, von Linksradikalen bis zu ­konservativen französischen Bauern, sich zwar auf «eine andere Welt ist möglich» einigen konnten, aber nicht auf welche. Und zweitens brach der ­Motor weg: Die amerikanischen NGOs konnten sich nach 9/11 keine Regierungskritik mehr leisten.

So schnell, wie sie gekommen war, verschwand die Bewegung wieder. Das, was blieb, waren Themen, Netzwerke und die Profis in den NGOs.

2008: Die Anarchisten

Der Kalte Krieg war eine stickige Zeit. Wer vor der Zeit des Mauerfalls erwachsen wurde und etwas Temperament besass, hatte eigentlich nur zwei Wege: Man wurde, wenn man die Lehrer ärgern und das starre System in die Luft sprengen wollte, Punk. Oder, wenn einen das Geld interessierte und man das starre Establishment überholen wollte, ging in die boomende Branche: als Banker.

Wie sich 2008 herausstellte, waren es die Punks, die versagt hatten: Auf ihr Konto gingen zwar ein paar kaputte Schaufenster, aber mit zunehmendem Alter gründeten sie Plattenläden, Restaurants, Kunstläden – aus Anarchisten wurden Inhaber städtischer Kleinbetriebe. Während die Schwiegersohn-Banker tatsächlich die Anarchie lebten. Sie schafften es, das Weltfinanzsystem an den Rand des Zusammenbruchs zu bringen – und auch noch ungestraft davonzukommen. Die Banker hatten getan, wovon die Punks immer nur geredet hatten.

Mit dem globalen Crash waren die Thesen der Globalisierungskritiker plötzlich fast alle Wirklichkeit: Die Entfesselung der Finanzmärkte hatte nicht zu mehr Sicherheit geführt. Sondern zum teuersten Projekt der Menschheitsgeschichte: Die Rettung der Banken kostete mehr als der Weltkrieg.

Im Frühling 2009 klangen die Teilnehmer des G-8-Gipfels wie die Leute, die sieben Jahre zuvor gegen sie protestiert hatten: Obama, Merkel, Sarkozy planten harte Fesseln für Banken; Lord Adair Turner, der britische Zentralbankchef, forderte wie zuvor die Anarchisten eine globale Tobin-Steuer, um das Finanzsystem herunterzubremsen.

Doch das währte nicht lang: Durch die Milliardenpakete für die Banken und das Platzen der Immobilienpreise gerieten die Staaten in Schulden. Sofort kamen die alten Theorien wieder aus den Löchern – ein harter Sparkurs wurde diktiert. Das im Namen der Finanzmärkte, die als Einzige mit Geld gefüttert wurden. Und zusätzlich beruhigt wurden, indem bei allen anderen gespart wurde.

2015: Die Blutspur

Im Sparklima gelang den Globalisierungskritikern einer ihrer grössten Coups. Sie verkauften der Weltpolitik mehr als nur eine Diagnose: ein Rezept.

Es war ein kleines Wunder. 2002 sassen eine Handvoll versprengter NGO-Leute im Chaos am ­Sozialforum in Florenz, verwirrt von der Wucht der Bewegung, der Komplexität der Aufgabe und den endlosen Reden von allen möglichen ­Radikalen aus aller Welt.

Sie fragten sich, wo in dem Chaos ein Punkt für einen Hebel wäre. Und sie fanden ihn: das Steuerrecht. Steuervermeidung war eines der zentralen Probleme sowohl für die Staaten im Süden als auch für die Finanzblase im Westen. Denn mit nichts ­anderem kann ein internationaler Konzern auf so mühelose Art Geld machen wie mit Steuervermeidung: Jeder Dollar, den man nicht zahlt, schlägt auf den Gewinn durch. Dafür ist keine Konstruktion zu komplex: über 50 Prozent des Welthandels finden innerhalb von Konzernen statt, der Grossteil zwecks Steueroptimierung.

Die Versprengten gründeten das Tax-Justice-Network und entwickelten eine Idee, die anfangs so realistisch klang wie rosa Luft: automatischer ­Informationsaustausch. Keine Regierung, die im Amt bleiben wollte, interessierte sich dafür: Steuervermeidung war das Privileg der Vermögenden.

Das änderte sich, als überall Geld fehlte. In der Tat ist das Steuerdossier das Einzige, das nach dem Bankencrash tatsächlich global angegangen wurde. Nicht zuletzt, weil es zwei Haifische gab: USA und EU. Diese nutzten die Recherchen, die die NGOs über Jahre gemacht hatten. Recherchen, die kleine Verletzungen in die Haut der kleineren Haifische rissen: eine Blutspur des schwarzen Geldes. Und sobald genügend Beweise da waren, fiel der grössere Haifisch den kleineren an.

Es ist diese Art, wie die Moral arbeitet. Ihre ­Vertreter haben kaum Macht, aber sie können die Leichen der Mächtigen ein wenig ausgraben. Und eines Tages – falls es politisch in den Kram passt – schlägt ein noch Mächtigerer zu. Und ändert die Verhältnisse.

2016: Die Koalition

Sehr viel Druck, Arbeit, Geld wurde in das Handelsabkommen TTIP investiert – und in seine Schwesterabkommen Ceta und TPP, das erste zwischen Kanada und der EU und das zweite zwischen den USA und den Pazifikstaaten.

Nun wanken sie alle: Ceta in den europäischen Parlamenten, TPP im US-Kongress, das noch nicht zu Ende verhandelte TTIP überall. Tausende Seiten Juristenenglisch sind auf dem Weg ins Altpapier.

Warum das? Denn zum einen sind Handelsabkommen sinnvoll – die Produktion steigt in Ländern, wenn sie sich öffnen. Zum anderen haben Konzerne ­berechtigte Interessen am Ausgleich von Normen –warum ein Medikament von zwei Gesundheitsämtern geprüft werden muss, ist kaum zu begründen.

Der Grund ist, dass die Zahl der Verlierer wächst. Dabei geht es weniger um die realen – oft die ungelernten Arbeiter. Entscheidend sind die imaginären Verlierer: gut gestellter Mittelstand, der den Abstieg weniger auf dem Konto spürt als im Bauch. Denn dieser ist politisch aktiv: Leute mit Abstiegsangst sind das Kernpublikum rechter Parteien.

In der Tat ist das rechte Lager – von der Anti-Bilateralen der SVP bis zu den Brexit-Briten – zu den Globalisierungskritikern gestossen. Und kämpft nun gegen die, so Donald Trump, «schrecklichen, schrecklichen» Handelsabkommen. Mit dem Programm: Grenzen dicht für Personen, Waren, Ideen.

Damit kommt ein Abkommen wie TTIP unter doppelten Beschuss: Die amerikanische Norm für ein mit Chlor desinfiziertes Hühnchen wird von Biobauern und Antiamerikanern bekämpft. Oder die Schiedsgerichte: Die Linke moniert, dass ein Konzern zwar einen Staat verklagen kann, aber nicht umgekehrt. Während Menschenrechtsgegner prinzipiell gegen fremde Richter sind.

Kurz: Der Slogan «Eine andere Welt ist möglich» wird ergänzt durch «Die Welt von gestern ist möglich.» Damit hat die globalisierungskritische Bewegung derart stark an Kraft gewonnen.

So läuft es im Leben der Menschen und der Ideen. Es gibt keinen Erfolg ohne Narben.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 13.09.2016, 21:09 Uhr

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